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Irland lehnt EU-Vertrag ab

Die Wähler in Irland haben beim Referendum über den EU-Reformvertrag mit Nein gestimmt. Nur 46,6 Prozent der Iren unterstützen den Vertrag. Mit der Ablehnung aus Dublin ist der Vertrag zunächst gescheitert. Noch ist unklar, wie Europa mit der Krise umgeht.

Nein zu Lissabon - Plakat der Gegner des EU-Vertrags, Foto: AP

Irland ist das einzige EU-Land in dem die Bevölkerung über den Vertrag abstimmen musste, alle anderen Mitglieder hatten sich für eine Ratifizierung durch die Landesparlamente entschieden. Das in Lissabon ausgehandelte Vertragswerk kann nur in Kraft treten, wenn es in allen 27 EU-Staaten ratifiziert wird. Bereits 2001 versetzte Irland dem EU-Reformprozess einen Dämpfer, als es dem Vertrag von Nizza erst in einer zweiten veränderten Form zustimmte.

Gegner des EU-Reformvertrages gaben zu Bedenken, dass Irland in Zukunft mit dem Verlust seines ständigen Kommissars an Einfluss in der EU verlieren könnte. Sie warnen vor einer Militarisierung der EU und vor Einschränkungen der irischen Neutralität. Zudem befürchten viele aus dem Lager der Nein-Sager, dass die EU künftig zu stark in die heimische Wirtschaft eingreifen könne. Zur allgemeinen Europaskepsis kommen schlechte Wirtschaftszahlen. Nach Jahren des Booms verlangsamt sich das Wachstum der irischen Wirtschaft. Es drohen höhere Arbeitslosigkeit und geringeres Wachstum.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) riefen nach dem gescheitertem Referendum dazu auf, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen. Diese Position teilt auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso: In der Europäischen Union gebe es einen "Konsens", dass der Ratifikationsprozess fortgesetzt werden müsse, sagte er. Noch müssen die Parlamente in Belgien, Großbritannien, Italien, den Niederlanden, Schweden, Spanien, Tschechien und Zypern dem Reformvertrag zustimmen.


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