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18.3.2016

Kuba und die USA: Ende einer langen Eiszeit

Am 21. März reist US-Präsident Barack Obama nach Kuba. Sein Besuch bildet den vorläufigen Höhepunkt einer Annäherung der beiden Erzfeinde aus Zeiten des Kalten Krieges.

Bei der Eröffnung der US-amerikanischen Botschaft in Havanna wird die Flagge der USA gehisst. (© picture-alliance, ZUMA Press)


Der letzte Besuch eines US-Staatsoberhaupts auf Kuba liegt 88 Jahre zurück. 1928 besuchte Calvin Coolidge den Inselstaat in der Karibik. Fast neun Jahrzehnte später hat nun US-Präsident Barack Obama einen zweitägigen Staatsbesuch in der kubanischen Hauptstadt Havanna angekündigt.

Auslöser für das über Jahrzehnte angespannte Verhältnis zwischen den USA und Kuba war die kubanische Revolution. 1959 hatten die Revolutionäre unter Fidel Castro den kubanischen Diktator Fulgencio Batista gestürzt und die Macht übernommen.

Sie riefen eine sozialistische Republik aus und verstaatlichten ausländisches Privateigentum, wovon viele US-amerikanische Bürger und Firmen betroffen waren. Als Folge davon brachen die USA die diplomatischen Beziehungen zu Kuba ab.

Totales Embargo



Nachdem die USA im Oktober 1960 bereits ein Wirtschaftsembargo verhängt hatten, genehmigte US-Präsident John F. Kennedy im April 1961 die Invasion der kubanischen Schweinebucht mit dem Ziel, das Castro-Regime zu stürzen. Die Invasion scheiterte jedoch. Kennedy weitete schließlich die Handelsbeschränkungen zu einem totalen Embargo aus.

Das Embargo sollte den einst florierenden Handel zwischen beiden Staaten auf Jahrzehnte hinaus zum Erliegen bringen und die neue kubanische Regierung ökonomisch in die Knie zwingen. Die Castro-Regierung konnte auf Kuba dennoch den ersten Sozialstaat Lateinamerikas errichten und stabilisieren – auch dank massiver finanzieller Unterstützung durch die Sowjetunion, die DDR und die Tschechoslowakei.

Die Kuba-Krise 1962



Im Jahr 1962 führte dann die sogenannte Kuba-Krise beinah zu einer atomaren Eskalation im Kalten Krieg. Die Sowjetunion hatte Mittelstreckenraketen auf Kuba und damit wenige hundert Kilometer vor der US-Küste stationiert. Die USA sahen sich einer unmittelbaren Bedrohung ausgesetzt und reagierten mit einer Seeblockade rund um Kuba – verbunden mit der Forderung an die Sowjetunion, die Raketen wieder abzuziehen.

Die Sowjetunion unter der Führung Nikita Chruschtschows willigte nach Tagen der Anspannung schließlich unter der Bedingung ein, dass die USA die kubanische Regierung nicht gewaltsam stürzten. In einem Geheimabkommen wurde außerdem vereinbart, die US-Raketenbasen aus der Türkei abzuziehen.

Die Auseinandersetzung fand ihre Fortsetzung auf anderem Felde: So schränkten die USA die Möglichkeit ihrer Bürger ein, nach Kuba zu reisen, und beschlagnahmte kubanische Guthaben in den USA. Mit dem Cuban Adjustment Act von 1966 garantierten die USA außerdem allen kubanischen Migranten nach einem einjährigem Aufenthalt ein unbefristetes Aufenthaltsrecht erlangen zu können.

Migration gen USA



Die politische Situation auf Kuba und die Regelungen seitens der amerikanischen Regierung sorgten wiederholt für Fluchtbewegungen von Kuba gen USA. Mit den sogenannten Freedom Flights gelangten unter Duldung der kubanischen Regierung allein von 1965 bis 1973 cirka 300.000 Kubaner in die USA.

In Zuge der Mariel-Krise im Jahr 1980 setzten nochmals 125.000 Kubaner vom kubanischen Hafen in Mariel in Booten nach Florida über. Schätzungen der vergangenen Jahre zufolge leben heute knapp zwei Millionen US-Bürger mit kubanischen Wurzeln in den Vereinigten Staaten.

Nachdem US-Präsident Jimmy Carter 1977 die Reisebestimmungen gelockert hatte, verschärfte sein Nachfolger Ronald Reagan sie 1982 wieder. Unter Reagan wurde Kuba außerdem auf die Liste der Staaten gesetzt, die für die USA als Unterstützer des Terrorismus gelten. Begründet wurde der Schritt damit, dass die kubanische Regierung die ETA im Baskenland und die FARC in Kolumbien unterstütze.

Annäherungsprozess



Nach und nach folgten weitere Verschärfungen seitens der USA – etwa die Ausdehnung des Embargos auf alle Handelspartner Kubas mittels des Helms-Burton Act 1996. Die UN-Vollversammlung hatte wiederholt mit großen Mehrheiten die Aufhebung des Embargos gefordert. Erst im Jahr 2000 erlaubte der US-Kongress, Medikamente und landwirtschaftliche Güter aus humanitären Gründen an Kuba zu verkaufen.

Barack Obama deutete schließlich zu Beginn seiner Präsidentschaft 2009 einen außenpolitischen Richtungswechsel an und lockerte in einem ersten Schritt die Regeln für Kubaner, die ihre Familien auf dem Inselstaat besuchen wollen. 2013 schüttelten sich Obama und Raúl Castro, der 2006 seinem Bruder Fidel an der Staatsspitze Kubas folgte, in Südafrika die Hände – bei der Trauerfeier für den verstorbenen Anti-Apartheid-Kämpfer Nelson Mandela.

Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen



Im Dezember 2014 telefonierten Obama und Castro miteinander und vereinbarten Verhandlungen mit dem Ziel, wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Zu einem ersten direkten Treffen der Staatschefs kam es beim Amerika-Gipfel in Panama im April 2015.

Im Juli desselben Jahres nahmen beide Länder nach Jahrzehnten wieder offizielle diplomatische Beziehungen auf und eröffneten Botschaften in Washington D.C. und in Havanna. Seit Mai 2015 steht Kuba außerdem nicht mehr auf der Liste der Staaten, die Terrorismus unterstützen.

Zudem haben beide Länder schon vor dem anstehenden Besuch Obamas auf Kuba etliche Schritten getan, um ihr Verhältnis zu normalisieren. So wurden Vereinbarungen über die Herstellung direkter Flug-, Fähr-, Post- und Telekommunikationsverbindungen getroffen und weitere Lockerungen des fortdauernden Embargos vereinbart.

Ob der US-Kongress das Embargo gänzlich aufheben wird, entscheidet sich voraussichtlich nicht vor den US-Wahlen am 8. November dieses Jahres. Unabhängig von der Vereinbarung über neue Flug- und Fährverbindung gelten die Reisebeschränkungen für US-Amerikaner weiter.

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