zurück  30.8.2017

Bayernpartei

BP

Die "Bayernpartei" (BP) wurde im Jahr 1946 als politische Organisation der altbairischen, fränkischen und schwäbischen Bürgerinnen und Bürger in München gegründet. Nachdem die BP im ersten Bundestag von 1949 bis 1953 vertreten war, scheiterte sie danach stets an der Fünfprozenthürde. Programmatisch ist die BP wertkonservativ und regionalistisch-separatistisch ausgerichtet.

Die Kernforderung der BP ist eine konsequente föderale Autonomie. Folglich soll das Subsidiaritätsprinzip gestärkt werden. Dazu soll der Bund einige seiner Kompetenzen an die Bundesländer zurückgeben. Einen zweiten Schwerpunkt ihrer Programmatik bildet die Forderung nach einem Ausbau der direkten Demokratie. Die Bürger sollen künftig über politische Grundsatzentscheidungen in Volksabstimmungen entscheiden. Für direktdemokratische Verfahren sollen die Hürden gesenkt werden.

So fordert die BP einen Volksentscheid über den Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland. Mit Blick auf die Einbindung in die Europäische Union plädiert sie für einen Vorrang der Verfassungen der Mitgliedstaaten und tritt für den Ausstieg aus dem Euro ein. Die BP will zudem die Möglichkeit schaffen, Amtsträger durch Volksbegehren abberufen zu lassen. Die BP befürwortet grundsätzlich die Integration von Zuwanderern. Diese sollen unmittelbar nach ihrer legalen Einreise eine Arbeitserlaubnis für Berufe mit Arbeitskräftemangel erhalten. Gleichzeitig will sie gegen illegale Einwanderung vorgehen.

Verurteilte ausländische Straftäter sollen nach Willen der Partei ausgewiesen werden, sofern das Strafmaß über einem Jahr liegt. Wiederholungstäter will sie unabhängig vom Strafmaß sofort abschieben. Die BP ist gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft. Sie lehnt die flächendeckende Erfassung und Speicherung von biometrischen Daten und Fingerabdrücken ab. Schwangerschaftsabbrüche sollen nur noch in Ausnahmefällen etwa bei Erbkrankheiten, kriminologischen oder medizinischen Ursachen möglich sein. Die Partei lehnt außerdem ein mit der Ehe gleichgestelltes Adoptions- und Verwaltungsrecht für homosexuelle Partnerschaften ab.