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25.9.2019

Freie Demokratische Partei (FDP)

Gründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
1.300*
Landesvorsitz
Thomas L. Kemmerich*
Wahlergebnis 2014
2,5 Prozent
*nach Angaben der Partei

Der thüringische Landesverband der "Freien Demokratischen Partei" (FDP) ist 1990 aus einer Fusion von vier Parteien entstanden: Die Liberaldemokratische und Nationaldemokratische Partei, sogenannte DDR-"Blockparteien", sowie die Ost-FDP und die Deutsche Forumspartei, die sich während der Friedlichen Revolution neu gegründet hatten. Der thüringische Landesverband trat mit den anderen ostdeutschen Landesverbänden der FDP im Vorfeld der Wiedervereinigung der westdeutschen FDP bei.

Die Thüringer FDP war bei den Wahlen des Jahres 1990 sehr erfolgreich und bildete mit der CDU die erste Thüringer Landesregierung. Das äußere Erscheinungsbild der Partei wurde in den folgenden Jahren jedoch durch den Streit innerparteilicher Gruppierungen beeinträchtigt, der mit der unterschiedlichen politischen Herkunft der führenden Akteure zu tun hatte. Zudem stellte die FDP den Wirtschaftsminister in der ersten Landesregierung und wurde daher für die schwierige wirtschaftliche Lage und die steigende Arbeitslosigkeit in den Jahren nach der Wiedervereinigung verantwortlich gemacht.

Seitdem hat die Partei es nur einmal (2009-2014) geschafft, die Fünf-Prozent-Sperrklausel zu überwinden. Auch bei der Europawahl im Mai 2019 blieb sie mit 4,4 Prozent leicht darunter. Zur Landtagswahl 2019 in Thüringen tritt der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich als Spitzenkandidat an. Sollte seine Partei in den Landtag gewählt werden, schließt die FDP sowohl eine Koalition mit der AfD wie auch mit der LINKEN aus.

Das Landtagswahlprogramm übersetzt die Großthemen der FDP, Bildung und Digitalisierung, in eine Vielzahl landespolitischer Forderungen. Diese reichen vom Ausbau der Internet- und Handynetze über die Digitalisierung der Schulen und die Ausstattung der Polizei mit"„interaktiven Funkstreifenwagen" bis hin zur Verbesserung der medizinischen Versorgung durch "Hausarztsprechstunden per Videochat". Daneben stehen eher klassische FDP-Themen wie Bürokratieabbau und Mittelstandsförderung.

apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland

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