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30.8.2017

Magdeburger Gartenpartei

MG

Gründungsjahr
2013*
Mitgliederzahl in Deutschland
361*
Vorsitz
Roland Zander*
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "Magdeburger Gartenpartei" (MG) wurde 2013 von einer Gruppe von Kleingärtnern gegründet. Anlass war ihr Protest gegen Pläne, welche die Bebauung ihrer Gartenparzellen mit Eigenheimen vorsahen. Seit Mai 2014 ist die MG im Stadtrat von Magdeburg vertreten. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März 2016 trat sie an, konnte aber nicht in den Landtag einziehen. 2017 tritt sie zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl an.

Trotz des lokalen und thematischen Zuschnitts des Parteinamens möchte die MG sich nicht nur auf "Gärtner und Magdeburger" beschränkt sehen. Die Partei distanziert sich ausdrücklich von "bekannten politischen Strömungen". Sie führt die Zusatzbezeichnung "ökologisch, sozial und ökonomisch" und bezeichnet sich auch als "Die Dunkelgrünen".

Die MG tritt in einem Land zur Wahl an und ist für etwa 3 Prozent der Wahlberechtigten wählbar.
PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier. (© TUBS/bpb)

Zu den Schwerpunkten ihres Parteiprogramms gehören der Schutz von Grünflächen und ihrer ökologischen und sozialen Funktion sowie insbesondere der Schutz der Gartenvereine und ihrer Anlagen. Verkehr und Bebauung sollen mit sozialen Interessen und der Erhaltung einer lebenswerten Stadt im Einklang stehen. Im sozialen Bereich fordert die Partei die gesicherte Versorgung von alten, kranken und behinderten Menschen sowie der Kinder durch den Staat. Ihr Ziel ist es außerdem, die medizinische und wirtschaftliche Versorgung im ländlichen Raum zu sichern und so einer Landflucht entgegenzuwirken. Die MG spricht sich für ein bundesweit einheitliches Bildungssystem aus. Arbeit soll auf Grundlage von "Qualifikation, Erschwernis und Verantwortung" neu bewertet und bezahlt werden; die Rente mit 65 Jahren soll möglich sein. Die MG fordert, dass die Neuverschuldung öffentlicher Haushalte gestoppt und dass das deutsche Steuerrecht durch eine einfache Abgabenordnung ersetzt wird. Außerdem spricht sie sich dafür aus, zur Sicherheit der Bürger die Zahl der Polizeikräfte zu erhöhen. Zur Bundestagswahl hat die Partei ihren Themenkreis erweitert und bezieht nun etwa auch gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen und für die Angleichung der Renten in Ost und West Position. Im Verkehrsbereich fordert sie unter anderem einen kostenlosen Nahverkehr für alle sowie die Rückabwicklung der Deutschen Bahn AG in ein staatliches Unternehmen.

Almut Zimmer

Almut Zimmer

Almut Zimmer, B.A., ist studentische Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen und Masterstudentin im Studiengang "Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung“ an der NRW School of Governance. Ihre wissenschaftlichen Schwerpunkte sind die Politische Kommunikation und die Parteienforschung.


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