Haushaltsplan


Haushaltsplan. Der Budgetkreislauf des Bundeshaushalts vom Entwurf bis zur Kontrolle


Haushaltsplan. Die Einnahmen und Ausgaben im Bundeshaushalt


Haushaltsplan. Die Ausgaben nach Ressorts im Haushaltsplan des Bundes

Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Bundes, des Landes, der Stadt oder der Gemeinde. Er enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben zu erwartenden öffentlichen Einnahmen (z. B. Steuern, Gebühren, Beiträge), voraussichtlich zu leistenden öffentliche Ausgaben (z. B. Personalausgaben, Sachausgaben, öffentliche Investitionen, Sozialleistungen) und voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen der folgenden Jahre. Der Haushaltsplan ist in einen Verwaltungshaushalt (laufende Rechnung, z. B. Personal- und laufende Sachausgaben) und in einen Vermögenshaushalt (Kapitalrechnung, z. B. Investitionen) zu gliedern. Weitere Gliederungsmöglichkeiten sind die in Verantwortungsbereiche (Ministerien, Ressorts), in Aufgabenbereiche (z. B. soziale Sicherung, Verteidigung) oder volkswirtschaftliche Arten (z. B. Personalausgaben, Zinsausgaben, laufender Sachaufwand, Investitionen). Der Stellenplan für die Beamten, Angestellten und Arbeiter ist Teil des Haushaltsplans.

Der Haushaltsplan wird als Soll-Etat von der Gemeindevertretung, im Landtag oder im Bundestag in einem Beratungs- und Gesetzgebungsverfahren (Budgetzyklus, Haushaltskreislauf) verabschiedet und ermächtigt dann die Regierung bzw. den Gemeindevorstand, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. In der Vergangenheit ist es meist so gewesen, dass mehr ausgegeben als eingenommen wurde. Es ergab sich also ein Haushaltsdefizit, das durch Kreditaufnahme gedeckt werden musste und die öffentlichen Schulden erhöhte. Deshalb muss dem Haushaltsplan auch eine Berechnung desDefizits (siehe dort) und der Krediteinnahmen und Tilgungsausgaben beigefügt werden.

Die nachträgliche Haushaltsrechnung (Ist-Etat) enthält die im abgelaufenen Haushaltsjahr tatsächlich entstandenen Ausgaben und Einnahmen. Die einjährige Haushaltsplanung wird ergänzt um die mittelfristige Finanzplanung (siehe dort).

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

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