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4.9.2018

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Gründungsjahr Landesverband
2005*
Mitgliederzahl in Hessen
2550*
Landesvorsitz
Christian Scheeff*
Wahlergebnis 2013
0,5 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 im Umfeld des Satiremagazins Titanic gegründet. Zwischen der Parteiorganisation und der Zeitschrift Titanic bestehen direkte personelle Überschneidungen. Martin Sonneborn, ehemaliger Chefredakteur der Titanic, ist seit der Gründung der Vorsitzende von Die PARTEI.

Der Landesverband Hessen besteht seit 2005. Er trat erstmals bei der hessischen Landtagswahl 2013 an und erreichte 0,5 Prozent der Stimmen. Auf kommunaler Ebene konnte die Partei jedoch einige Mandate erringen, etwa in Frankfurt am Main. Ihre Hochburgen stellen Berlin, Hamburg und Bremen dar. 2014 zog Martin Sonneborn für Die PARTEI in das Europäische Parlament ein.

In ihrer Selbstzuschreibung sieht sich Die PARTEI als "Satirepartei". Sie wird jedoch im politikwissenschaftlichen Diskurs den "Spaßparteien" zugerechnet. Diese Einordnung greift jedoch zu kurz, da im Moment der Satire ernsthafte Ziele nicht zwingend auszuschließen sind, indem gesellschaftliche Probleme zugespitzt thematisiert werden.

Das Wahlprogramm von Die PARTEI besitzt fünf Schwerpunkte. Im ersten Punkt "Zukunft durch Bildung" wird das Unterrichten in der Grundschule via Snapchat und in der Oberstufe via Tinder gefordert. "Zukunft durch Verkehrswende" zielt zweitens auf innovative Verkehrskonzepte in Form von Wasserrutschen aus dem Taunus und einem Seilbahnnetz aus dem Hinterland sowie auf einen kommunalen Stauausgleich ab. Mit dem dritten Punkt – "Zukunft durch Digitalisierung" – soll die Digitalisierung weitergedacht ("1010110000102") werden. Im vierten Punkt "Zukunft durch Energiewende" wird die Forderung nach unterirdischen Windkraftanlagen aufgestellt, um im fünften Punkt "Zukunft durch Integration" Wähler aus dem Ausland willkommen zu heißen. Dieser Punkt ist mit der Forderung verbunden, "Härtefälle aus dem Polizeistaat Bayern einer Nachhilfe in Rechtskunde und Leitkultur zu unterziehen".

Benedikt Schreiter

Benedikt Schreiter

Benedikt Schreiter war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Politisches System der BRD an der Universität Kassel, jetzt bei PCG - Project Consult. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Arbeitsmarkt-, Industrie- und Sozialpolitik, Digitalisierung sowie die Gewerkschafts- und Verbändeforschung.


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