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Italien nach der Wahl

Bei den Parlamentswahlen in Italien liegt das oppositionelle Mitte-Links-Bündnis um Romano Prodi nach ersten Prognosen vorn. Die Ära von Regierungschef Silvio Berlusconi könnte damit zu Ende gehen.

Um 15 Uhr am 10. April schlossen in Italien die Wahllokale. Nach ersten Prognosen erreichte Romano Prodis 11-Parteien-Bündnis "L'Unione" 50 bis 54 Prozent der Stimmen. Die Mitte-Rechts-Allianz "Casa delle Liberta" ("Haus der Freiheit") des amtierenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi errang dagegen zwischen 45 und 49 Prozent.

Damit könnte die zweite Regierungszeit des TV-Unternehmers und Milliardärs Berlusconi zu Ende gehen. Bereits 1994 übernahm er in einer Koalition seiner Partei Forza Italia mit der post-faschistischen Alleanza Nazionale und der Rechtsaußen-Partei Lega Nord die italienische Regierung. Durch den Austritt der Lega Nord zerfiel die Koalition jedoch nach wenigen Monaten. 2001 gewann Berlusconi in einem Mitte-Rechts-Bündnis erneut die Wahlen und regiert seitdem als Ministerpräsident. Es ist damit die erste italienische Nachkriegsregierung, die eine volle Legislaturperiode von fünf Jahren überdauert hat. Anhänger Berlusconis schätzen seinen markanten Führungsstil, Gegner halten ihm eine gescheiterte Außen- und Wirtschaftspolitik vor: Seine EU-Ratspräsidentschaft 2003 erntete massive Kritik, das Land ist mit einem Staatsdefizit von 3,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes Schlusslicht der EU. Der Regierungschef steht zudem unter ständigem Verdacht, das Recht zu seinen Gunsten zu beugen und so die demokratische Kultur Italiens geschädigt zu haben.

Der Herausforderer Romano Prodi gilt dagegen als seriöser, wenn auch wenig mitreißender Politiker.1995 erreichte der Hochschulprofessor für Wirtschaft als Kandidat des Wahlbündnisses "Ulivo" ("Ölbaum") die erste Mehrheit für die Linke in Italien. In seiner Amtszeit als Ministerpräsident von 1996 bis 1998 verfolgte er einen radikalen Sparkurs und ermöglichte so Italiens Beitritt zur Europäischen Wähnungsunion. Nach einer verlorenen Vertrauensfrage 1998 trat er von seinem Regierungsamt zurück und übernahm dafür von 1999 bis 2004 die Präsidentschaft der Europäischen Kommission.


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