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23.1.2019

Die Europäische Kommission

Wer entscheidet in der EU?
Die Europäische Kommission achtet darauf,
dass sich alle Länder an die Regeln der EU halten.
Deshalb nennt man die Europäische Kommission
auch die "Hüterin der Verträge".
Die Europäische Kommission macht auch Vorschläge
für neue Gesetze in Europa.
Deswegen sagt man auch:
Die Kommission ist der "Motor" der EU.
Denn das ist auch Aufgabe der Europäische Kommission.
Die Staaten der EU zu bewegen,
Probleme gemeinsam zu lösen.

Europäische Kommission, EU Berlaymont, Euro-City, Brüssel (© picture-alliance, imageBROKER)


2014 wurde Jean-Claude Juncker
zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt.
Jean-Claude Juncker kommt aus Luxemburg.

Jean-Claude Juncker
(18. Oktober 2018) (© picture-alliance, Photoshot)


Nach der Europawahl 2019 wird ein neuer Präsident
oder eine neue Präsidentin gewählt.

Die Mitglieder der Europäischen Kommission heißen
Kommissare und Kommissarinnen.
Aus jedem EU-Staat kommt ein Kommissar oder eine Kommissarin.
Die Regierungen schlagen eine Person vor, die Kommissar werden soll.
Aber der Europäische Rat und das Europäische Parlament entscheiden,
wer Kommissar oder Kommissarin wird.
Die Regierungen alleine dürfen es nicht entscheiden.

Die Kommissare und Kommissarinnen und der Präsident oder die Präsidentin der
Europäischen Kommission arbeiten nicht für einen einzelnen EU-Staat.
Sie setzen sich nicht nur für die Interessen eines einzelnen Staates ein.
Sie arbeiten für die gesamte EU.
Sie setzten sich deshalb für die gemeinsamen Interessen der EU ein. Ein Beispiel für die Arbeit der Europäischen Kommission:
Der Ministerrat und das Europäische Parlament haben diskutiert:
Die Luft ist verschmutzt.
In der Luft sind zu viel Feinstaub und Stickoxide.
Feinstaub und Stickoxide sind Schadstoffe.
Es sollen weniger Schadstoffe in der Luft sein.
2010 haben der Ministerrat und das Europäische Parlament entschieden,
wie viel Feinstaub und wie viel Stickoxide in der Luft sein dürfen.
Daran müssen sich alle EU-Staaten halten.

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Was haben Ministerrat und Europäisches Parlament entschieden?

Die Staaten sollen dafür sorgen,
dass weniger Feinstaub und
Stickoxide in der Luft sind.
Jeder Staat kann machen, was er will,
um das Ziel zu erreichen.
Nur nichts tun oder zu wenig tun
ist verboten.

Weniger Schadstoffe gibt es,
wenn in den Städten weniger Autos fahren,
die viele Schadstoffe in die Luft blasen.
Der Staat kann das auf unterschiedliche Weise erreichen.

Zum Beispiel:
  • Er kann verbieten,
    dass in den Städten
    schmutzige Autos fahren dürfen.
  • Er kann dafür sorgen,
    dass mehr Menschen mit Bus und Bahn fahren.
    Zum Beispiel
    weil es mehr Busse und Bahnen gibt.
    Oder weil Busse und Bahnen
    billiger geworden sind.
    Wenn viele mit Bus und Bahn
    und nicht mehr mit dem Auto fahren,
    wird die Luft auch besser.

Die EU-Kommission hat nun überprüft, ob sich die Staaten daran halten.
Die EU-Kommission hat festgestellt:
Einige Staaten haben in Städten zu viel Feinstaub und
Stickoxide in der Luft.
Zum Beispiel in Deutschland, Frankreich, Ungarn,
Italien und Rumänien.
Die EU-Kommission will diese EU-Staaten beim
Europäischen Gerichtshof anklagen.
Der Europäische Gerichtshof ist das oberste Gericht der EU.
Wenn die Klage Erfolg hat, müssen die Staaten viel Geld bezahlen.


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