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14.6.2012

Glossar

Das Glossar erklärt die zentralen Begriffen des Dossiers - von A wie Anti-Terror-Gesetz bis Z wie Zoll.

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Polizei

Polizei (P.) ist die Bezeichnung für verschiedene staatliche Behörden, die mit der Gefahrenabwehr, dem Schutz und Erhalt der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Verfolgung von strafbaren Handlungen betraut sind. Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben ist die P. an Recht und Gesetz gebunden (Legalitätsprinzip). Außerdem ist sie verpflichtet, sich vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit leiten zu lassen. Die P. verfügt über das staatliche Gewaltmonopol und kann gegebenenfalls Zwangsmaßnahmen ergreifen, sofern sie dabei das Legalitätsprinzips und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz berücksichtigt. Die Polizei zählt nach dem Grundgesetz vorrangig zum Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. So unterstehen die Polizeibehörden in der Regel den Innenministerien der Länder. Dabei sind die allgemeinen Polizeibehörden meist mehrstufig aufgebaut: Oberste Landespolizeibehörde ist das Innenministerium, Bezirkspolizeibehörde ist das Regierungspräsidium, Kreispolizeibehörde ist die Oberkreisdirektion oder das Landratsamt. Ausnahmen sind die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt, die dem Bundesinnenministerium direkt unterstellt sind. Die P. ist in der Regel nach ihren jeweils spezifischen Aufgaben in Schutz-, Bereitschafts- und Kriminalpolizei unterteilt.



Tobias John

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