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10.9.2019

Thüringen: Akteure und Organisation der Präventionsarbeit

Besonders die Arbeit der "Beratungsstelle Thüringen", die durch das Violence Prevention Network umgesetzt wird, prägt die Präventionsarbeit in Thüringen. Die Beratungsstelle bietet Coachings und Fortbildungsveranstaltungen im Themenfeld Islam an sowie im Bereich der Prävention von religiös begründetem Extremismus. Die Angebote richten sich an Menschen oder Institutionen, die Beratung oder Unterstützung in der Auseinandersetzung mit Radikalisierung benötigen. Unterstützt wird die Beratungsstelle vom Thüringer Landes-Demokratiezentrum im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

1. Gibt es eine landeseigene thüringische Präventionsstrategie?

In Thüringen gibt es keine eigenständige politische Strategie zur Prävention von Islamismus und Salafismus. Es existiert jedoch das "Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit – Denk Bunt". Es wird im Landes-Demokratiezentrum koordiniert, das beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport angesiedelt ist. Das Programm dient der Förderung von demokratischen Strukturen und Kompetenzen. Einige Angebote der Islamismusprävention werden im Rahmen dieses Programms umgesetzt.

2. Wie ist die Präventionsarbeit in Thüringen organisiert?

2.1 Landes-Demokratiezentrum: Landeskoordinierungsstelle

Die Thüringer Präventionsarbeit wird von der "Landeskoordinierungsstelle" organisiert, die im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" eingerichtet wurde. Sie befindet sich im Thüringer Landes-Demokratiezentrum, das beim Ministerium für Bildung, Jugend und Sport angesiedelt ist. Die Landeskoordinierungsstelle soll die Akteure im Themenfeld des Extremismus und der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit miteinander vernetzen. Dazu finden regelmäßige Netzwerktreffen mit allen Akteuren statt. Im Bereich der Salafismusprävention gibt es zwei Akteure: das Violence Prevention Network e. V. und Drudel 11 e. V.

2.2 Beratungsstelle Thüringen

Die "Beratungsstelle Thüringen – im Themenfeld Islam" mit Sitz in Erfurt bietet Coachings und Fortbildungen für Multiplikatoren im Themenfeld Islam an. Sie wird vom Verein Violence Prevention Network e. V. (VPN) umgesetzt. Die Angebote der Beratungsstelle sind für Menschen und Institutionen gedacht, die Beratung oder Unterstützung in der Auseinandersetzung mit den Themenkomplexen Islam, Radikalisierung sowie Islamkritik und -feindlichkeit benötigen. Die Beratungsstelle wird im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" sowie im Rahmen des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" gefördert.

Ein gesondertes Projekt der Beratungsstelle Thüringen ist "Islam im Dialog". Zu den Angeboten des Projektes gehören Workshops für Schülerinnen und Schüler, die Arbeit im Kontext Geflüchtete sowie Intervention und Fallarbeit. Die Workshops an Schulen richten sich an junge Menschen, die (noch) nicht über ein geschlossenes ideologisches Weltbild verfügen. Aktive Methoden sollen es den Jugendlichen ermöglichen, sich mit den Mechanismen der Entwicklung von Ressentiments auseinanderzusetzen. Für junge Musliminnen und Muslime kann es sehr schwierig sein, stereotypisierte Feindbilder im Schulalltag zu bearbeiten. Identitätskrisen und problematische biographische Erfahrungen können die Gefahr einer Radikalisierung erhöhen. Mit den entsprechenden Handlungskompetenzen möchte die Beratungsstelle Thüringen die Jugendlichen befähigen, ein respektvolles Miteinander zu leben.

Die Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext Geflüchtete der Beratungsstelle Thüringen richten sich an Fachkräfte, die in ihren beruflichen Kontexten radikale, islamistische Phänomene feststellen.

Die Interventionsmaßnahmen richten sich an Menschen, die in extremistischen oder demokratiefeindlichen Kontexten auffällig geworden sind. Darüber hinaus bietet die Beratungsstelle Thüringen Beratungs- und Dialogmaßnahmen mit Radikalisierten, Ausreisewilligen sowie Rückkehrerinnen und Rückkehrer an.

2.3 Zentrum Deradikalisierung im Thüringer Strafvollzug

Das Modellprojekt "Zentrum Deradikalisierung im Thüringer Strafvollzug" in Trägerschaft des Violence Prevention Network e. V. und Drudel 11 e. V., ist in den Bereichen Strafvollzug und Bewährungshilfe tätig. Ziel des Projektes ist es, Distanzierungs- und Deradikalisierungsangebote für radikalisierungsgefährdete Inhaftierte zu entwickeln und zu implementieren. In den Deradikalisierungsprozess werden auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Strafvollzug und in der Bewährungshilfe sowie Angehörige und das soziale Umfeld der Straftäterinnen und Straftäter eingebunden. Am Ende der Projektlaufzeit soll ein landesweites System zur Radikalisierungsprävention und Deradikalisierungsarbeit im Strafvollzug und der Bewährungshilfe geschaffen werden. Das Projekt wird im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" gefördert.

3. Welche Rolle spielen die Akteure der Bundesebene in Thüringen?

Die Behörden und besonders die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stimmen sich bereits seit 2009 in der Arbeitsgruppe “Deradikalisierung” des gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) über islamistischen Extremismus ab. Des Weiteren existieren verschiedene Bund-Länder-Arbeitsgruppen im Rahmen der Ständigen Konferenz der Innenministerinnen und Innenminister sowie Innensenatorinnen und Innensenatoren der Länder (IMK). [1]

3.1 Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle "Radikalisierung“ des BAMF

Auch das Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle "Radikalisierung" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dient als Plattform für den Austausch zwischen Bund und Ländern. In Thüringen gibt es jedoch keine sogenannte "Landeskoordinierungsstelle" im Rahmen des BAMF-Netzwerks. HAYAT ist als zivilgesellschaftlicher „Partner vor Ort“ mit der aktiven Fallarbeit befasst. [2]

3.2 Bundesprogramm "Demokratie leben!” des BMFSFJ

Über das Bundesprogramm "Demokratie leben!” des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) kofinanziert der Bund einen bedeutenden Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder und Kommunen. Im Rahmen von "Demokratie leben!" werden in Thüringen 23 lokale "Partnerschaften für Demokratie" gefördert (Stand: Mai 2019). In diesen "Partnerschaften für Demokratie“ kommen die Verantwortlichen aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft zusammen. Anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie. Die geförderten Kommunen werden durch kostenfreie Beratungs- und Coachingangebote begleitet. [3] In jedem Bundesland unterstützen "Landes-Demokratiezentren" die Weiterentwicklung von Konzepten und Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt und sorgen für eine Vernetzung der lokalen Aktivitäten – insbesondere der kommunalen Partnerschaften für Demokratie. In Thüringen ist das Landes-Demokratiezentrum beim Ministerium für Bildung, Jugend und Sport angesiedelt. [4] Des Weiteren werden im Rahmen von "Demokratie leben!" Modellprojekte zur Radikalisierungsprävention in den Bereichen "Islamistische Orientierungen und Handlungen“ sowie "Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe" gefördert. In Thüringen sind das die folgenden Projekte: [5] Weitere Informationen zu den "Strukturen der Präventionsarbeit auf Bundesebene" finden Sie im entsprechenden Beitrag im Infodienst Radikalisierungsprävention.

4. Wie arbeiten Landesebene und kommunale Ebene in Thüringen zusammen?

Die Zusammenarbeit zwischen Landesebene und kommunaler Ebene erfolgt im Wesentlichen über die von "Demokratie leben!" geförderten "Partnerschaften für Demokratie". Derzeit gibt es solche in 23 Städten und Landkreisen. Verantwortliche aus der kommunalen Politik und Verwaltung entwickeln gemeinsam mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen Strategien zur Stärkung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit.

5. Wie arbeitet das Land Thüringen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammen?

Das Violence Prevention Network e. V. und Drudel 11 e. V. sind als einzige zivilgesellschaftliche Akteure im Bereich der Salafismusprävention tätig. Das Violence Prevention Network wird im Rahmen des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" gefördert kofinanziert (siehe Abschnitt 2).

6. Welche Besonderheiten gibt es in Thüringen hinsichtlich der Präventionsarbeit?

Eine explizite Strategie zur Salafismusprävention gibt es in Thüringen nicht. Der Thüringer Verfassungsschutzbericht des Jahres 2017 weist darauf hin, dass sich islamistische Gruppierungen im Freistaat bisher kaum etabliert hätten; formale Organisationsstrukturen existierten nicht.[6] Die Präventionsarbeit in Thüringen konzentriert sich auf die Rassismus- und Rechtsextremismusprävention. Die einzigen zivilgesellschaftlichen Akteure, die sich der Präventionsarbeit im Bereich Islamismus/Salafismus widmen, sind Violence Prevention Network e. V. und Drudel 11 e. V. Es gibt keine Beteiligung von Sicherheitsbehörden an der Präventionsarbeit.

7. Weiterführende Links: Quellen, Anlaufstellen und Präventionsprojekte in Thüringen

7.1 Wichtige Quellen und Websites 7.2 Anlaufstellen und Präventionsprojekte


Die Grafik stellt die zentralen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure der Präventionsarbeit in Thüringen und ihre Beziehungen zueinander dar. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (Infodienst Radikalisierungsprävention, www.bpb.de/radikalisierungsprävention)


Die Infografik als PDF-Icon PDF zum Herunterladen.

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Fußnoten

1.
Die Bundesregierung: Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung, S. 17.
2.
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Evaluation der Beratungsstelle "Radikalisierung" , Abschlussbericht, S. 23 ff.
3.
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Partnerschaften für Demokratie, Abruf am 7.1.2019.
4.
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Landes-Demokratiezentren, Abruf am 7.1.2019.
5.
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Modellprojekte zur Radikalisierungsprävention, Abruf am 7.1.2019.
6.
Freistaat Thüringen: Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2017, S. 70, Abruf am 3.12.2018.
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