Ständige strukturierte Zusammenarbeit

Die S. ist ein im Europäischen Verfassungsvertrag (2004) bzw. im Vertrag von Lissabon (2009) neu eingeführtes Instrument zur sog. abgestuften Integration im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (Art. 42, Abs. 6 u. Art. 46 EUV sowie Protokoll Nr. 10). So können diejenigen EU-Mitglieder, die militärisch »anspruchsvollere Kriterien« erfüllen und die im Hinblick auf Missionen mit »höchsten Anforderungen untereinander festere Verpflichtungen eingegangen sind«, eine S. im Rahmen der EU begründen. Die Voraussetzungen, sich an einer S. beteiligen zu können, wurden in einem Protokoll niedergelegt, das dem Vertrag von Lissabon beigefügt ist. Die Mitgliedstaaten, die sich an einer S. beteiligen möchten und alle Kriterien erfüllen, müssen dem Ministerrat und dem Hohen Vertreter der Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ihre Absicht mitteilen. Binnen 3 Monaten wird dann durch einen Beschluss des Rates mit qualifizierter Mehrheit die S. begründet und die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten festgelegt.

Es besteht die Möglichkeit, sich zu einem späteren Zeitpunkt an der Zusammenarbeit zu beteiligen und sogar, von der Zusammenarbeit wieder Abstand zu nehmen bzw. ausgeschlossen zu werden.

Literatur:S. Biscop/J. Coelmont: Permanent Structured Cooperation – In Defence of the Obvious, Egmont Security Policy Brief No. 11, Brüssel 2010.

Literatur:J. A. Emmanouilidis: Der Weg zu einer neuen Integrationslogik – Elemente flexibler Integration in der Europäischen Verfassung, in: W. Weidenfeld (Hg.), Die Europäische Verfassung in der Analyse, Gütersloh 2005, S. 149-172.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: J. A. Emmanouilidis

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