Stabilitätsgesetz

Kurzbezeichnung für das 1967 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft, nach dem Bund und Länder bei ihrer Wirtschaftspolitik die Bedingungen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu berücksichtigen haben. Es bildet die rechtliche Grundlage für den Einsatz einer an den Lehren des Keynesianismus orientierten Fiskalpolitik (siehe dort) und das Konzept der Globalsteuerung (siehe dort).

Ziele der staatlichen Wirtschaftspolitik nach dem Stabilitätsgesetz sind: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsgrad (Vollbeschäftigung), außenwirtschaftliches Gleichgewicht sowie stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum. Diese vier Ziele werden auch als magisches Viereck (siehe dort) bezeichnet. Im Stabilitätsgesetz werden verschiedene Elemente staatlicher Einnahmen- und Ausgabenpolitik beschrieben, um die genannten Ziele im Sinne einer antizyklischen Wirtschaftspolitik (siehe dort) zu erreichen.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

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