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20.5.2009

Die Wahl des Bundeskanzlers

Mit den Bundestagswahlen ist erst der erste Schritt zur Wahl des Regierungschefs getan. Danach schlägt der Bundespräsident den Abgeordneten einen der konkurrierenden Kandidaten zur Wahl zum Bundeskanzler vor. Viele theoretische Möglichkeiten bei der Kanzlerwahl sind noch nie eingetreten.

Bei der Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers muss die absolute Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages erreicht werden. (© Susanne Müller)

Eine der ersten wichtigen Aufgaben der neu gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag ist zu Beginn jeder Legislaturperiode die Wahl einer Bundeskanzlerin bzw. eines Bundeskanzlers. Die Wahlfunktion ist somit eine der Hauptaufgaben des Parlaments.

Der Bundespräsident schlägt eine der konkurrierenden Personen für die Kanzlerkandidatur zur Wahl vor (Art. 63 Grundgesetz). Faktisch kann er sich aber nur für die Kandidatin oder den Kandidaten der Partei oder der Koalition entscheiden, die siegreich aus den Bundestagswahlen hervorgegangen ist.


Bundeskanzlerwahlen

Der Kanzler bzw. die Kanzlerin wird ohne Aussprache vom Bundestag gewählt. Im ersten Wahlgang muss die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erreicht werden. Ist sie erreicht (im 16. Deutschen Bundestag beträgt die Kanzlermehrheit mindestens 308 Stimmen), muss der Bundespräsident die gewählte Person ernennen. Wird die absolute Mehrheit verfehlt, läuft eine 14-tägige Frist, innerhalb derer beliebig viele Wahlvorgänge möglich sind. Gewählt ist immer nur diejenige Person, die die absolute Stimmenmehrheit auf sich vereinigt. Erst nach Ablauf dieser Frist genügt bei einem neuen Wahlgang die relative Mehrheit. Bisher wurden jedoch seit 1949 alle Bundeskanzler sowie die Bundeskanzlerin bereits im ersten Wahlgang gewählt.


Auszug aus: Karl-Rudolf Korte: Wahlen in Deutschland, Zeitbilder. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2009

Karl-Rudolf Korte

Zur Person

Karl-Rudolf Korte

Dr. rer. pol. habil., Dr. phil, geb. 1958; Professor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen und Direktor der NRW School of Governance, Lotharstraße 53, 47057 Duisburg.
E-Mail: krkorte@uni-duisburg-essen.de


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