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19.9.2019

Offenes Rennen in Israel

Bei den Wahlen in Israel gibt es keinen klaren Wahlsieger. Zwischen dem Likud von Ministerpräsident Netanjahu und dem Bündnis Blau-Weiß seines Herausforderers Gantz zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.

Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin bei der Stimmabgabe in Jerusalem (© picture alliance/Photoshot)


In Israel zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden großen Kontrahenten ab. Weder der Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu noch das Bündnis Blau-Weiß seines Herausforderers Benny Gantz können einen Wahlsieg feiern. Nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmen liegt Blau-Weiß mit zwei Sitzen vorn und kommt auf 33 Sitze, der Likud liegt bei 31 Mandaten.

Die Ergebnisse im Überblick

Drittstärkste Kraft wird die Vereinigte Liste der vier arabischen Parteien, sie erhält 13 Sitze. Danach folgt die ultra-religiöse Schas-Partei mit neun Sitzen. "Jisra’el Beitenu" (Unser Haus Israel) von Avigdor Liebermann und die zweite ultra-religiöse Partei, Vereinigtes Thora-Judentum, haben einen Sitz weniger und ziehen mit jeweils acht Abgeordneten in die Knesset ein.

Das Rechtsbündnis Yamina hat sieben Sitze gewonnen, die Vereinigung von Arbeitspartei-Partei und Gescher kann sechs Abgeordnete in das israelische Parlament schicken. Das Links-Bündnis von Ex-Ministerpräsident Ehud Barak schafft den Einzug in die Knesset mit fünf Sitzen. Das rechte Bündnis Otzma Yehudit scheitert an der 3,25-Prozent-Hürde. Damit reicht es weder für den Likud noch für Blau-Weiß für die Bildung einer Regierung.

Schwierige Regierungsbildung

Für Ministerpräsident Netanjahu ist eine Regierungsbildung schwierig. Nur mit den Stimmen der ultra-religiösen Parteien und Avigdor Liebermanns Partei „Unser Haus Israel“ könnte eine rechte Mehrheit in der Knesset gebildet werden. Allerdings ist eine solche Option fraglich, da schon die Regierungsbildung im April an den Differenzen zwischen den Ultra-Religiösen und Liebermann gescheitert war und die Neuwahlen erst notwendig gemacht hatte.

Aber auch für den Herausforderer Benny Gantz ist keine Mehrheit in Sicht, der Mitte-Links-Block hat in der Knesset ebenfalls keine Mehrheit, auch nicht gemeinsam mit den wieder erstarkten arabischen Parteien.

Staatspräsident Rivlin wird nach Feststellung des amtlichen Ergebnisses entweder Netanjahu oder Gantz mit der Regierungsbildung beauftragen. Dafür sind nach israelischem Wahlrecht vier Wochen, mit der Möglichkeit einer maximalen Verlängerung um zwei Wochen vorgesehen. Sollte es in dieser Zeit zu keinem Ergebnis kommen, könnte sogar eine erneute Wahl anstehen.

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