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15.4.2015

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Gründungsjahr Landesverband
1946*
Mitgliederzahl in Bremen
2.700*
Landesvorsitz
Jörg Kastendiek*
Wahlergebnis 2011
20,4%
*nach Angaben der Partei

Der Gründungsprozess der "Christlich Demokratischen Union Deutschlands" (CDU) war in Bremen durch die Konkurrenzsituation mit der Bremer Demokratischen Volkspartei gekennzeichnet, aus der später die FDP hervorging. Hinzu kamen das Fehlen einer konfessionellen Parteitradition und die besondere Sozialstruktur Bremens, die es der CDU erschwerten, sich als Gegenpart zur SPD zu formieren. Erst in den 1970er-Jahren erreichte sie Wahlergebnisse um die 30 Prozent. Es gelang ihr jedoch nie, die SPD als stärkste Partei abzulösen. Ihr bestes Wahlergebnis erzielte sie 1999 mit 37,1 Prozent in der Zeit, in der sie Teil einer Großen Koalition war. Nach stetigen Verlusten fiel sie 2011 auf ein Ergebnis von 20,4 Prozent zurück. Mit ihrer Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann will die CDU bei der anstehenden Bürgerschaftswahl ein Wahlergebnis von über 25 Prozent erzielen und nach Möglichkeit eine Große Koalition mit der SPD bilden.

Die CDU tritt in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de

Das Wahlprogramm der Bremer CDU steht unter dem Motto "Neues Vertrauen in Bremen". Die Partei sieht in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und Verkehr, Bildung und Armutsbekämpfung die Schwerpunkte des Programms. Sie plädiert u.a. für die Schaffung und Ausweisung neuer Gewerbeflächen sowie die Förderung Öffentlich-Privater-Partnerschaften, um in Zeiten knapper Kassen die Investitionsquote zu erhöhen. Sie unterstützt auch das Transatlantische Freihandelsabkommen, weil die Bremer Wirtschaft vom Abbau der Zölle besonders profitieren würde. Des Weiteren befürwortet die CDU die Vertiefung der Mittel- und Außenweser zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Häfen.

Im Bildungsbereich stellt die CDU den Kampf gegen Unterrichtsausfall und den Erhalt der Vielfalt des Schulwesens in den Mittelpunkt. Zur Bekämpfung der Kriminalität fordert sie eine Ausweitung der Videoüberwachung, mehr Stellen für die Polizei und präventive Angebote auf dem Feld der Jugendkriminalität. Opferschutz müsse vor Täterschutz stehen. Spezielle Programme für Schulabbrecher und Alleinerziehende sowie ein verpflichtendes Vorschuljahr sollen zu besseren Bildungschancen führen und so auch die Armut eindämmen. Um die hohe Verschuldung Bremens zu bekämpfen, unterstützt sie einen Altschuldentilgungsfonds. Gleichzeitig sieht sie in der Abschaffung von Doppelstrukturen in der Verwaltung nicht nur weiteres Einsparpotenzial, sondern auch Möglichkeiten der Effizienzsteigerung.

Lothar Probst

Lothar Probst

Prof. Dr. Lothar Probst ist Leiter des Arbeitsbereichs Wahl-, Parteien- und Partizipationsforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bremen und Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Interkulturelle und Internationale Studien am Fachbereich Sozialwissenschaften.


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