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9.10.2017

DIE LINKE. Niedersachsen (DIE LINKE.)

Gründungsjahr Landesverband
2007
Mitgliederzahl in Niedersachsen
3017* (6. Oktober 2017)
Landesvorsitz
Anja Stoeck
Wahlergebnis 2013
3,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) wurde 2007 als Fusion der Parteien PDS und WASG gegründet. Die PDS brachte als Nachfolgepartei der der DDR-Staatspartei SED dabei vor allem Strukturen und Personal aus dem Osten ein, die gewerkschaftlich geprägte WASG wiederum kam vornehmlich aus dem Westen und bestand in großer Zahl aus ehemaligen SPD-Mitgliedern.

Heute setzt sich DIE LINKE aus mehreren Flügeln unterschiedlicher Größe und von unterschiedlichem Einfluss zusammen. DIE LINKE sieht sich in der Tradition des historischen linken Flügels der Arbeiterbewegung, möchte aber auch emanzipatorischen und progressiven Kräften ein Forum bieten. Programmatisch setzt sich die Partei bundesweit für einen Ausbau der sozialen Sicherungssysteme und für Armutsbekämpfung ein. Dies möchte sie vor allem durch Umverteilung und die Einführung einer Vermögenssteuer für Millionäre erreichen. DIE LINKE kritisiert die Arbeitsmarktreformen durch die Agenda 2010 und fordert eine Rücknahme der Hartz-Reformen. Sie lehnt die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen ab.

Im Bericht des niedersächsischen Verfassungsschutzes 2016 werden drei "offen extremistische Zusammenschlüsse" innerhalb der Partei beschrieben, die "sich zum Ziel gesetzt haben, das gegenwärtige politische System der Bundesrepublik zu überwinden.": die "Kommunistische Plattform" (KPF), die "Sozialistische Linke" (SL) und die "Antikapitalistische Linke" (AKL).

In Niedersachsen strebt DIE LINKE den Wiedereinzug ins Parlament an. Für das Land fordert sie die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Armut und Arbeitnehmerrechte. Weiter möchte DIE LINKE den öffentlichen Dienst stärken. Kita-Plätze sollen beitragsfrei und Gesamtschulen ausgebaut werden. Langfristig möchte DIE LINKE generell betriebliche Regelungen nach Vorbild des VW-Gesetzes einführen und so Betriebsräten ein großes Mitspracherecht einräumen. Die Partei ist gegen die Privatisierung von Krankenhäusern und fordert eine Rekommunalisierung von bereits privatisierten Standorten. Ferner strebt DIE LINKE an, den sozialen Wohnungsbau sowie den Öffentlichen Nahverkehr zu fördern.

Jöran Klatt

Jöran Klatt

Jöran Klatt arbeitet am Göttinger Institut für Demokratieforschung und ist Redakteur von INDES – Zeitschrift für Politik und Gesellschaft.


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