UN und EU

Die 1945 in San Francisco gegründete UN [engl.: United Nations, auch: UNO = United Nations Organization] stellt mit ihren 192 Mitgliedstaaten und ihrer umfassenden Aufgabenstellung den Versuch dar, die Anarchie der Staatenbeziehungen durch multilaterale Regeln zu überwölben. Die Beziehungen der EU zur Weltorganisation reichen in die 1960er-Jahre zurück. Sie intensivierten sich mit dem Aufbau der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Verpflichtung der EU-Staaten, ihr Handeln in internationalen Organisationen zu koordinieren (Art. 34 EUV). Der EU-Kommission fällt die Aufgabe zu, alle zweckdienlichen Beziehungen zu den Organen der UN zu unterhalten. Sie richtete zu diesem Zweck 1964 ein Informationsbüro in New York ein, das 1974, nachdem die UN der EG einen Beobachterstatus eingeräumt hatte, zu einer offiziellen Vertretung aufgewertet wurde. Darüber hinaus genießt die Kommission bei den meisten UN-Organen und Sonderorganisationen wie etwa der sog. »Peacebuilding Commission« einen Beobachterstatus und trägt mit z. T. erheblicher finanzieller Unterstützung zur Arbeit dieser Organe bei. Allein in New York und Genf finden jährlich über 1.000 EU-Koordinierungstreffen statt – oft erfolgreich. Die Präsidentschaften von UN und EU tragen pro Jahr ca. 200 gemeinsame Stellungnahmen vor, und die EU-Mitgliedstaaten stimmen i. d. R. mit der EU-Linie (Generalversammlung der UN über 90 %). Nur bei wenigen und sensitiven Themen wie dem der nuklearen Abrüstung liegen die Positionen der EU-Mitglieder deutlich auseinander. Neben dem Schutz der Umwelt und der Entwicklungspolitik bilden Krisenprävention und Friedenssicherung einen weiteren Schwerpunkt der Koordinierung zwischen EU und UN. Die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den UN bei der Friedenssicherung geht auf ein Rahmenabkommen von 1999 zurück. Die gemeinsame Erklärung zur Kooperation beim Krisenmanagement vom September 2003 zielt darauf ab, die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärker mit dem UN-Peacekeeping (friedenserhaltende Maßnahmen) zu verzahnen.

Literatur:K. V. Laatikainen: Multilateral Leadership at the UN after the Lisbon Treaty, in: European Foreign Affairs Review, H. 4/2010, S. 475-493.

Literatur:K. V. Laatikainen/K. E. Smith (Hg.): The European Union at the United Nations. Intersecting Multilateralism, Houndmills 2006.

Literatur:M. Scheuermann: VN-EU-Beziehungen in der militärischen Friedenssicherung, Baden-Baden 2012.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. Dembinski

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