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30.8.2017

bergpartei, die überpartei

B*

Gründungsjahr Bundesverband
2005*
Mitgliederzahl in Deutschland
229*
Bundesvorsitz
Rico Tscharntke*
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "bergpartei, die überpartei" (B*) trägt die Zusatzbezeichnung "ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken" und hat ihre Wurzeln in der Berliner Hausbesetzer-Szene. Sie entstand aus der Fusion von "Bergpartei" (B) und "ÜberPartei" (ÜPD), die sich zunächst unabhängig voneinander im Jahr 2005 gründeten. Der Zusammenschluss erfolgte 2011. B* tritt seitdem in Berlin-Friedrichshain an und ist am alternativen linken Rand anzusiedeln.

In die Diskussion um die Reform des Bundestagswahlrechts – insbesondere zur Besetzung des Bundeswahlausschusses und der fehlenden Beschwerdemöglichkeit gegen die Entscheidungen dieses Gremiums – brachten sich beide Parteien zur Bundestagswahl 2009 mit einem offenen Brief an die Wahlbeobachtungs-Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein. Aus dieser Diskussion resultierend wurde 2012 der Bundeswahlausschuss um zwei Richter erweitert und eine Beschwerdemöglichkeit eingeführt.


Die B* tritt in einem Land zur Wahl an und ist für etwa 4 Prozent der Wahlberechtigten wählbar.
PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier. (© TUBS/bpb)

Die B* betont, dass sie keine Spaßpartei sei, aber Politik auch Spaß machen sollte. Die Partei hat sich der Kleinschreibung verpflichtet. Die programmatische Ausrichtung der Partei besteht aus dem Programm sowie dem Manifest der "Bergpartei" und dem Programm der ÜPD. Eine zentrale Forderung ist das bedingungslose Grundeinkommen. Die B* begründet es aus ihrer Beobachtung heraus, dass in der Gegenwart die Vollbeschäftigung eine Illusion darstelle. Zeitgleich plädiert sie auch auf eine Begrenzung von Besitz. Die kapitalistische Gesellschaftsform gilt es zu reformieren, denn sie wird als Basis für gesundheitliche Probleme und Genderdiskriminierung angesehen. Die Partei fordert, dass die Verkehrsverordnung dahingehend verändert wird, die Mobilität der Fahrradfahrer und Fußgänger zu fördern. Auch der Austritt aus der Nato ist eine zentrale Forderung. Die Partei steht dafür ein, dass die politische Macht direkt vom Volk ausgeübt wird – "keine Hierarchien und keine Vertreter*innen". Das Wort "Volk" sollte nach Meinung der B* allerdings nicht mehr verwendet werden. Weiter finden sich viele Forderungen aus dem Umweltbereich zum Beispiel eine Kraftstoffreform oder der Schutz des Baumes.

Merve Schmitz-Vardar

Merve Schmitz-Vardar

Merve Schmitz-Vardar, M.A. ist Promovendin an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Ihre Forschungsschwerpunkte sind politische Kultur- und Demokratieforschung, Ruhrgebietsforschung sowie Integrationsforschung.


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