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Bundesversammlung wählt Christian Wulff

Christian Wulff ist neuer Bundespräsident: Die Bundesversammlung wählte den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen. In den beiden ersten Durchgängen hatte Wulff die absolute Mehrheit von 623 Stimmen verpasst.

Im dritten Wahlgang wählte die Bundesversammlung Christian Wulff zum 10. Bundespräsidenten. Foto: AP



Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff war der Kandidat von CDU/CSU und FDP. SPD und Bündnis90/Die Grünen hatten den ehemaligen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck (parteilos), nominiert. Er erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen. Die Kandidatin der Linken, Lukrezia Jochimsen, und Frank Rennicke von der NPD traten nicht zum dritten Wahlgang an. 121 Mitglieder der Bundesversammlung enthielten sich, 2 Stimmen waren ungültig. 1.242 der 1.244 Mitglieder gaben ihre Stimme ab.

Der dritte Wahlgang war notwendig geworden, weil keiner der Kandidaten in den beiden ersten Wahlgängen die absolute Mehrheit erreicht hatte. Bei der Wahl des Bundespräsidenten ist zu einem Sieg im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit notwendig, erst im dritten Gang reicht die relative Mehrheit. Die absolute Mehrheit in der 14. Bundesversammlung lag bei mindestens 623 Stimmen, da die Versammlung bei dieser Wahl aus insgesamt 1.244 Mitgliedern bestand. Nicht abgegebene Stimmen wirken sich daher in den ersten Wahlgängen wie Enthaltungen aus: Sie verändern nicht die benötigte Mehrheit.

Im ersten Wahlgang erhielt Wulff 600 Stimmen, Gauck 499. Jochimsen konnte 126 Wahlleute auf sich vereinigen, Rennicke 3. Im ersten Wahlgang enthielten sich 13 Wahlmänner und Wahlfrauen. Eine Stimme war ungültig. Im zweiten Wahlgang verschoben sich die Mehrheitsverhältnisse leicht: Wulff erreichte 615 Stimmen, Gauck 490, Jochimsen 123 und Rennicke 3. Sieben Wahlleute enthielten sich, eine Stimme war ungültig.

Rechnerisch hatte sich die Mehrheit für Wulff bereits im Vorfeld der Wahl abgezeichnet: CDU/CSU (496 Stimmen) und FDP (148 Stimmen) hatten mit insgesamt 644 Mitgliedern eine deutliche Mehrheit. SPD (333 Stimmen) und Grüne (129 Stimmen) kamen insgesamt auf 462 Stimmen. Die Linke stellte 124 Mitglieder.

Hintergrund der vorgezogenen Wahl ist der Rücktritt von Horst Köhler, der am 31. Mai mit sofortiger Wirkung sein Amt niedergelegt hatte. Köhler war seit 2004 Bundespräsident und erst im Mai 2009 für weitere fünf Jahre wiedergewählt worden. Bislang hatte noch kein deutsches Staatsoberhaupt mit sofortiger Wirkung das Amt niedergelegt. Eine vorzeitige Beendigung der Amtszeit des Bundespräsidenten ist im Grundgesetz geregelt: Laut Artikel 54 Absatz 4 muss die Bundesversammlung binnen 30 Tagen einen neuen Bundespräsidenten wählen.

Die Vereidigung von Christian Wulff wird am 2. Juli 2010 in einer gemeinsamen Sitzung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates stattfinden. Dann endet auch die Amtszeit von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, der seit dem Rücktritt Köhlers als Bundesratspräsident verfassungsgemäß die Aufgaben des Staatsoberhauptes fortführt.


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