Schulz, Martin

[* 20.12.1955] dt. Politiker (SPD) und seit dem 17.1.2012 Präsident des Europäischen Parlaments (EP); im EP wird aus den beiden großen Parteifamilien jeweils für eine Hälfte der 5-jährigen Wahlperiode ein Präsident gewählt; S. folgte dem poln. Politiker Jerzy Buzek (Fraktion der Europäischen Volkspartei, EVP). Ausbildung zum Buchhändler (1975–76), Gründung und Leitung einer eigenen Buchhandlung in Würselen (1982–94); 1974 Eintritt in die SPD, Wahl in den Stadtrat von Würselen (1984–98), Bürgermeister von Würselen (1987–98). Seit 1994: Abgeordneter im Europäischen Parlament, seit 2004 Vorsitzender der SPE-Fraktion, seit 2009 Europabeauftragter der SPD.

Internationale Bekanntheit erlangte S., weil ihn der ital. Ministerpräsident Silvio Berlusconi 2003 als Darsteller eines »Kapo« in einem Nazifilm empfahl und damit einen Eklat im EP auslöste. Zahlreiche Auszeichnungen und Ehrendoktorwürden. S. hat nach seinem Amtsantritt als Präsident des EP eine politische Machtprobe angekündigt, um die Kontrollrechte des EP in der Eurokrisenpolitik und bei den neu geschaffenen Verfahren zur Kontrolle der nationalen Haushalte (Europäisches Semester, Fiskalpakt) aufzuwerten; S. kritisiert eine »Vergipfelung der EU« und »Selbstermächtigung des Europäischen Rates«, derzufolge die EU-Staats- und Regierungschefs ohne Mitwirkung des EP allein die Richtung der Euro- und Haushaltspolitik bestimmen, was zu einer »Aushöhlung der Demokratie« führe. Medien berichteten 2012, dass S. als Spitzenkandidat bei den Europawahlen 2014 antreten könnte.

Literatur:Munzinger-Archiv. SZ vom 18.1.2012, FAZ vom 13.4.2012. Rede von Martin Schulz bei der Auftaktveranstaltung zur Reihe »Reden zu Deutschland und Europa«, 19.3.2012.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

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