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14.6.2012

Glossar

Das Glossar erklärt die zentralen Begriffen des Dossiers - von A wie Anti-Terror-Gesetz bis Z wie Zoll.

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Vorratsdatenspeicherung

Der Begriff der V. bezeichnet eine rechtlich und politisch umstrittene zeitweilige anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetverbindungen durch die Telekommunikationsanbieter. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet diese, Verbindungsdaten ihrer Kundinnen und Kunden für sechs Monate zu speichern. Die V. soll bei eventuellen polizeilichen Ermittlungen ein Zurückgreifen auf die gespeicherten Daten ermöglichen, um die Ermittlung, Abwehr und Aufklärung von Straftaten zu erleichtern. Durch Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde die V. im Jahr 2010 außer Kraft gesetzt, da ihre gesetzliche Regelung nicht verfassungskonform war. Als Alternative zur V. wird die Methode "Quick Freeze" diskutiert, die keine umfassende, sondern nur eine verdachtsbezogene Speicherung von Verbindungsdaten im Einzelfall zulässt.



Tobias John

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