Politische Bildung als Teil des Bildungssystems muss stets auf gesellschaftlichen Wandel reagieren, sich hinterfragen, anpassen und weiterentwickeln, um mit ihrer Arbeit den Anforderungen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Der Erziehungswissenschaftler Peter Faulstich formulierte es einst so: „Wenn Bildung nicht verkommen soll zu einer abstrakten und wirkungslosen Idee […] muss sie bezogen werden auf den konkreten historischen Kontext, die gegenwärtige Situation und zukünftige Perspektiven.“[1]
Wir können gegenwärtig eine Ausbreitung des Antipluralismus mit rechtspopulistischer Grundierung beobachten, der wir uns in der politischen Bildung entgegenstellen müssen. Der Trend hin zu Autoritarismus, Antipluralismus und Rechtspopulismus ist nicht neu – er wird seit Jahren, unter anderem in der Forschung, konstatiert. Beispielhaft herausgreifen lässt sich eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die im August 2017 erschienen ist.[2] Die Studie versuchte Erklärungen dafür zu finden, warum Menschen eine Affinität zu Rechtspopulismus zeigen. Lassen Sie mich einige wesentliche Ergebnisse kurz benennen:
Die subjektive Wahrnehmung von Bürgerinnen und Bürgern, die anfällig für Rechtspopulismus sind, ist geprägt durch persönliche Zurücksetzung: Sie ordnen sich unabhängig von ihrem realen Einkommen in der Gesellschaft niedrig ein und erlebten im Vergleich zu den Eltern einen sozialen Abstieg. Gleichzeitig empfinden sie einen dreifachen Kontrollverlust:
a) In persönlicher Hinsicht – mit Blick auf den technologischen Wandel, u.a. am Arbeitsplatz, der einen empfundenen Kontrollverlust, etwa durch digitalisierungsgetriebene Überwachung, auslöst;
b) in politischer Hinsicht – Politik und Institutionen werden als abgehoben empfunden und enttäuschen das Bedürfnis, gehört zu werden;
c) in nationalstaatlicher Hinsicht – der Staat käme seiner Aufgabe nicht ausreichend nach, die eigene Bevölkerung zu schützen, wie z.B. bei der Aufnahme von Geflüchteten.
Kurzum: Menschen, die Rechtspopulismus in Erwägung ziehen, fühlen sich vor möglichen Krisen in der Zukunft nicht ausreichend geschützt. Sie misstrauen Institutionen und repräsentativen Verfahren stark und befürworten stattdessen direktdemokratische Verfahren.
Der Abbau staatlicher Versorgungsstrukturen, insbesondere im ländlichen Raum, die Verlagerung nationalstaatlicher Handlungskompetenzen auf supranationale Ebenen und die Teilprivatisierung und Ökonomisierung von Lebensbereichen wie Gesundheit, Rente oder Bildung, verstärken dabei das Gefühl, über das eigene Leben werde fernab der eigenen Lebenswelt – „irgendwo da draußen“, wie es in der Studie heißt – bestimmt. Der Sozialstaat, der dafür sorgt, dass sich Menschen trotz sozial ungleicher Ausgangslage auf Augenhöhe begegnen können, sei heute nicht mehr in der Lage, dieses Sicherheitsgefühl zu vermitteln. Um es mit dem Leiter des Meinungsressorts der Süddeutschen Zeitung, Heribert Prantl, zu sagen: „Demokratie funktioniert nicht gut, wenn die Staaten die Menschen nicht vor einem wild gewordenen Kapitalismus schützen können.“[3] Erschwerend kommt hinzu, dass die Verhandlung von Fragen der sozialen Mobilität aktuell auf Feldern geführt wird, die aufhorchen lassen müssen: ein ethnohomogener Solidaritäts- und Einheitsdiskurs bricht sich Bahn.
Rote Linien ziehen
Diese Entwicklungen zwingen nicht nur Politik und Medien zum Überdenken ihrer althergebrachten Instrumentarien und Grundannahmen, sondern auch die Profession der politischen Bildung. Ist angesichts der Ideologisierung durch neurechte Akteure das Kontroversitätsgebot in der heutigen Zeit noch gültig oder braucht es andere Verabredungen für die politische Bildung? Was bedeutet die Emotionalisierung im öffentlichen Raum für den Grundsatz der kognitiven Wissensvermittlung in der politischen Bildung? Und welchen Stellenwert nimmt der technologische Wandel ein?
Fest steht: Facetten des Antidemokratischen müssen als solche benannt werden. Das ist keine Stigmatisierung oder Moralisierung, sondern eine in Krisenzeiten notwendige Positionierung. Machen wir das nicht, tragen wir dazu bei, dass antidemokratisches Gedankengut über unsere Institutionen und Professionen mit in die Mitte der Gesellschaft sickert. Es gilt, „rote Linien“ zu ziehen. Wer explizites „othering“ betreibt, also die Exklusion ganzer Bevölkerungsteile durch die Berufung auf einen „Volkskörper“, kann nicht mit demokratischer Toleranz rechnen. Fast 70 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes 1949 sollten wir an das ihm inhärente Prinzip der „streitbaren Demokratie“ erinnern.
Gleichzeitig müssen die Lücken, die der politische Diskus in den vergangenen Jahren gelassen hat, identifiziert und die entsprechenden Themen aufgegriffen werden, um sie nicht den Antidemokraten zu überlassen. Und das ist nicht zu verwechseln mit einem Getrieben-Sein durch Themen, die ein rechtspopulistischer Diskurs setzt.
Auf der einen Seite besteht die Aufgabe der politischen Bildung also darin, antidemokratische Meinungen und Standpunkte klar als solche zu benennen und sich ihnen gegenüber deutlich zu positionieren. Auf der anderen Seite muss der fragmentierten Gesellschaft entgegengewirkt und wieder Räume der Gemeinschaft und des demokratischen Streits geschaffen werden.
Die plurale Demokratie ist anstrengend
Die zahlreichen Identitätsdebatten und damit verbundenen detaillierten Selbstpositionierungen sind unter anderem Ausdruck dieser fragmentierten Gesellschaft. Es hat den Anschein, dass sich nach dem Aufstieg einer antiliberalen und antimodernen Rechten, auf der linken progressiven Seite mit ähnlich ideologischer Härte verschanzt wird.
Lassen Sie mich dies an zwei Beispielen veranschaulichen, die zugleich die Komplexität und zum Teil Widersprüchlichkeit sowie Ausgrenzung verdeutlichen, die diese Debatten nach sich ziehen (können). Erstens: Im emanzipatorischen Raum der Gleichstellung begegnen sich Forderungen, die einander zum Teil fundamental widersprechen. Auf der einen Seite gibt es den Anspruch, dass die Identitätsansprache nicht mehr so kategorial sei: „Nenn mich nicht Migrantin, ich bin auch Deutsche.“ Auf der anderen Seite steht die Forderung, immer engführender zu differenzieren: „Wenn ich mich nicht benenne, bin ich nicht sichtbar. Dann kann ich auch nicht darauf aufmerksam machen, welche Diskriminierungsformen gerade meiner ethnischen oder religiösen Gruppe, meiner Herkunftsgruppe widerfahren.“ Zweitens: Die R&B Sängerin Beyoncé hat spätestens mit ihrem Auftritt bei den MTV Video Musik Awards 2014 und ihren Songs, in denen sie zum Beispiel Zitate feministischer Autorinnen wie Chimamanda Ngozi Adichie rezitiert[4], für eine Debatte gesorgt: Kann Beyoncé eine Feministin sein, wenn sie gleichzeitig in ihren Videos ihren „perfekten und sexuell verfügbaren Körper“ (EMMA-Magazin) ausstellt?
Scheinbar werden nicht mehr politische Standpunkte und Strategien diskutiert, sondern stattdessen die Personen, die sie äußern. Immer häufiger wird mit persönlicher Betroffenheit argumentiert und Selbstthematisierungen in Identitätskategorien rücken oftmals in den Vordergrund. Was dagegen vernachlässigt wird, ist, die eigene Betroffenheit in Bezug zu setzen zu gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Individuelle Betroffenheitsgefühle alleine sind der politischen Verhandlung entzogen. Hinzu kommt, dass eine gesellschaftliche Allianzbildung verhindert wird, wenn politische Identitäten und Positionen von subjektiven Erfahrungen abgeleitet werden – und dies ist Kernmerkmal der Identitätskonstruktion: Kann mein Engagement als Mann feministisch sein, wenn ich doch vom Geschlechterverhältnis profitiere? Können Weiße überhaupt antirassistisch sein, wenn sie doch vom Rassismus profitieren? Diese Fragen scheinen kaum mit einer kritischen Gesellschaftsanalyse, die immer die Möglichkeit von Veränderung, Dynamik und Widersprüchen einschließt, kompatibel zu sein. Etiketten und Zuschreibungen, die als Label stabiler Kategorien erscheinen, lassen keine Differenzen zu.
Klar ist jedoch: In einer Welt voller Komplexität und Paradoxien lassen sich schwerlich kohärente Antworten und Positionen finden. Die plurale Demokratie ist anstrengend und erfordert immer wieder aufs Neue Aushandlungsprozesse.
Wir brauchen Räume für Streit
Genau deshalb brauchen wir Räume für Streit. Streit der im Sinne Chantal Mouffes[5] im agonistischen Rahmen stattfindet, also auf Basis einer Vereinbarung demokratischer Regeln. Sofern keine Linien überschritten werden, gilt es Sensibilität für die Berechtigung anderer Positionen und Erfahrungen zu schaffen. Widersprüche und Differenzen müssen ausgehalten und akzeptiert werden. Die politische Bildung muss (vermeintlich) segmentierte Gruppen zusammenführen und die Debattenkultur fördern: Sie muss Räume des Agonalen schaffen. Nur durch die Akzeptanz der Vielfalt kann wieder Einheit bzw. Gemeinschaft entstehen.
Vergesellschaftung ist ein Prozess, der durch das Austragen von Konflikten und Dissens hergestellt werden kann. Die Irritation und Störung von kaum hinterfragten Wissensbeständen können diesen Prozess in Gang setzen und für Selbstvergewisserung sorgen. Dissens kann so nicht nur reguliert werden, sondern Vertrauen sowie Glaubwürdigkeit schaffen und integrierend wirken. Diese Form des konfliktiven Dialogs ist nicht bedingungslos, sondern setzt Zivilitäts- und Diskursregeln voraus. Laut agonalen Demokratietheorien sind Zivilitätsregeln z.B. Offenheit für den Dialog: Das bedeutet nicht zu versuchen, die Gegenseite zu überzeugen, auf Kriterien wie Verallgemeinerbarkeit der eigenen Meinung zu verzichten, die eigenen Herleitungen und Grundannahmen transparent und erkennbar machen. Es bedeutet, nicht zu „erziehen“, sondern Legitimität des Gegenübers und der Inhalte anzuerkennen und gleichzeitig zu verdeutlichen, welche Weltbilder und Deutungshorizonte die eigene Meinung beeinflussen.
Der Soziologe Zygmunt Baumann hat es so beschrieben: „Statt uns zu weigern, […] die störenden Unterschiede, Ungleichheiten sowie die selbst auferlegte Entfremdung auszublenden, müssen wir nach Möglichkeiten suchen, in einen engen und immer engeren Kontakt mit den anderen zu gelangen, der hoffentlich zu einer Verschmelzung der Horizonte führt statt zu einer bewusst herbeigeführten und sich selbst verschärfenden Spaltung. [...] Die Menschheit befindet sich in der Krise – und es wird keinen anderen Ausweg aus dieser Krise als die Solidarität zwischen den Menschen geben.“[6]
Diversität ist Normalität
Bildungsakteure und -institutionen müssen sich bewusst sein, dass sie massiv dazu beitragen, Gesellschaftsbilder zu formulieren und weiterzutragen. Daraus lässt sich die direkte Verantwortung ableiten, Minderheiten als politische Subjekte zu denken und einzubeziehen. Es braucht Sensibilität für kulturelle Vielfalt. Eine heterogener werdende Gesellschaft muss sich auch in den Eliten und Institutionen repräsentieren. Und zwar nicht nur im Sinne von Quoten, sondern auch dadurch, dass die verschiedenen Perspektiven und Denkweisen in der Arbeit und den Produkten der politischen Bildung repräsentiert sind. Die Lebenswelten von Minderheiten müssen mit unseren verwoben werden.
Nur durch Diversität rüsten wir uns für gesellschaftspolitische Debatten. Und nur so kann ein Staat repräsentiert werden, der sich der Allgemeinheit verschreibt. Paul Mecheril, Direktor des Center für Migration, Education and Cultural Studies an der Universität Oldenburg, nennt in diesem Sinne als Bildungsziel für das 21. Jahrhundert „Solidarität unter einander Unvertrauten“, wobei Fremdheit nicht durch das Auftauchen von Migrantinnen und Migranten entstehe, sondern „konstitutiver Teil pluraler, demokratischer Gesellschaften“ sei.[7] Diversität ist Normalität.
In diesem Zusammenhang stellt sich für die politische Bildung die Frage nach Vermittlungswegen und -orten, von denen sie zweifelsohne neue braucht. Sie agiert mit ihrem rationalistischen Methodenrepertoire in Feldern mit hoher Affektaufladung, was zu Widersprüchen führt. Eine Möglichkeit besteht darin, Berührungspunkte und Schnittmengen zwischen den Didaktiken der kulturellen und politischen Bildung zu erarbeiten. Kulturelle Bildung sollte zwar Selbstzweck bleiben, aber ihre unübersehbaren Beiträge zu gesellschaftlicher Teilhabe und Integration sowie zur Ermächtigung und Selbstwirksamkeit sollten stärker in den Fokus gerückt werden. Bildungsangebote sollten dialogorientiert, partizipativ und erlebbar sein sowie persönlichkeitsbildend wirken. Formate der kulturellen Bildung können hier Vorbilder geben, denn im Rahmen dieser Bildungsansätze wird nicht nur kognitiv, sondern auch ästhetisch-affektiv vermittelt, indem der ganze Mensch in den Blick genommen wird.
Digitale Souveränität fördern
Und ein weiterer wichtiger Aspekt fordert die politischen Bildung: die Digitalisierung. Der technologische Wandel ist neben der zunehmend transnational und heterogener werdenden Gesellschaft mitverantwortlich für das Gefühl des Sicherheits- und Kontrollverlusts. Die Digitalisierung hat in den letzten Jahren eine zunehmende und alle Bereiche der Gesellschaften erfassende Dynamik erreicht. Es scheint absehbar, dass eine grundlegende Neuordnung vieler Verhältnisse des gesellschaftlichen Lebens eintreten wird. Orte, Instrumente und Formate des Politischen und damit auch unserer Profession haben sich gewandelt: Ohne digitale Angebote kann man heutzutage in der politische Bildung einpacken. Dass Partizipation, Netzaufklärung und Medienkompetenz zu den zentralen Herausforderungen gerade auch für die Erwachsenenbildung zählen, liegt auf der Hand. Der Aspekt der „digitalen Souveränität“ ist jedoch dabei dezidiert in den Fokus zu stellen. Durch die Veränderungen ergeben sich neue Anforderungen an die Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger – und damit sind wir beim Kerngeschäft der politischen Bildung.
Die politische Erwachsenenbildung muss genutzte Technologien intellektuell durchdringen und zur digitalen Souveränität beitragen. „Digitale Souveränität“ bedeutet, dass man nicht hilflos den Regeln und Vorgaben von Diensten ausgeliefert ist. Das souveräne Individuum ist in der Lage, digitale Technologien zu verstehen, selbst zu beherrschen und zu bedienen und informierte Entscheidungen über sein Verhalten treffen zu können. Leitmotiv für die politische Bildung sollte es sein aus Gesellschaften und den Menschen echte Teilhaber zu machen, statt nur Anwender, Kunden und Nutzer.
Wichtig ist auch die Monopolisierung in den Blick zu nehmen, denn digitale Souveränität zieht die Frage nach sich, wie souverän wir sein können, wenn wir nicht die Eigentümer unserer Daten sind und somit keine vollständige Kontrolle über sie haben können. Die Intransparenz gilt dabei nicht nur im Hinblick auf die Verwendung der Daten von Nutzerinnen und Nutzern. Die großen Konzerne geben ebenso wenig Einblick in ihre Arbeitsweisen und Algorithmen. Völlig ohne Mit-Eigentum und ohne Mit-Bestimmung bleibt eine Teilhabe an den digitalen Gütern und Diensten letztlich eine leere medienpädagogisch angehauchte „Beschwörung“. Künftig müssen diese Entwicklungen noch stärker als bisher zum Gegenstand der politischen Bildung werden: Ob es um Algorithmen und deren Ökonomie geht, um die Monopole und mögliche Regulierungen dieser oder um Künstliche Intelligenz – all diese Aspekte bestimmen unsere Gegenwart und werden es auch in Zukunft tun. Darüber hinaus sollte politische Bildung die Arbeit der Großkonzerne auf ihren eigenen Plattformen beleuchten (dürfen), also eine offensivere Aufklärungsarbeit leisten, ohne die eigene Reichweite (und Breitenwirksamkeit) zu verlieren.
Grundsätzlich gilt: politische Bildung kann gesellschaftliche Missstände nicht beheben. Sie kann aber dazu beitragen, sie in die Kategorien des Politischen zu übersetzen. Politische Bildung kann durch ihre Angebote Bürgerinnen und Bürger dabei begleiten und fördern, vom politischen Objekt zum handelnden Subjekt zu werden. Sie kann einen aktivierenden Charakter haben und Gestaltungskompetenzen aufbauen. Diese Zuversicht sollte sich die Profession trotz vielfacher Herausforderungen nicht nehmen lassen.
[1] Peter Faulstich: Weiterbildung: Begründungen lebensentfaltender Bildung, München 2003, S. 90.
[2] Hans-Böckler-Stiftung (Hrsg.): „Wer wählt Rechtspopulisten?“ (2017), https://www.boeckler.de/pdf/p_fofoe_WP_044_2017.pdf
[3] Festvortrag von Heribert Prantl anlässlich der Festakademie des Arbeitskreises katholisch-sozialer Bildungswerke e.V. zur Verabschiedung des Geschäftsführers Lothar Harles am 27.11.2017 in Berlin.
[4] Beyoncé, Flawless, von Beyoncé Knowles, Beyoncé, Columbia Records 2013
[5] Chantall Mouffe: Agonistik. Die Welt politisch denken, Bonn 2015.
[6] Zygmunt Baumann: Die Angst vor den anderen, Bonn 2017, S. 23f.
[7] María do Mar Castro Varela / Paul Mecheril (Hg.): Die Dämonisierung der Anderen
Rassismuskritik der Gegenwart, Bielefeld 2016.