Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste Gericht in Deutschland.

Das Bundesverfassungsgericht schützt
das Grundgesetz.

Manchmal streiten sich der Bundestag,
der Bundesrat, der Bundespräsident
oder die Bundesregierung.
Zum Beispiel darüber,
ob ein Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt.

Sie können dann beim Bundesverfassungsgericht klagen.
Wer wann klagen kann,
dafür gibt es genaue Regeln.

Das Bundesverfassungsgericht prüft,
ob gegen das Grundgesetz verstoßen wurde.

Das Bundesverfassungsgericht hat noch andere Aufgaben.
Eine wichtige Aufgabe ist:
Der Staat darf niemanden in seinen Grundrechten verletzen.
Das Bundesverfassungsgericht schützt dieses Recht.

Wenn eine Person davon überzeugt ist:
Der Staat verletzt meine Grundrechte.
Dann kann die Person sich
beim Bundesverfassungsgericht beschweren.
Die Person kann so den Schutz ihrer Grundrechte fordern.
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet dann,
ob der Staat die Grundrechte verletzt hat.
Vorher prüft das Bundesverfassungsgericht aber,
ob es zuständig ist oder
ob ein anderes Gericht darüber entscheiden muss.

Das Bundesverfassungsgericht hat seinen Sitz in Karlsruhe.
Es besteht aus 16 Richtern und Richterinnen.
Sie werden immer für 12 Jahre gewählt.
Nach 12 Jahren können sie nicht nochmal gewählt werden.
8 Richter und Richterinnen werden vom Bundestag gewählt.
Und 8 Richter und Richterinnen werden vom Bundesrat gewählt.

Im Juni 2017 heißt der Präsident vom Bundesverfassungsgericht:
Professor Doktor Andreas Voßkuhle.

Das Bundesverfassungsgericht ist eines der fünf obersten Verfassungsorgane.

Der Vorsitzende Ferdinand Kirchhof verliest im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts das Urteil (15.06.2018) (© picture-alliance/dpa)






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