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14.5.2019

Polen: EU-Skeptiker auf Europakurs

Die polnische Regierungspartei PiS erreicht nach wie vor hohe Zustimmungswerte. Die Opposition versucht, der Übermacht der Regierungspartei in den Europawahlen mit einem Zusammenschluss aus fünf Parteien zu begegnen. Unsere Korrespondentin in Polen, Olivia Kortas, spricht über deren Chancen und die Themen, um die es im polnischen Wahlkampf geht.

Unsere Polen-Korrespondentin Olivia Kortas spricht über die Chancen der Regierungspartei und der Opposition in Polen und über die Themen, um die es im Wahlkampf geht.

Seit 2015 regiert die PiS (Partei Recht und Gerechtigkeit) mit absoluter Mehrheit und auch bei den Europawahlen 2014 hatte sie die Nase vorn. Für 2019 sehen die Prognosen sie wieder als stärkste Partei und damit vor der Europäischen Koalition, die sich aus fünf Parteien zusammensetzt.

Als nationalkonservative Kraft betont die PiS immer wieder, wie wichtig es ist, dass die Nationalstaaten in der EU das Sagen haben. Mit Brüssel liegt die Regierung in Warschau spätestens seit der Umsetzung der Justizreformen ernsthaft quer. Gesetz für Gesetz greift die polnische Regierung das Justizsystem an und ordnet es zunehmend Regierung und Parlament unter. Die EU-Kommission leitete Ende 2017 deswegen ein Rechtstaatlichkeitsverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags ein.

Im Europawahlkampf schlug die PiS zuletzt jedoch ungewohnt europafreundliche Töne an. Mit dem Slogan "Polen, das Herz Europas" wirbt die Regierungspartei um Stimmen. Denn so sehr man sich auch mit Brüssel streitet: Einen Austritt aus der EU will in Polen so gut wie niemand. Und die PiS möchte im EU-Wahlkampf vermeiden, dass dieser Eindruck entsteht. Unsere Korrespondentin in Warschau, Olivia Kortas, berichtet über den Wahlkampf in Polen.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Olivia Kortas für bpb.de

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Olivia Kortas

Olivia Kortas

ist euro|topics-Korrespondentin in Polen. Sie studierte Journalismus und Psychologie in Deutschland, Dänemark und den Niederlanden. Als freie Journalistin hat sie in mehreren Ländern Mittel- und Osteuropas gearbeitet - vor allem in Polen. Ihre Artikel erschienen in deutschen und internationalen Medien.


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