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1.3.2012

Positivliste

Eine Positivliste ist eine Liste mit Arzneimitteln, die zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden dürfen. Es sollen nur jene Medikamente in diese Liste aufgenommen werden, deren Nutzen nachgewiesen ist. Zugleich sollen auch Kosten-Nutzen-Aspekte bei der Entwicklung einer Positivliste berücksichtigt werden. In den meisten anderen europäischen Ländern wird eine Positivliste bei der Arzneimittelversorgung zugrunde gelegt. In Deutschland existiert eine solche Liste nicht.

Unter den politischen Parteien machen die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sich die Forderung nach einer Positivliste zu eigen. Eine Positivliste dient aus ihrer Sicht dazu, die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung zu erhöhen. Damit soll sie dazu beitragen, die besonderen Schwächen der Arzneimittelversorgung in Deutschland, nämlich die hohe Zahl von umstrittenen oder unwirksamen Arzneimitteln und die hohen Arzneimittelpreise, zu bekämpfen. Konservative und Liberale lehnen eine Positivliste hingegen als Ausdruck einer "Staatsmedizin" ab.

Die Positivliste ist eine gesundheitspolitische Reformforderung, die in Deutschland seit den 1980er-Jahren erhoben wird, aber trotz mehrerer Anläufe bisher nicht umgesetzt wurde. Bereits im Gesundheitsstrukturgesetz 1992 war eine Positivliste vorgesehen; die Umsetzung dieses Plans wurde – maßgeblich auf Druck der pharmazeutischen Industrie und gegen den Widerstand der Krankenkassen – 1995 von der konservativ-liberalen Koalition aufgegeben. Einen weiteren Anlauf unternahm die rot-grüne Koalition im Jahr 2003. Sie musste jedoch von ihren Plänen Abstand nehmen, weil sie auf die Zustimmung des unionsdominierten Bundesrats angewiesen war.
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