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Dokumentation: Zu den Ereignissen in den "Volksrepubliken" der Ostukraine: Zentralisierung der Macht in der "DNR" und Putsch in der "LNR" | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Eintritt in eine neue Kriegsphase? / Selenskyjs Appelle an Russland (19.12.2023) Interview: "Dieser Krieg bleibt in erster Linie ein Artilleriekrieg, der die Munitionslieferungen zu einem sehr wichtigen Faktor macht" Statistik: Geländegewinne seit Beginn der Großinvasion Kommentar: Deutschland: Ein Schlüsselakteur in der neuen Kriegsphase? Statistik: Internationale Hilfen für die Ukraine Analyse: Selenskyjs Appelle an russische Staatsbürger:innen im ersten Jahr des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine Dokumentation: Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an das russische Volk am Vorabend der großangelegten Invasion Chronik: 28. Oktober bis 20. November 2023 Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Dokumentation: Zu den Ereignissen in den "Volksrepubliken" der Ostukraine: Zentralisierung der Macht in der "DNR" und Putsch in der "LNR"

/ 7 Minuten zu lesen

Die Dokumentation bietet einen Überblick über die neueren politischen Entwicklungen in den beiden ostukrainischen "Volksrepubliken". Die Zeichen stehen auf Umbruch: Während in Donezk eine zunehmende Zentralisierung der Macht stattfindet, wurde Separatistenführer Igor Plotnitsky in Luhansk durch einen bewaffneten Putsch unerwartet gestürzt.

Unterstützer der "Volksrepublik Donezk" bei einer Kundgebung im Dezember 2016. (© picture alliance/ZUMAPRESS)

Zur Dokumentation interner politischer Entwicklungen und damit auch des Charakters der Organisation von Politik in den beiden "Volksrepubliken", veröffentlichen die Ukraine-Analyse hier Auszüge aus dem Newsletter "Entwicklungen in "DNR" und "LNR"".
Der Newsletter erscheint im Rahmen der Projekte "Dialog für Verständigung und Recht: Europäische NGOs gemeinsam für Konfliktbewältigung im Donbass" und "Internationales Menschenrechtsmonitoring in der Ostukraine". Basierend auf der Auswertung von öffentlich zugänglichen Internet-Quellen und erstellt von Nikolaus von Twickel gibt der Newsletter einen Überblick aktueller gesellschaftspolitischer Entwicklungen auf dem Gebiet der selbsternannten "Volksrepubliken Donezk und Luhansk". Die Projekte werden vom Deutsch-Russischen Austausch (DRA e.V.) in Kooperation mit ukrainischen und russischen Partnern durchgeführt und vom Auswärtigen Amt gefördert. Der Newsletter ist im Internet archiviert unter civicmonitoring.org. Dort finden sich auch die Internetadressen der im Text genannten Originalquellen. Ansprechpartner beim Deutsch-Russischen Austausch sind Tim Bohse (E-Mail Link: tim.bohse@austausch.org) und Yuliya Erner (E-Mail Link: yuliya.erner@austausch.org).

Die Redaktion der Ukraine-Analysen

Developments in "DNR" and "LNR": 23 August – 20 October 2017 (Newsletter 24)

Summary

In a sign of growing political volatility, Donetsk separatist leader Alexander Zakharchenko declared surprisingly early that he would seek re-election next year and ousted Denis Pushilin from the ruling party leadership, replacing him with a drama theatre director. (…)

Pushilin ousted, Zakharchenko declares candidacy, amid volatility in Donetsk

In Donetsk, the leader of the "people’s republic", Alexander Zakharchenko, announced on October 18 that he will stand for re-election in November 2018. The move came surprisingly early—not even Russian President Vladimir Putin has said publicly if he is running in the election next March. More importantly, it was accompanied by the removal of Denis Pushilin—long believed to be the number two in the separatist leadership—from his post as executive officer of "Donetsk Republic", the political vehicle most likely to back Zakharchenko in an election.

Officially Zakharchenko, who chairs "Donetsk Republic", declared that Pushilin would focus on his "more important" roles as speaker of the "people’s council" (the de-facto parliament) and as chief negotiator at the Minsk talks, plus that he would concentrate efforts on reintegrating Donbass with Russia.

Relations between the two have never been warm. When Zakharchenko spectacularly announced in July that he was founding a new state called "Malorossia”, Pushilin was not even present. Instead, he dryly remarked a few hours later that such an initiative needed broader discussion. Zakharchenko’s plan, which apparently wasn’t well known even in Moscow, was then quietly dropped (Externer Link: see Newsletter 23).

Pushilin’s replacement as head of the executive committee of "Donetsk Republic”, which officially is a "movement" but really functions as a ruling party, is Natalya Volkova, the director of the Donetsk Drama Theatre. While being well-known in Donetsk, Volkova is likely to be less independent from Zakharchenko’s people, given her lack of political experience. Her position might also be weakened by the fact that she had publicly supported Donetsk to remain in Ukraine in March 2014.

Zakharchenko, a former mine electrician and local pro-Russian activist, has been at the helm of the Donetsk separatists since August 2014. In November of that year, he was elected to the post of "head of the republic" in a vote that was widely criticized as illegal.

His "candidacy” and the ousting of Pushilin are most likely an attempt to strengthen Zakharchenko’s role in a time of growing volatility inside the separatist leadership. It is probably no coincidence that it occurred just two days after Zakharchenko met Kremlin official Vladislav Surkov during the opening of a monument for Donbass volunteer fighters in the Russian city of Rostov-on-Don. Surkov is widely believed to oversee all important policy decisions inside the "people’s republics".

In the past two months, there were increasing signs of trouble in Donetsk:

On September 12, numerous sources in both Ukraine and Russia suggested that the Kremlin was looking at a leadership change in both Donetsk and Luhansk. This was not the first time such reports emerged, but given the uncertainties in international politics at the time (Donald Trump’s US administration was again debating lethal weapons’ deliveries to Ukraine, Germany headed for elections and Russia gearing up for the March 2018 presidential election), such a scenario did not look entirely unlikely.

Three days later, the Moscow-based news outlet RBC reported that the Russian government was looking into significantly reducing its financial aid to the "people’s republics" beginning in 2019. While this is a long way ahead by the standards of Donbass politics, it could be a warning shot that Moscow’s bankrolling cannot last forever. (…)

Quelle: Externer Link: http://www.civicmonitoring.org/developments-in-dnr-and-lnr-23-august-20-october-2017-newsletter-24/

Developments in "DNR" and "LNR": 21 October – 28 November 2017 (Newsletter 25)

Summary

The Russian-controlled areas of eastern Ukraine suffered their biggest upheaval since 2014 when Luhansk separatist leader Igor Plotnitsky was replaced by the local State Security chief Leonid Pasechnik after an armed intervention by Donetsk separatist forces.

Pasechnik wins the "war of the Igors"
The conflict within the leadership of the Luhansk "People’s Republic (LNR)" escalated last week, when armed men thwarted an attempt by separatist leader Igor Plotnitsky to fire Igor Kornet, his Interior "Minister".

The mysterious soldiers, who bore no insignia and refused to say where they came from, cordoned off the ministry early on November 21 (Tuesday) and prevented Plotnitsky from taking control and install his successor. In an improvised press conference the next day, Plotnitsky accused Kornet of staging a coup.

However, on Thursday November 23 Plotnitsky apparently flew to Moscow "for consultations”. Another day later, the standoff – dubbed the War of the Igors – was seemingly decided, and Plotnitsky had lost. State Security "Minister" Leonid Pasechnik declared that Plotnitsky had resigned "for health reasons” (he claimed that he suffered from a concussion) and had appointed him as interim leader until elections would be held in autumn 2018.

The reshuffle was swiftly sanctioned by "parliament" one day later, which also passed a constitutional change so that the parliamentary speaker does not have to take over power if a leader resigns.

Pasechnik and Kornet, who together control sizable security forces, were long believed to work against Plotnitsky. They are closely linked to a group of separatists from Kadiivka (formerly Stakhanov), where Pasechnik worked for Ukraine’s Security Service SBU before he joined the separatists in 2014. The local separatist leader here, Pavel Dryomov, a fierce critic of Plotnitsky, died when his car exploded in December 2015.

Other members of this group are Alexei Karyakin, who fled to Russia after Plotnitsky sacked him as parliamentary speaker in March 2016, and Valeri Bolotov, the first LNR leader, who died under murky circumstances in January 2017 in Moscow.

Pasechnik claimed that he would continue his predecessor’s foreign and domestic policies, but it remains to be seen, if he will keep his word. While he personally has kept a low profile, his "State Security Ministry" has become infamous for conducting interviews with prisoners confessing all sorts of crimes. On its website it already published a string of interviews with detainees confessing to plot terrorist attacks for Ukraine during last week’s armed intervention, which Pasechnik’s explained as an anti-terrorist operation.

Pasechnik and Kornet were thought to be plotting a leadership change as early as October 2015, when Pasechnik’s people arrested the then Energy "Minister" and Plotnitsky-ally Dmitry Lyamin. Plotnitsky protested, saying that the arrest was illegal, but after a brief trip to Moscow he backed down and promised to start a fresh fight against corruption. Pasechnik and Kornet are also closely associated with Karyakin (Externer Link: see Newsletter 15), and a return of the former "parliamentary speaker” from exile would strengthen the separatists’ ideological wing (known as ideinie separatisty in Russian).

lotnitsky had been under heavy criticism for some time. Accusations that he was enriching himself and his entourage by controlling imports, e.g. of pharmaceuticals, have been carried by leading Russian pro-Kremlin outlets (Externer Link: see Newsletter 8).

he Lyamin affair left Plotnitsky’s authority badly damaged, and last week’s events showed that he could not (or would not) muster a force against a military intervention in his own city.

However, few had expected such a turn of events, including an armed intervention of one "people’s republic" in another.

The fact that the anonymous soldiers came from Donetsk was first confirmed by Kornet, who said on November 22 that he received help from "our friends […] the law enforcement organs of the Donetsk People’s Republic". One day later, the Donetsk "State Security Ministry” said that it had conducted a joint security operation with the local Interior Ministry in Luhansk.

According to the OSCE monitoring mission, a military convoy of almost 30 vehicles drove from Debaltseve, a town controlled by the Donetsk separatists, to Luhansk on November 21.

The revelation that the soldiers, which reminded many of the "green men" who prepared the annexation of Crimea in 2014, were from Donetsk rather than Russia, prompted speculation that Moscow is mulling a merger of the two people’s republics.

A story in the Russian weekly Nasha Versia suggested that Moscow will form a new entity dubbed "Ukraine-2" to present a viable alternative to the (pro-western) Ukraine governed from Kiev – a bit like the German Democratic Republic being a competitor to West Germany.

Such a model is reminiscent of the Malorossiya initiative made by Donetsk separatist leader Alexander Zakharchenko in July. That proposal was quietly dropped soon after it emerged that neither Luhansk nor even Moscow seemed to know much of this (Externer Link: see Newsletter 23).

However, many observers argued that Russia wants to keep two entities, not least because this preserves the legal framework of the Minsk peace accords. Both Plotnitsky and Zakharchenko signed the Minsk protocol and memorandum of autumn 2014, as well as the package of measures of February 2015.

Pasechnik seemed to confirm this when he said that Plotnitsky had been appointed the "LNR’s" chief Minsk negotiator for the ongoing peace talks because "he is one of the Minsk agreements signatories." However, he promised on November 25 that the hitherto negotiator Vladislav Deinego should continue to carry out this role.

There is little doubt that Russia has enormous financial, military and political control over both Luhansk and Donetsk. Using "DNR" forces in the conflict in Luhansk might just be a tactical ploy: Moscow can plausibly deny that they are Russian while still being in charge of operations.

Quelle: Externer Link: http://www.civicmonitoring.org/developments-in-dnr-and-lnr-21-october-28-november-2017-newsletter-25/

Fussnoten