Raketenabwehr in Europa

Allgemein versteht man unter R./Flugkörperabwehr [engl.: Missile Defense; MD] das Abfangen von ballistischen Langstreckenraketen, die mit Gefechtsköpfen bestückt sind. Die R. bezieht sich auf den Vorschlag der USA, in Polen und Tschechien Teile eines globalen R.-Schirms zu stationieren. Die Idee einer umfassenden R. geht auf die Strategische Verteidigungsinitiative (Strategic Defense Initiative, SDI) unter US-Präsident Ronald Reagan zurück. Unter George W. Bush und dem Eindruck der Anschläge des 11.9.2001 erhielt die Militärstrategie der National Missile Defense (NMD) eine neue Dringlichkeit. Ziel der Stationierung der R. war, ein System zur Abwehr von Raketen in allen Flugphasen zu entwickeln. Insbesondere sollten dadurch zukünftige Angriffe aus dem Iran oder Nordkorea vereitelt werden. Auf diese Weise könnten sowohl die USA als auch weite Teile Europas geschützt werden. Der Plan sah die Stationierung von 10 Abwehrraketen in Polen sowie eines Radarschirms in der Tschechischen Republik bis 2012 vor. Durch den amerik. Vorschlag wurde jedoch eine Kontroverse innerhalb Europas ausgelöst. Trotz der skeptischen Haltung der tschech. und poln. Bevölkerung standen die Regierungen beider Länder der R. positiv gegenüber. Ihr Motiv besteht darin, ihre Sicherheitsinteressen gegenüber Russland mithilfe der USA zu befriedigen. Eine vorläufige Einigung konnte am 8.7.2008 mit Tschechien sowie nach längeren Verhandlungen am 14.8.2008 mit Polen erzielt werden. Deutschland und Frankreich verhielten sich gegenüber der R. distanziert. Insgesamt werden v. a. die fehlende Einbindung der NATO und ein Europa der unterschiedlichen Sicherheitsgrade kritisiert. Das Verteidigungsbündnis plant parallel die Errichtung einer R. zum Schutz von Truppen. Zudem stieß das US-amerik. Vorhaben besonders seitens der russ. Führung auf harsche Kritik. Trotz gescheiterter Kooperationsangebote beider Seiten diente der geplante Aufbau einer R. der Rechtfertigung russ. Aufrüstungsbemühungen. Die Obama-Administration erklärte im September 2009 das Ende einer R. in der geplanten Form und wich damit auch von der Stationierung in Polen und Tschechien ab. Eine Diskussion ist damit jedoch nicht beendet, da die US-Regierung neue Pläne v. a. zum Schutz Europas vorsieht. Der amerik. Kurswechsel geht mit einer veränderten Russlandpolitik und dem Abschluss des sog. New-START-Vertrags einher. In den Staaten Ostmittel- und Südosteuropas wächst hingegen das Misstrauen gegenüber diesem Vorgehen.

Literatur:S. Sinien/S. Frühling: Obamas Raketenabwehr, in: Internationale Politik, Jan./Febr. 2010.

Literatur:K.-O. Lang: Das Ende des neuen Europa, SWP-Aktuell 55, Berlin 2009 (Download über: www.swp-berlin.org).

Literatur:S. Lange/O. Thränert: Raketenabwehr in und für Europa, in: SWP-Aktuell 20, Berlin 2007.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: J. Träsch

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