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14.6.2012

Glossar

Das Glossar erklärt die zentralen Begriffen des Dossiers - von A wie Anti-Terror-Gesetz bis Z wie Zoll.

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Bundespolizei

Bundespolizei (B.) ist die neue Bezeichnung für den 1951 gegründeten Bundesgrenzschutz. 1994 wurde als Reaktion auf die veränderte politische Situation (Wegfall der innerdeutschen Grenze, Öffnung der europäischen Grenzen durch das Schengenabkommen) eine neue gesetzliche Grundlage (die auch verdeckte Ermittlungen und Wohnungsdurchsuchungen ermöglicht) und eine neue Bezeichnung für den Bundesgrenzschutz geschaffen. Die B. untersteht direkt dem Bundesministerium des Inneren. Zu ihren Aufgaben zählen insbesondere der Schutz der Landesgrenzen, von Flughäfen, Bahnhöfen und Bundesministerien sowie der deutschen Auslandsvertretungen. In Ausnahmefällen kann die B. auch im ganzen Bundesgebiet eingesetzt werden, beispielsweise bei Großdemonstrationen oder im Notstands- und Verteidigungsfall. Teil der B. ist auch die Spezialeinheit zur Terrorismusbekämpfung GSG 9. Des Weiteren beteiligt sich die B. an Maßnahmen der Frontex.



Tobias John

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