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Gedenken an Tiananmen-Massaker

In der Nacht zum 4. Juni 1989 schlug die chinesische Armee eine von Studenten angeführte Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens blutig nieder. Hunderte Menschen wurden getötet und festgenommen, zum Teil gefoltert und zum Tode verurteilt. Bis heute dürfen chinesische Medien nicht an die Ereignisse erinnern.

In der Nacht vom 3. auf den 4. Juni 1989 rollten Einheiten von gepanzerten Fahrzeugen der Volksbefreiungsarmee zum Platz des Himmlischen Friedens (chinesisch: Tiananmen) in Peking. Kurz darauf begann die Armee auf die Demonstranten zu schießen. Über die genaue Zahl der Toten und Verletzten gibt es bis heute keine offiziellen Angaben. Nichtregierungsorganisationen gehen von 2.000 bis 3.000 Menschen aus.

Bis zum 4. Juni hatten Studenten mehr als sechs Wochen lang die Demokratiebewegung in China angeführt. Gewaltfrei suchten sie den Dialog mit der kommunistischen Führung für eine Verbesserung des Systems. Anstoß war der Tod des früheren chinesischen KP-Chefs Huo Yaobang im April 1989. Er galt in der Partei als Reformer und war 1987 entmachtet worden. Die unflexible Haltung der chinesischen Führungsspitze ließ die Studenten-
demonstrationen rasch zu einer Massenbewegung anschwellen, der sich bald zahlreiche Arbeiter anschlossen und die auch auf andere große Städte übergriff. Am 17. Mai demonstrierten Millionen Menschen im ganzen Land. Drei Tage später verhängte die Führung in Peking das Kriegsrecht.

Dem blutigen Vorgehen auf dem Platz des Himmlischen Friedens folgte eine breite Unterdrückungskampagne, bei der Tausende wegen "konterrevolutionären Vergehens" festgenommen und viele Gefangene ohne jeden Kontakt zur Außenwelt inhaftiert und zum Teil gefoltert wurden. Im Schnellverfahren wurden Todesurteile gefällt, ohne dass den Angeklagten angemessener Rechtsbeistand gewährt wurde. Als Reaktion auf das drastische Vorgehen Pekings verhängten einige Staaten Sanktionen gegen China, darunter ein Waffenembargo der Europäischen Union.

Die chinesische Führung verurteilt die Ereignisse von 1989 immer noch als "Rebellion", die auf den Sturz der Kommunistischen Partei zielte. Bis heute unterbindet sie jede öffentliche Diskussion darüber und verbietet Gedenkveranstaltungen. Überlebende oder Familien der Opfer, die Zweifel an der offiziellen chinesischen Version der Ereignisse äußern, werden von der chinesischen Regierung schikaniert. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International geht davon aus, dass heute noch immer zwischen 20 und 200 Personen aufgrund der Demonstrationen von 1989 im Gefängnis sitzen.

Anlässlich des 20. Jahrestages hat die kommunistische Partei die Kontrolle im Land noch einmal verschärft. Amnesty zufolge hat die Regierung den Zugang zu populären Internetdiensten wie Flickr und Twitter gesperrt. Einige Aktivisten, die auf die blutige Niederschlagung aufmerksam machen wollten, sollen verhaftet worden sein.

Dabei gab es noch im vergangenen Jahr Hoffnung, dass die Olympischen Spiele in Peking auch Verbesserungen hinsichtlich der Menschenrechte nach sich ziehen könnten. Rund ein Jahr später sieht Amnesty International allerdings wenig positive Veränderung. 2008 war China für über 70 Prozent aller weltweiten Exekutionen verantwortlich. Minderheiten wie die Tibeter oder die uigurische Bevölkerung werden nach wie vor unterdrückt. Auch wächst die Kluft zwischen Arm und Reich, was sich im Zuge der Wirtschaftskrise noch verstärken könnte.

Die Presse- und Meinungsfreiheit ist weiterhin eingeschränkt. Amnesty hat 2009 mindestens hundert Fälle von Menschenrechtlern dokumentiert, die verhaftet wurden oder behördlicher Gewalt ausgesetzt waren, weil sie Land-, Wohn- oder Gewerkschaftsrechte verteidigt hatten. Einige davon unterzeichneten die "Charta 08", die sich unter anderem auch direkt auf die Ereignisse des 4. Juni bezieht und zu politischen und gesetzlichen Reformen aufruft.


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