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24.4.2017

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Gründungsjahr Landesverband
2006*
Mitgliederzahl in NRW
650 (laut Verfassungsschutzbericht)
Landesvorsitz
Peter Römmele*
Wahlergebnis 2012
nicht angetreten

*nach Angaben der Partei

Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ist eine kommunistische Partei. Sie versteht sich selbst als "radikal linke und revolutionäre Alternative" zu den anderen Parteien in Deutschland. Ihr Ziel ist die Schaffung einer "klassenlosen kommunistischen Gesellschaft". In den aktuellen Verfassungsschutzberichten des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen wird sie als linksextremistisch eingestuft. Für den gewaltorientierten Linksextremismus wird ihr allerdings keine Relevanz zugesprochen.

Die MLPD ist 1982 aus dem "Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands" (KABD) hervorgegangen. Seit ihrer Gründung ist Stefan Engel ihr Vorsitzender. Im April 2017 soll ihn die bisherige stellvertretende Vorsitzende Gabi Gärtner ablösen. Die Partei hat einen regionalen Schwerpunkt im Ruhrgebiet.

Forderungen der MLPD beziehen sich vor allem auf die Stärkung von Arbeiterrechten, den Antifaschismus, die Stärkung der Rechte von Frauen und den Schutz der Umwelt vor wirtschaftlich bedingter Verschmutzung. Ideologische Grundlage für das politische Konzept der MLPD sind die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tse-tung.

Für die Landtagswahl arbeitet die MLPD nach eigenen Angaben mit dem "Internationalistischen Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte" zusammen, zu deren Trägerorganisationen u.a. die MLPD zählt. Sie tritt im Landtagswahlkampf daher als "Internationalistische Liste / MLPD" auf. Inhaltlich fordert die MLPD u.a. die Rettung von Arbeitsplätzen in der Stahlindustrie, bei Kaiser’s-Tengelmann, Opel sowie im Kohlebergbau. Daher setzt sie sich auch gegen den Ausstieg aus der Steinkohleförderung ein. Kritik äußert sie an der Wiedereinführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, den Hartz-Gesetzen, Benachteiligungen von Flüchtlingen und Migranten und dem Anstieg der Kinderarmut in Nordrhein-Westfalen. Insgesamt versteht sich die Partei als "linker Gegenpol" zu rechtspopulistischen Parteien und der Regierungspolitik in Nordrhein-Westfalen.

Jan Dinter

Jan Dinter

Jan Dinter ist Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind die politische Kommunikations- sowie die Partizipationsforschung.


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