Screening

Der Begriff S. [engl.: durchleuchten] bezeichnet die erste Stufe im Beitrittsverfahren der EU, die den eigentlichen Verhandlungen über einen Beitritt vorangestellt ist. Im Rahmen dieses Prozesses bewertet die Europäische Kommission die Beitrittsreife jedes Kandidatenstaates, d. h. sie beurteilt, wie gut das beitrittswillige Land bereits auf einen EU-Beitritt vorbereitet ist. Jedes Land muss, wenn es in die EU aufgenommen werden will, das gesamte EU-Recht in nationales Recht übertragen; i. d. R. werden den neuen EU-Staaten z. T. mehrjährige Übergangsfristen gewährt. Das weit über 80.000 Seiten umfassende EU-Recht (»Acquis communautaire «, frz. »gemeinschaftlicher Besitzstand«) wird hierfür in 35 Kapitel unterteilt (u. a. freier Warenverkehr, Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Dienstleistungsfreiheit, Umwelt, Verbraucher- und Gesundheitsschutz). Für alle Kapitel werden Zielmarken (»Benchmarks«) festgelegt, die erreicht sein müssen, ehe über die einzelnen Kapitel zwischen der EU und den Kandidatenstaaten verhandelt wird. Da die EU über die Öffnung und Schließung jedes der 35 Verhandlungskapitel einstimmig beschließen muss, können einzelne EU-Staaten die Verhandlungen blockieren und verzögern, sodass sich die Verhandlungen über viele Jahre hinziehen (z. B. Türkei).

Siehe auch:
Erweiterungspolitik
Monitoring
Osterweiterung der EU

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: K. Reinhardt

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