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24.4.2019

Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Gründungsjahr Landesverband
2017*
Mitgliederzahl in Bremen
15*
Landesvorsitz
Uwe Bjorck*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Bündnis Grundeinkommen" (BGE) wurde im Jahr 2016 in München gegründet und ist in allen Bundesländern mit einem eigenen Landesverband vertreten. Sie bezeichnet sich selbst als Ein-Themen-Partei und will in ganz Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Demnach soll es ohne Bedürftigkeitsprüfung einen individuellen Rechtsanspruch auf das Grundeinkommen geben, das an keinen "Zwang zur Arbeit" gebunden sein sowie die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aller Bürger sichern soll. Seit ihrer Gründung ist die Partei bei vier Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2017 angetreten. In den Ländern erreichte sie jeweils 0,1 Prozent. Bei der Bundestagswahl konnte das BGE bundesweit 0,2 Prozent der Zweitstimmen, im Bundesland Bremen 0,5 Prozent auf sich vereinen.

Das Bündnis Grundeinkommen tritt nur in Bremen mit einer Liste an. (© bpb, TUBS)

In Bremen hat sich Anfang 2017 ein eigener Landesverband der Partei konstituiert. Als Spitzenkandidatin zur Bürgerschaftswahl 2019 hat die Partei die fraktionslose Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft, Susanne Wendland, gewonnen, die vorerst aber dem Bündnis Grundeinkommen nicht als Mitglied beigetreten ist. Wendland war vorher Abgeordnete der GRÜNEN, hat die Partei aber aufgrund von Differenzen in der Sozial- und Finanzpolitik verlassen. Das BGE versteht sich nach eigenen Angaben als Kampagnenpartei und als politischer Arm einer breiten zivilgesellschaftlichen Bewegung, die für das bedingungslose Grundeinkommen als Menschenrecht kämpft. Es soll jedem Menschen ermöglichen, ein Leben in Würde führen. Da es ihr darum geht, die verschiedenen Initiativen im Bereich des bedingungslosen Grundeinkommens zu bündeln, verzichtet sie darauf, genauer zu spezifizieren, in welcher Form und Höhe das bedingungslose Grundeinkommen ausgezahlt werden soll. Außerdem will die Partei hier ein Volksbegehren zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens initiieren.

Lothar Probst

Lothar Probst

Prof. em. Dr. Lothar Probst, war bis 2016 Leiter des Arbeitsbereichs Wahl- und Parteienforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen. Sein Schwerpunkt ist die Parteienforschung.


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