Schlussakte von Helsinki

Als S. wird das Abschlussdokument der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bezeichnet, das am 1.8.1975 unterzeichnet wurde. Die KSZE fand zwischen 1973 und 1975 als Reihe von Konferenzen zwischen den Blöcken des Ost-West-Konfliktes statt. An ihr nahmen alle europ. Staaten (außer Albanien) sowie die USA und Kanada teil. Nach der ersten Konferenz kam es bis zum Ende der 1980er-Jahre zu Folgekonferenzen in Belgrad, Madrid und Wien. In der S. wurden Vereinbarungen in 3 verschiedenen Bereichen (sog. »Körben«) getroffen:

• Ein erster »Prinzipienkatalog« betonte die nationale Souveränität, die Unverletzlichkeit von Grenzen sowie die Achtung der Menschenrechte.

• Ein zweiter Korb behandelte die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt.

• Ein dritter Korb schließlich widmete sich der Zusammenarbeit in humanitären Fragen sowie der Erleichterung von Kontakten über die Blockgrenzen hinweg.

Das Dokument ist das Ergebnis der in den 1960er-Jahren einsetzenden Entspannungspolitik im Ost-West-Konflikt. Es beinhaltete für beide Blöcke wichtige Elemente:

• Die Staaten des Ostens sahen ihre territoriale Souveränität und die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen bestätigt.

• Der Westen betrachtete v. a. die Zugeständnisse des Ostens im Hinblick auf die Wahrung der Menschenrechte als Fortschritt.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: V. Conze

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