Unionsmethode

Die U. ist ein Modell der Entscheidungsfindung in der Europäischen Union, das auf der konsensorientierten Zusammenarbeit der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten beruht; Begriff und Konzept dieser »intergouvernementalen« Kooperation gehen zurück auf die dt. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in einer Rede vor dem Europakolleg in Brügge am 2.11.2010 die U. als Variante zur sog. Gemeinschaftsmethode (hier spielen EU-Kommission und Europäisches Parlament neben dem Ministerrat eine zentrale Rolle, Entscheidungen können durch den Europäischen Gerichtshof überprüft werden) vorschlug. Aus Sicht von A. Merkel müsse gerade in Krisenzeiten die klassische Gemeinschaftsmethode ergänzt (nicht jedoch ersetzt) werden. Kritiker bemängeln, dass die U., welche zu einer von den Regierungen dominierten »Eurorettungspolitik« und EU-Gipfeldiplomatie geführt habe, zu einer Schwächung der Gemeinschaftsorgane (v. a. der EU-Kommission) führe; darüber hinaus wird an der U. kritisiert, dass die Legitimität der Krisenpolitik aufgrund der unzureichenden Kontrollrechte der nationalen Parlamente wie des Europäischen Parlaments in der U. schwach sei.

Literatur:M. Sarrazin/S.-C. Kindler: »Brügge sehen und sterben« – Gemeinschaftsmethode versus Unionsmethode, in: integration, H. 3/2012, S. 213-222.

Siehe auch:
Europakolleg Brügge
Gemeinschaftsmethode

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

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