Rüstungskontrolle in Europa

Als R. [engl.: arms control] werden alle Bemühungen bezeichnet, Waffenpotenziale und deren Verfügbarkeit kooperativ zwischen potenziellen Gegnern festzulegen. Nach dem 2. Weltkrieg hat es in Europa vielfältige R.-Bemühungen und -Abkommen gegeben, die erheblich zur Vertrauensbildung zwischen den Staaten beigetragen haben. In Westeuropa halfen die Rüstungsbeschränkungen, die die Bundesrepublik Deutschland 1954 im WEU-Vertrag eingegangen war, das Verhältnis zu seinen Nachbarn zu verbessern. Im Ost-West-Konflikt erwiesen sich v. a. die vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen der KSZE (1975, 1986, 1990) als taugliches Instrument, die Ungewissheit über die Absichten des jeweiligen Gegners abzumildern.

Heute sind für alle europ. Staaten Höchstgrenzen in 5 zentralen Waffengattungen sowie Truppenhöchststärken und Stationierungsräume (»Dislozierung«) vereinbart (»Vertrag über die Konventionellen Streitkräfte in Europa«, sog. KSE-Vertrag von 1990). Ihre Einhaltung wird u. a. mit Flugzeugen (Open-Skies-Vertrag 1992) kontrolliert. Darüber hinaus setzte mit dem sog. INF-Vertrag von 1986 ein atomarer Abrüstungsprozess ein, der die Anzahl atomarer Sprengköpfe in Deutschland auf ca. 20 reduziert hat. Dennoch konnten viele Fragen – wie z. B. ein Ersteinsatzverbot von Atomwaffen und die Einbeziehung weiterer konventioneller Waffengattungen – bisher nicht in ein R.-Abkommen überführt werden. Nach einer Phase der wechselseitigen Aufkündigung und Aussetzung von R.-Abkommen durch die USA (ABM) und Russland (KSE) hat R. durch die von der Obama-Administration vertretene Zielsetzung der nuklearen Abrüstung (Initiative »Global Zero«) eine neue Perspektive bekommen. Obwohl viele Fragen weiterhin ungeklärt sind (konventionelle Rüstung in Europa; Weltraum; Nichtweiterverbreitung) wurde mit dem 2011 in Kraft getretenen New-START-Abkommen und der Kooperationsbereitschaft zwischen NATO und Russland bei der Raketenabwehr gegen Dritte der R. eine neue Chance gegeben.

Das New-START-Abkommen sieht die Reduzierung der Atomsprengköpfe Russlands und der USA auf je 1.550 und der Trägersysteme auf je 800 vor. Die Rolle der europ. Staaten oder der EU auf diesem Politikfeld ist schwach ausgeprägt. Bedeutende eigenständige Initiativen sind nicht zu beobachten gewesen.

Literatur:Friedensgutachten Münster.

Literatur:G. Krell u. a.: Internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung, in: M. Knapp/G. Krell (Hg.), Einführung in die Internationale Politik, 4. vollst. überarb. Aufl., München u. a. 2004, S. 550-586.

Literatur:H. Müller/N. Schörnig: Rüstungsdynamik und Rüstungskontrolle. Eine exemplarische Einführung in die internationalen Beziehungen, Baden-Baden 2006.

Literatur:V. Rittberger/A. Kruck/A. Romund: Grundzüge der Weltpolitik. Theorie und Empirie des Weltregierens, Wiesbaden 2010, S. 446-475.

Literatur:SIPRI Yearbook: Armaments, Disarmament and International Security, hg. v. Stockholm International Peace Research Institute, Oxford (versch. Jahrgänge).

Siehe auch:
Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)
Raketenabwehr in Europa

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: Th. Nielebock

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