Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Staatsgeheimnis | bpb.de

Staatsgeheimnis

S. sind Tatsachen, Gegenstände und Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor fremden Mächten geheim gehalten werden, um die äußere Sicherheit nicht zu gefährden (§ 93 StGB). Der Verrat von S. wird als Landesverrat bezeichnet und geahndet. In modernen Interner Link: Demokratien wird (im Gegensatz zu autoritären Interner Link: Regimen) der Bereich der S. möglichst eng definiert. Kollidiert das Interesse der Exekutive am Schutz eines S. mit dem Informationsrecht der Öffentlichkeit, entscheidet die Rechtsprechung (Interner Link: Rechtsprechung/Rechtsprechende Gewalt).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Aus Politik und Zeitgeschichte
0,00 €

Whistleblowing

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub

Das Aufdecken geheimer Informationen durch Insider wird oft kritisch gesehen, mitunter sogar strafrechtlich verfolgt. Auch demokratische Rechtsstaaten tun sich mit Whistleblowing schwer.

  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub
Audio Dauer
Aus Politik und Zeitgeschichte

APuZ Live: Europa

Im Juni wählt Europa ein neues Parlament. Wie können die Europawahlen zu einem Höhepunkt der Demokratie werden? Darüber diskutieren Julia Reuschenbach, Korbinian Frenzel und Christian Johann. Live…

bpb:magazin
0,00 €

Demokratie und Partizipation

0,00 €
  • Pdf

Demokratie lebt vom Mitmachen. In dieser Ausgabe des bpb:magazins sprechen wir mit Menschen, die sich für die Demokratie stark machen, und beleuchten verschiedene Formen und Orte dieses Engagements.

  • Pdf
Konferenz / Tagung
veranstaltet von der bpb

Sport und Demokratie

  • Montag, 06. Mai 2024
  • 10:00 – 17:00 Uhr
  • Köln
Aus Politik und Zeitgeschichte
0,00 €

Europa

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub

Die EU ist explizit auch als Friedensprojekt entstanden. Daran wird immer wieder erinnert, um die Menschen davon zu überzeugen, dass die EU mehr ist als ein technokratisches Gebilde.

  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub