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Joachim Gauck soll neuer Bundespräsident werden

Nachdem am Freitag Bundespräsident Christian Wulff seinen Rücktritt erklärt hatte, haben sich die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie SPD und Grüne am Sonntag (19.02.) auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt: Neues Staatsoberhaupt soll Joachim Gauck werden.

Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident. (© picture-alliance/AP)


In Beratungen am Wochenende haben sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP sowie SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Joachim Gauck als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt.

Joachim Gauck



Gauck wurde am 24. Januar 1940 in Rostock geboren. Nach einem Theologiestudium arbeitete er seit 1967 als Pastor. Zunächst in Lüssow und ab 1971 in Rostock-Evershagen. Als Pfarrer stand er dem DDR-System kritisch gegenüber und wurde seit 1974 von der Stasi überwacht.

Joachim Gauck kam über die Liste des Neuen Forums 1990 in die Volkskammer. Dort setzte er sich für die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit ein. Er wurde im Juni 1990 zum Vorsitzenden des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des MfS/AfNS gewählt. Er war einer der Initiatoren des Gesetzes über die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit, das am 24. August 1990 von der Volkskammer beschlossen wurde. Das Gesetz regelte den Umgang mit den Stasi-Unterlagen.

Sonderbeauftragter für Stasi-Unterlagen



Die Volkskammer ernannte ihn im September zum Sonderbeauftragten für die personenbezogenen Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR. In dieser Rolle wurde er von Bundespräsident Weizsäcker und Bundeskanzler Kohl am 3. Oktober 1990, dem Tag des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland, bestätigt. Er übte sein Amt als Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR bis zum Oktober 2000 aus.

Gauck soll zum nächsten Bundespräsidenten gewählt werden und dem am Freitag (17.2.2012) zurückgetretene Christian Wulff nachfolgen. Joachim Gauck war bereits bei der Wahl zum zehnten Bundespräsidenten von SPD und Grünen als Kandidat nominiert worden. Er unterlag damals aber bei der Wahl in der Bundesversammlung Christian Wulff knapp.

In einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt am Sonntag (20.2.2012) sagte Kanzlerin Merkel, Gauck könne dem Amt des Bundespräsidenten wieder die Autorität verleihen, die ihm zustehe, er sei ein "wahrer Demokratielehrer".

Weiteres Vorgehen



Als Bundesratspräsident übernimmt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) kommissarisch die Amtsgeschäfte – bis zur Neuwahl eines Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung. Die Bundesversammlung besteht zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags. Die andere Hälfte setzt sich zusammen aus Mitgliedern, die von den Länderparlamenten ernannt und entsendet werden. Der neue Bundespräsident muss bis zum 18. März gewählt werden, da die Wahl bis spätestens dreißig Tage nach Ablauf der Amtszeit der Bundespräsidenten stattfinden muss.


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