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30.8.2017

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

MLPD

Gründungsjahr Bundesverband
1982*
Mitgliederzahl in Deutschland
Keine Angabe*
Bundesvorsitz
Gabi Fechtner*
Wahlergebnis 2013
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ist eine kommunistische Partei. Sie versteht sich selbst als "radikal linke und revolutionäre Alternative" zu den anderen Parteien in Deutschland. Ihr Ziel ist die Schaffung einer "klassenlosen kommunistischen Gesellschaft". Ideologische Grundlage für das politische Konzept der MLPD sind die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tse-tung. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2016 wird sie als linksextremistisch eingestuft; zugleich wird ihr für den gewaltorientierten Linksextremismus keine Relevanz zugesprochen.
Die MLPD ist 1982 aus dem "Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands" (KABD) hervorgegangen. Für die Bundestagswahl arbeitet die MLPD wie bereits bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nach eigenen Angaben mit dem "Internationalistischen Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte" zusammen und tritt als "Internationalistische Liste / MLPD" auf.

Die MLPD tritt in allen Ländern zur Wahl an.
PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier. (© TUBS/bpb)

Ihre Positionen beziehen sich vor allem auf die Stärkung der Rechte von Arbeitern und Frauen, den Antifaschismus und den Schutz der Umwelt vor Verschmutzung als Folge wirtschaftlicher Aktivität. In ihrem Wahlprogramm fordert sie unter anderem eine 30-Stunden-Woche und höhere Löhne. Die MLPD möchte die Hartz-Gesetze abschaffen, Sozialleistungen erhöhen und das gesetzliche Renteneintrittsalters auf 60 Jahre absenken. Die Sozialversicherung soll von Unternehmen finanziert werden. Zudem sollen hohe Einkommen und Unternehmensumsätze stärker und kleinere Einkommen geringer besteuert werden. Außerdem fordert die MLPD Beitragsfreiheit im Bildungssystem sowie eine kostenlose Ganztagsbetreuung. In der Integrationspolitik fordert sie ein uneingeschränktes Asylrecht, äußert Kritik an Abschiebungen und möchte das Wahlrecht für Migranten einführen. Fossile Brennstoffe sollen durch erneuerbare Energien ersetzt, Fracking verboten und umweltschonende Anbaumethoden in der Landwirtschaft gefördert werden. Außenpolitisch kritisiert die MLPD die aus ihrer Sicht "imperialistische EU", fordert den Abzug deutscher Truppen aus dem Ausland und einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zur Türkei unter anderem wegen ihrer Haltung im Kurdenkonflikt.

Jan Dinter

Jan Dinter

Jan Dinter M.A. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind politische Kommunikations-, Öffentlichkeits- sowie politische Kulturforschung.


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