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2.11.2007

Grundzüge der Wirtschaft seit 1947

Indiens Wirtschaft wächst seit den 1990er Jahren rasant, das Land zählt zu den aufstrebenden globalen Wirtschaftsmächten. Allerdings sind noch umfangreiche Reformschritte notwendig, um dieses Wachstum dauerhaft zu sichern.

Mumbai ist das Finanz- und Wirtschaftszentrum Indiens. 18,1 Millionen leben in der aufstrebenden Megastadt, mit ihren Hochhäusern und ausufernden Slums, direkt am Arabischen Meer. (© Quentin Donze)


Einleitung

Stellte Indien bis in die 1980er Jahre eine mit einer Rate von etwa 3,5 Prozent wachsende, vergleichsweise reformresistente Volkswirtschaft dar, ist es inzwischen zu einem wirtschaftlich dynamischen Land geworden, dessen Bruttoinlandsprodukt nach Angaben der Bundesagentur für Außenwirtschaft im Haushaltsjahr 2005/06 eine reale Wachstumsrate von 9,2 Prozent erreichte. Veröffentlichungen desIWF und der Weltbank bezeichnen Indien heute als aufstrebende globale Wirtschaftsmacht oder sogar als wirtschaftliche und politische Supermacht des 21. Jahrhunderts. Insgesamt zeichnet sich ein beachtlicher Stimmungswandel ab, der bis Anfang der 1990er Jahre auch im Land selbst kaum für möglich gehalten wurde und Basis für manche Forderung nach einem größeren Einfluss Indiens weltweit ist.

Politik der Autarkie

Wirtschaftsdaten Indien

Natürlich haben indische Regierungen bereits seit der Unabhängigkeit die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzubringen versucht. Sie setzten dabei allerdings - um Gefährdungen ihrer Autonomie vorzubeugen - auf weitgehende Selbstversorgung (self-reliance), die vorrangige Entwicklung der Industrie, insbesondere der Schwerindustrie, in der Staatsbetriebe dominieren sollten, denen auch lange Zeit der Löwenanteil der indischen Entwicklungsausgaben zufloss. Der Wirkungsbereich von privaten Großunternehmen und ausländischen Investoren wurde stark auf bestimmte Sektoren bzw. Anteile beschränkt. Der Staat versuchte durch Fünfjahrespläne die Entwicklungsrichtung vorzugeben und erhielt gegenüber der Privatwirtschaft investitionsleitende Funktionen, um sicherzustellen, dass die knappen finanziellen Mittel nicht Bereichen zuflossen, denen geringere gesellschaftspolitische Bedeutung zugemessen wurde. Als Gegengewicht zum Aufbau der Schwerindustrie und mit dem Ziel, eine ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu schaffen, wurde eine breite Güterpalette von circa 800 Produktlinien für den kleinbetrieblichen Sektor reserviert. Dieser wurde neben dem Bestandsschutz auch durch vergünstigte Kredite gefördert, vorausgesetzt, die Betriebe überschritten nicht eine recht niedrig angesetzte Größe.

Um eine regional ausgewogene Entwicklung zu gewährleisten, förderte der Staat die Industrieansiedlung in strukturschwachen Gebieten durch Subventionen und Auflagen. Gleichzeitig wurde die industrielle Entwicklung konsequent gegen internationale Konkurrenz abgeschirmt. Der Import von Konsumgütern war bis auf wenige Ausnahmen untersagt, Kapital- und Zwischengüter durften nur gegen Erteilung fallweiser Lizenzen eingeführt werden, das Niveau der Zölle war immens. Die Abschirmung des Binnenmarktes führte dazu, dass die Exportproduktion wenig attraktiv war. Mittels eines ständig umfangreicher und komplizierter werdenden Instrumentariums versuchte man sie zu fördern. Hauptinstrument zur Durchsetzung der industriepolitischen Ziele war die Vergabe staatlicher Kapazitätslizenzen für industrielle Investitionen jeder Art (für Neugründungen, Kapazitätserweiterungen, die Verbreiterung der Produktpalette oder eine Standortverlagerung). Im Ergebnis konnten wesentliche unternehmerische Entscheidungen nicht ohne staatliche Einmischung gefällt werden. Schließlich wurde auch das Finanzsystem auf die staatlichen Entwicklungsziele und Kreditbedürfnisse ausgerichtet: Zins- und Kreditkonditionen wurden streng reglementiert, der Markteintritt neuer Banken behindert, die Niederlassung ausländischer Institute untersagt und die Autonomie der 27 Staatsbanken stark beschränkt. Diese mussten ihre Einlagen hauptsächlich in Staatspapieren und als Reserven bei der indischen Zentralbank unterhalten, die ihrerseits in starkem Maße als Finanzier des staatlichen Haushaltsdefizits herangezogen werden konnte. Ihre Kredite waren zum Großteil für die Landwirtschaft, die Kleinindustrie und den Wohnungsbau bestimmt.

Erfolge und Defizite

Aus heutiger und vergleichender Sicht waren die Resultate dieser Wirtschaftspolitik eher bescheiden. Zwar wurde das Ziel der Selbstversorgung weitgehend erreicht, die Importquote lag Anfang der 1980er Jahre bei nur fünf Prozent; die Industrie war breit aufgestellt, und eine beachtliche Anzahl wissenschaftlicher und technischer Fachkräfte wurde ausgebildet. Überdies finanzierte Indien mehr als 90 Prozent seiner Investitionen aus eigenen Mitteln, da es nur spärlich Entwicklungshilfe erhielt und wenig Auslandsinvestitionen anzog. Den wirtschaftlichen Erfolgen standen freilich gravierende Defizite gegenüber: Das enge Geflecht von staatlichen Kontrollen und Anreizen erhöhte die Produktionskosten der Unternehmen und leistete der Korruption Vorschub. Das erreichte Wirtschaftswachstum fiel im Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln (die Investitionsquote lag oft um 25 Prozent des BIP) recht mager aus, die Kapitalproduktivität war also gering und sank mit den Jahren noch weiter. Die zahlreichen Staatsbetriebe zeichneten sich trotz massiver Unterstützung durch geringe Rentabilität aus, und die Reservierungen für den kleinbetrieblichen Sektor behinderten das Wachstum von Betrieben, da ab einer bestimmten Betriebsgröße die Begünstigungen weggefallen wären. Die Abschirmung des Binnenmarktes sowie die Einräumung vergünstigter Kredite an die Industrie durch die Staatsbanken führten zusammen mit der leichten Überbewertung der Rupie zu einer relativen Bevorteilung des Kapitaleinsatzes zu Lasten der Arbeit; daher stieg das Angebot an Arbeitsplätzen im industriellen Bereich nur im Tempo der Bevölkerungszunahme. Der Schutz vor ausländischer Konkurrenz schlug sich in minimalen Forschungs- und Entwicklungsausgaben nieder. Mit dieser Abschottung ging auch einher, dass das Preisniveau indischer Industriewaren teilweise deutlich über jenem des Weltmarktes lag und damit sichere und bequeme Gewinne bei nur mäßigen Bemühungen zur Produktverbesserung erlaubte. Die staatlichen Exportanreize kompensierten die höhere Attraktivität der Binnenmarktproduktion nur zum Teil. Daher fiel der indische Anteil an den Weltausfuhren dramatisch von 2,8 Prozent Anfang der 1950er Jahre auf 0,4 Prozent Mitte der 1980er Jahre.

Erste Wirtschaftsreformen

Indien konnte es sich aufgrund der Größe seines Binnenmarktes erlauben, diese Wirtschaftspolitik länger als andere Entwicklungsländer zu verfolgen. Mitte der 1980er Jahre leitete jedoch die Regierung Rajiv Gandhi vorsichtig einen Kurswechsel ein und liberalisierte zunächst den Binnenmarkt. Diese Reformen wurden erstens durch die Tatsache bedingt, dass andere, auch konkurrierende Staaten wie etwa China Wirtschaftsreformen bereits durchgeführt hatten und an Indien vorbeizogen; ferner spielte das Wachstum der Mittelschichten eine Rolle, die eine Versorgung mit besseren Konsumgütern beanspruchten, sowie auch die Entstehung international wettbewerbsfähiger Betriebe im Zuge der bisherigen wirtschaftlichen Entwicklung, die Know-how aus dem Ausland benötigten und beim Export auf die Kooperation mit ausländischen Partnern angewiesen waren.

Der erste vorsichtige Liberalisierungsschub brachte vor allem eine Abschaffung des Lizensierungszwanges in zahlreichen Sektoren, eine Lockerung der Kontrolle von Großbetrieben, die Senkung der Einkommens- und Körperschaftssteuersätze sowie die Einführung eines "Import-Export-Passes", der den Unternehmen die zollfreie Einfuhr von Komponenten für die Exportproduktion erlaubte. Politisch heiklere Vorhaben wie die Privatisierung von Staatsbetrieben und die Behandlung des Problems der "kranken", das heißt faktisch insolventen Privatunternehmen wurden nicht oder nur vorsichtig angegangen. Die indische Wirtschaft reagierte auf diese relativ bescheidenen Maßnahmen zur Deregulierung erstaunlich positiv: Die Wachstumsraten und die Exporte stiegen deutlich an; allerdings nahmen auch die bislang zurückgedrängten Importe beachtlich zu. Dies führte zusammen mit der Verteuerung der Ölpreise im Zuge des Ersten Golfkrieges (1990/91), den sinkenden Überweisungen von Finanzmitteln durch Auslandsinder und dem zusammenbrechenden Außenhandel mit den ehemaligen Ostblockstaaten zu einer schweren Zahlungsbilanzkrise. Anfang 1991 war Indien nahezu zahlungsunfähig; eine Kreditaufnahme beim Internationalen Währungsfonds unvermeidbar.

Florierende Filmindustrie

[...] Indien ist die filmverrückteste Nation der Welt - und die einzige, in der Hollywood ohne alle Steuerungs- und Zensurmaßnahmen einen Marktanteil von unter fünf Prozent hat. Die gerne kolportierte Behauptung, dass Bollywood jedes Jahr etwa achthundert Filme und somit dreimal mehr als Hollywood produziert, ist nicht ganz korrekt - aber nur deshalb nicht, weil der Begriff "Bollywood" in der Regel nur das Hindi-sprachige Kommerzkino umfasst. Richtig wird die Behauptung, zählt man die in anderen Sprachen (Tamilisch, Malayalam, Telugu etc.) gedrehten indischen Filme dazu. (Die genauen Zahlen für 2004: 934 Filme in ganz Indien, 244 in Hindi.) [...] Der Name "Bollywood" ist eine Ende der 70er Jahre entstandene, sehr unscharfe, einst eher unfreundlich gemeinte, heute allerdings durchgesetzte Bezeichnung. Das B steht für "Bombay" (das heute offiziell Mumbai heißt), wo seit jeher die größte Filmindustrie des Subkontinents beheimatet ist, diejenige mit dem größten Einzugsbereich, derumfangreichsten Produktion und den bekanntesten Stars. Gedreht wird in der am weitesten verbreiteten Sprache "Hindi", die allerdings in Bombay selbst gar nicht die Hauptsprache ist. Bollywood ist auch in Bombay eine Welt für sich, in der andere Regeln gelten als in der indischen Gesellschaft sonst. So ist die Präsenz von Muslimen hier außergewöhnlich hoch, was man schon daran sieht, dass der größte Star Bollywoods im letzten Jahrzehnt - [...] Shah Rukh Khan - ein Moslem ist [...].


Marktwirtschaftliche Öffnung

In dieser Krise nutzte die politische Führung die Chance eines drastischen wirtschaftspolitischen Kurswechsels, der mehrere Maßnahmen umfasste:

Wirtschaftspolitischer Konsens

Der politische und gesellschaftliche Widerstand gegen den Kurswechsel blieb vergleichsweise moderat. Das ist so selbstverständlich nicht, beschäftigte die indische Kommandowirtschaft doch einst Scharen von Bürokraten, begünstigte die Unternehmen und Arbeitskräfte im formellen Sektor. Sie alle mussten fürchten, durch Reformen an Macht und Einkommen zu verlieren. Heute gibt es jedoch keine Partei von nationaler Bedeutung, auch nicht die Kommunisten, die den Nutzen einer marktwirtschaftlichen Orientierung - zumindest grundsätzlich - bestreiten würde. Wohl aber bildet sich im Konkreten (bei der Privatisierung von Staatsunternehmen, der weiteren Öffnung für private Direktinvestitionen und der Anpassung staatlicher Tarife) von Seiten der Parteien zuweilen Widerstand - vor allem dann, wenn sie nicht selbst die Regierung stellen. Mit der weitgehenden Beseitigung der Investitionslenkung müssen sich nun auch einzelne Landesregierungen um private Direktinvestitionen sowie um die Verbesserung ihrer Standortbedingungen bemühen und tun dies auch. Die wesentlichen Gründe für den vergleichsweite breiten marktwirtschaftlichen Konsens liegen darin, dass Weil sie aber vornehmlich den dynamischen Regionen und gesellschaftlichen Gruppen Gewinn brachten, für weite Bevölkerungsteile jedoch keine Besserung bewirkten, wurden besonders marktfreundliche Landesregierungen 2004 an der Wahlurne abgestraft.

Beschleunigtes Wachstum

Einige Effekte der Reformen sind bereits deutlich zu beobachten: Indiens Wirtschaft wächst seit den 1990er Jahren mit einem rasanten Tempo, gehört diesbezüglich zu den internationalen Spitzenreitern und wird, wenn sich dieser Trend fortsetzt, wirtschaftlich (gemessen in lokaler Kaufkraft) in den nächsten Jahren die Bundesrepublik Deutschland überholen und in einigen Jahrzehnten die USA. Das starke Wirtschaftswachstum beruht in erster Linie auf dem effizienteren Einsatz der Produktionsfaktoren. Die wirtschaftliche Öffnung nach 1991 war mit steigender Produktivität in allen Industriesektoren verbunden, vor allem bei jenen Unternehmen, die schon zuvor an der Grenze des technologisch Machbaren operierten. Importkonkurrenz hat somit disziplinierende Wirkung ausgeübt.

Außerdem beschleunigte sich der wirtschaftliche Strukturwandel: Im Gegensatz zu anderen Entwicklungsländern nahm das volkswirtschaftliche Gewicht der Industrie nach 1991 kaum zu. Vielmehr expandierte der Dienstleistungssektor vor allem bei Unternehmensdienstleistungen, Banken und Telekommunikation relativ stärker, der Anteil der Landwirtschaft ging mangels Dynamik deutlich zurück. In der Industrie expandierten insbesondere die kapitalintensiven Branchen und jene, die vergleichsweise gut ausgebildete Arbeitskräfte einsetzen, also nicht jene, die sich vor allem auf zahlreiche ungelernte Arbeitskräfte stützen. Daher waren die Beschäftigungseffekte der Reformen auch vergleichsweise bescheiden.

Jung und flexibel: die indische IT-Gesellschaft

[...] Fast jeder dritte Software-Ingenieur weltweit ist heute Inder. [...] Der Kreativvorsprung des Westens wird zunehmend kleiner. Sind indische Software-Ingenieure besser als ihre europäischen Kollegen? "Nicht besser, aber generell jünger und flexibler, und sie wollen erfolgreich sein", sagen Georg Kniese und Martin Prinz, die gemeinsam Geschäftsführer von SAP Labs India, der am schnellsten wachsenden Außenstelle des Walldorfer Software-Anbieters. Das deutsche Vorzeigeunternehmen [...] eröffnete im Industriepark von Whitefield Ende 1998 ein Entwicklungszentrum. Annähernd 3000 Inder, Durchschnittsalter siebenundzwanzig Jahre, arbeiten unterdessen in dem Glas- und Granitgebäude mit dem futuristischen Design [...]. Gleich nebenan entsteht ein weiterer SAP-Bau für nochmals 2000 Mitarbeiter. [...] Die SAP-Inder tun nicht viel anderes als die SAP-Deutschen im Headquarter von Walldorf. Sie entwickeln betriebswissenschaftliche Software, bei der ihr Arbeitgeber Weltmarktführer ist. Undsie betreuen Kunden, in Indien bereits über tausend Unternehmen. Aber sie tun das alles eben weit kostengünstiger. Georg Kniese zahlt einem Software-Ingenieur in Bangalore etwa 12 000 Euro Bruttogehalt im Jahr. In Walldorf wird das Vier- bis Fünffache verlangt. [...]
Die Außenwirtschaft dynamisierte sich; die Exporte steigen seit einiger Zeit um mehr als 20 Prozent pro Jahr; hohes Wachstum zeigten insbesondere die Ausfuhren von Kommunikations-, aber auch von unternehmensbezogenen Dienstleistungen. Darüber hinaus ist es Indien gelungen, die Exportpalette und die Abnehmer seiner Ausfuhren deutlich zu diversifizieren. Insbesondere der Anteil der asiatischen Nachbarländer erhöhte sich, auch gefördert durch schon vereinbarte oder geplante Freihandelsabkommen. Besonders dynamische Exportsektoren waren neben den Dienstleistungen der chemische und pharmazeutische Sektor, die Textilindustrie und der Maschinenbau. Die Textilausfuhren profitieren vom Abbau der Importquoten in den Industrieländern, welche im Rahmen des 2005 ausgelaufenen Welttextilabkommens festgelegt waren, die Dienstleistungsexporte wurden vom fortgesetzten Outsourcing entsprechender Unternehmensaktivitäten begünstigt.

Die ausländischen Direkt- und Portfolioinvestitionen haben deutlich zugenommen und summierten sich auf über 18 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005/06. Zusammen mit den Überweisungen der im Ausland lebenden Inder finanzieren sie problemlos das Außenhandelsdefizit, also die Differenz zwischen Importen und Exporten. Allerdings beträgt der Kapitalzufluss nur einen Bruchteil der Summe, die in die VR China fließt. Ausländische Investitionen kommen auch nur für fünf Prozent der Kapitalbildung in Indien auf, konzentrieren sich auf technologie- und kapitalintensive Sektoren, auch auf den Dienstleistungsbereich, und sind eher binnenmarktbezogen als exportorientiert. Sie haben aber zusammen mit den steigenden Exporten zu einer deutlichen Verbesserung der Leistungsbilanz und Verringerung der externen Verschuldung geführt: Frühere, massive Defizite haben sich in den letzten Jahren stark reduziert oder zeitweise in einen geringen Überschuss verwandelt. Indien verfügt laut IWF mittlerweile über Devisenreserven in Höhe von 180 Milliarden US-Dollar, die als Puffer gegen mögliche externe Schocks und spekulative Attacken auf die Währung dienen können. Die externe Verschuldung ist beherrschbar, und der Anteil kurzfristiger Kredite, die bei schneller Rückforderung das Land in Wirtschaftsturbulenzen stürzen könnten, ist belanglos.

Indisch und zugleich international

[...] SPIEGEL:
Auch die künftigen Wachstumsaussichten für Indien sind relativ günstig. Das Land verfügt erstens im Gegensatz zu China über ein noch bis circa 2040 wachsendes Arbeitskräftereservoir. Zweitens gibt es noch Spielraum für die Steigerung der wirtschaftlichen Produktivität und auch die Exportpalette ist nach wie vor ausbaufähig, selbst die Dienstleistungsexporte sind noch längst nicht ausgereizt. Ferner hat sich das bisher mittelmäßige Niveau der Investitionen gesteigert; es lag 2004/05 bei 30,1 Prozent des BIP, wobei auch die bisher spärlichen öffentlichen Investitionen aufgrund besserer Haushaltsdisziplin wieder steigen. Dazu kommt schließlich, dass Indien für seinen Entwicklungsstand über relativ gute wirtschaftliche, rechtliche und politische Institutionen verfügt: Durch die erfolgreiche demokratische Konsolidierung und durch die föderale Verfassung lassen sich mögliche wirtschaftlich destabilisierende Konflikte einhegen. China hat diesen Übergangerst noch vor sich. Experten trauen der indischen Wirtschaft daher dauerhaft Wachstumsraten von etwa acht Prozent pro Jahr zu, die indische Regierung geht gar von neun Prozent und mehr aus.

Ökonomischer Wettlauf mit China

[...] Indiens boomende Wirtschaft besteht längst nicht mehr nur aus IT-Giganten und Call-Centern, und sie agiert weltweit. "Indien wird China in den Schatten stellen", prophezeit im Frühjahr 2006 das Wall Street Journal, was in Indien selbst gern gehört und geglaubt wird. Zu den Vorteilen [...] gehören ein stabiles Bankensystem, qualifizierte, englisch sprechende Arbeitskräfte, ein tradiertes Rechtssystem und die hohe Gewinnquote privater Unternehmen. [...] Viele Zweige verbuchen zweistellige Zuwachsraten - die Textilindustrie, die Telekommunikation, das private Gesundheitswesen und die Autobranche boomen. [...] Gemeinsam bedrohen die beiden aufstrebenden Volkswirtschaften Arbeitsplätze in den "alten" Industrienationen, treiben Rohstoffpreise in die Höhe und heizen das globale Klima auf.


Hohe Staatsverschuldung

Bei aller positiven Entwicklung machen internationale Vergleichsstudien ein dauerhaft hohes wirtschaftliches Wachstum Indiens von weiteren Konsolidierungsschritten abhängig. Sie weisen auf das nach wie vor hohe Haushaltsdefizit des Bundes undder Länder hin. Es lag laut IWF 2005/06 immer noch bei 7,4 Prozent des BIP (2002/03: 9,7 Prozent) und zog eine massive staatliche Verschuldung nach sich (86 Prozent des BIP), die dem Staat durch hohe Zins- und Tilgungsleistungen die nötige Verbesserung der Infrastruktur, qualitative Verbesserungen der öffentlichen Leistungen, besonders in den Bereichen Gesundheit und Bildung, sowie die Finanzierung der von der neuen Regierung beschlossenen ländlichen Beschäftigungsprogramme erschwert. Im Übrigen schränkt die hohe Verschuldung auch den Kreditspielraum für private Investitionen ein, insbesondere für die nur spärlich versorgten Klein- und Mittelbetriebe. Die Ursachen dieser dauerhaft hohen Defizite sind weitgehend politischer Natur. Ein beträchtlicher Teil der staatlichen Ausgaben, circa zwölf Prozent, entfällt auf Subventionen für Nahrungsmittel, Strom, Wasser, Düngemittel und Öl, die entweder vor allem den vergleichsweise wohlhabenderen Bauern zugutekommen oder die Armen nur mit hohen Streuverlusten erreichen. Letzteres gilt leider auch für die zahlreichen und neuerdings aufgestockten Armutsprogramme. Ferner haben Widerstände bei der Privatisierung von defizitären Staatsbetrieben vor allem seitens linker Parteien dazu geführt, dass die Einnahmen aus der Veräußerung gesunken sind und diese weitere, allerdings abnehmende staatliche Zuwendungen benötigen.

Eine Sanierung des Staatshaushalts scheitert in Indien weniger an der in Entwicklungsländern üblichen Überbesetzung des öffentlichen Dienstes, sondern eher an der außerordentlich großzügigen Besoldung der dort Beschäftigten, deren Löhne die in der Privatwirtschaft gezahlten vielfach um das Doppelte übertreffen und periodisch aufgestockt werden. Dazu kommt die Altlast der nicht gegenfinanzierten Pensionen, die jetzt auf beitragsbezogener Basis umgestellt werden. In eher geringem Maß tragen steigende Verteidigungslasten zum Haushaltsdefizit bei; diese sind im Vergleich maßvoll. Besonders brisant war bis unlängst die Haushaltslage der Unionsstaaten, die für den größten Teil der entwicklungsförderlichen Aufgaben zuständig sind.

Zur Erhöhung des Haushaltsdefizits hat auch der Wegfall von Zolleinnahmen im Zuge ihrer liberalisierungsbedingten Reduktion beigetragen. Das relativ bescheidene indische Steueraufkommen speist sich zu einem großen Teil immer noch aus Zöllen, Verbrauchs- und Umsatzsteuern mit einer Vielzahl von schwer zu administrierenden und in den einzelnen Bundesstaaten oft unterschiedlichen Sätzen. Von der 2005 eingeführten Mehrwertsteuer werden noch nicht alle Sektoren und Unionsstaaten erfasst, die Landwirtschaft und der kleinbetriebliche Sektor genießen nach wie vor weitgehende Steuerfreiheit. Die Körperschaftssteuer gewährt allerlei Ausnahmen und Schlupflöcher, etwa für Exporte und beschleunigte Abschreibungen, ebenso wie die gern genutzten Einkommenssteuer-Möglichkeiten.

Eine Besserung der Haushaltssituation brachten in den letzten Jahren der Wirtschaftsboom, der auch zu mehr Steuereinnahmen führte, und ein von den beiden letzten Regierungen eingebrachtes Gesetz zur fiskalischen Verantwortlichkeit, das die Eliminierung des zentralstaatlichen Haushaltsdefizits bis 2008/09 vorsieht und jährliche Zielmarken vorgibt. Es ist von parallelen Gesetzen fast aller Unionsstaaten begleitet worden, die bei Umsetzung mit einer Schuldenumstrukturierung durch den Bund belohnt werden.

Weiterer Reformbedarf

Das rasche indische Wirtschaftswachstum seit Einleitung der Reformen brachte deutliche Mängel der infrastrukturellen Ausstattung ans Licht bzw. verschärfte diese. Sie sind weniger relevant bei den unternehmensbezogenen oder IT-Dienstleistungen, die nicht viel Infrastruktur benötigen, sondern kommen besonders in den klassischen Industriesektoren zum Tragen. Wirtschaftsexperten sind sich einig, dass sich die staatlichen Infrastrukturaufwendungen mindestens verdoppeln müssen, wenn die von der Regierung angestrebte Wachstumsrate von neun Prozent dauerhaft gehalten werden soll. Hauptdefizit ist die teure, nicht ausreichende und unzuverlässige Stromversorgung. So wird in Indien im Durchschnitt jeden zweiten Tag der Strom abgestellt, Unternehmen müssen sich daher Generatoren anschaffen und erleiden Verluste durch Geräteschäden. Ursache für diese Probleme ist, dass es den meist staatlichen Stromverteilungskonzernen untersagt ist, von den privaten Kunden, insbesondere den wahlpolitisch wichtigen Bauern, kostendeckende Tarife zu verlangen - entsprechend hoch sind die Tarife für industrielle Abnehmer -, die Stromversorgung säumiger Kunden einzustellen oder auch nur heimliche Stromentnahmen zu ahnden. Entsprechend fehlen ihnen Mittel, um in die Erweiterung der Netze zu investieren.

Dringend notwendig: effiziente Energiepolitik

[...] Indien gehört längst zu den Top Ten der Klimasünder. [...] Allein in den neunziger Jahren ist der Energieverbrauch auf dem Subkontinent um 61 Prozent gestiegen. Bis 2020 könnten sich die CO2-Emissionen verdreifachen. Die Sorge des Nordens um das indische Emissionswachstum kommt also nicht von ungefähr. Offiziell jedoch lehnt die indische Regierung verbindliche Klimaschutzverpflichtungen beharrlich ab. [...] Tatsächlich waren und sind es ungleich wirkungsvoller die OECD-Staaten, die der Erdatmosphäre einheizen. [...] Statistisch gesehen, verursacht jeder Europäer das Zehnfache, jeder Amerikaner das Zwanzigfache an schädlichen Emissionen. Trotzdem werden die Folgen des Klimawandels die Inder mit voller Wucht ereilen. [...] So gewinnt die Debatte um den Treibhauseffekt [...] auch in Indien an Fahrt. [...]
Indische Regierungen haben auf die sich seit Jahren stetig verschärfende Stromkrise seit 1991 mit einer ganzen Serie von Regeländerungen geantwortet, die vor allem Privatinvestoren für die Stromgewinnung interessieren sollten, die Teilung der unionsstaatlichen Stromkonzerne in die Gewinnung, den Transport und die Verteilung von Strom vorsahen und Regulierungsbehörden zur Festsetzung der Stromtarife einsetzten. Bisher zeigten diese Maßnahmen nur mäßigen Erfolg, weil sich an der Ertragslage der Stromverteilungsunternehmen aufgrund zu geringer Tariferhöhungen und mangelnder Unterbindung von Stromdiebstahl nicht viel geändert hat. Auch das Transportwesen und die Hafeninfrastruktur sind stark verbesserungsbedürftig. Zwar wurde von der BJP-geführten Regierung ab 1999 ein umfangreiches Programm zum Bau von Schnellstraßen zwischen den indischen Metropolen aufgelegt, andere Landesteile und insbesondere ländliche Regionen bleiben oftmals aber nur schwach oder gar nicht angebunden. Ähnliches gilt für die Eisenbahnen, die zwar neue attraktive Verbindungen für den Personenverkehr aufweisen, doch leidet der Frachtverkehr unter ungenügendem Ausbau und (wegen der Kreuzsubventionierung des Personenverkehrs) hohen Frachtraten. Schließlich sind die Liegezeiten in Indiens mittlerweile kommerzialisierten, aber noch schlecht ausgestatteten Häfen deutlich länger als anderswo. Konsequenz der defizitären Infrastruktur ist, dass viele indische Produkte trotz niedriger Lohnkosten nicht konkurrenzfähig angeboten werden können.

Durchschnittsgeschwindigkeit: 11 km/h

Die Straße von Delhi nach Agra ist eine der am meisten befahrenen Autoverbindungen Indiens. Auf ihr rollt nicht nur ein Großteil der ausländischen Touristen in Richtung Taj Mahal. Sie verbindet auch die Hauptstadt Neu-Delhi mit der Metropole Kalkutta. Doch wer auf dieser Straße fährt, gewinnt den Eindruck, auf einer drittklassigen Dorfverbindung unterwegs zu sein. Kamelkarren mit Baumwollbündeln blockieren die zweispurige Fahrbahn, Arbeitselefanten trotten langsam am Rand. Autorikschas halten, wann immer einer der Passagiere aussteigen will - und das geschieht oft.
Das indische Arbeitsrecht ist übermäßig komplex und wird durch 50 einzelne, zum Teil antiquierte Gesetzeswerke geregelt. Der vorkoloniale Trade Union Act erlaubte die problemlose Gründung von Gewerkschaften, die sich daher vervielfachten und gegenseitig zu überbieten trachteten, wenngleich die einstmals häufige Streikaktivität neuerdings deutlich zurückgegangen ist. Der Industrial Disputes Act von 1948 beschränkt Entlassungen, Versetzungen und die Anwendung neuer Technologien. Betriebe mit mehr als 100 Beschäftigungen müssen für Entlassungen staatliche Genehmigungen einholen, die selten gewährt werden. Dazu kommen unter anderem Mindeststandards für Sicherheit und Beschäftigungsbedingungen. Insgesamt haben die arbeitsrechtlichen Bestimmungen kapitalintensives Wachstum gefördert, ihre sozialen Zielsetzungen aber nicht erreicht: Denn sie haben die Einstellungskosten erhöht und damit die Beschäftigung verringert, zu Überbesetzung und mangelnder Anpassungsfähigkeit der Unternehmen an Schwankungen der Nachfrage geführt. Diese haben die Regelungen durch Subkontrakte mit Unternehmen des informellen Sektors umgangen. Verschiedentliche Versuche der letzten Jahre, die Schwelle zur Anwendung der Arbeitsgesetze auf Betriebe mit über 1000 Beschäftigten zu beschränken, verliefen erfolglos. Die Tatsache, dass die indischen Arbeitslöhne zu den niedrigsten in der Welt zählen, wirkt sich auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nicht positiv aus, zumal die Stücklöhne infolge häufiger Abwesenheit der Arbeitskräfte und immer noch niedriger Arbeitsproduktivität teilweise über jenen konkurrierender Volkswirtschaften liegen.

Das Miet-, Immobilien- und Bodenrecht ist ebenfalls stark reformbedürftig. Wegen mangelhafter Aufzeichnungen unklare Besitztitel erschweren die Übereignung und verringern das Angebot an entwicklungsfähigen Flächen. Veraltete und inflexible Flächennutzungspläne frieren nicht mehr genutzte Flächen - etwa von bankrotten Unternehmen - ein, unrealistisch niedrige Mieten haben zu einer Verknappung des Angebots geführt, während auf dem "freien" Markt die Preise in die Höhe schießen. Dazu kommen noch zum Teil massive "Stempelgebühren" für den Grunderwerb. Wesentlich gravierender sind die Defizite beim Insolvenzrecht: Die Reorganisation, der Bankrott und die Liquidation werden in Indien durch unterschiedliche Gesetzeswerke geregelt. Die Liquidation insolventer Unternehmen ist zudem ein rechtlich schwieriges Unterfangen und trifft auf staatliche Stellen, die versuchen, zum Schutze der Arbeitnehmer den Bankrott hinauszuzögern. Eine Unternehmensliquidation dauert im Durchschnitt zehn Jahre (in China 2,4 Jahre). Allerdings erlaubt ein Gesetz von 2002 den Banken jetzt die schnellere Übernahme der verpfändeten Sicherheiten.

Nicht mehr zeitgemäß sind auch die rückläufigen Reservierungen von Produktlinien für den kleinbetrieblichen Sektor. Sie hätten eigentlich mit der progressiven Senkung der Zölle verschwinden müssen, die einerseits den Konkurrenzdruck auf die Kleinbetriebe erhöhten und andererseits Produkten, die traditionell dort hergestellt werden, neue Exportchancen eröffnet hätten, wenn sie nur hätten expandieren dürfen. Mit der fortbestehenden Reservierung wurden Chancen vertan, diese arbeitsintensiv wirtschaftenden Betriebe international konkurrenzfähig zu machen und insbesondere die Chancen zu nutzen, die sich aus der Liberalisierung des internationalen Textil- und Bekleidungsmarktes ergaben. Reservierungen waren ursprünglich sozial begründet, sind aber diesen Zielsetzungen kaum gerecht geworden, weil Unternehmen Beschränkungen durch Aufteilung des Produktionsprozesses umgingen und die Kleinbetriebe nicht sonderlich arbeitsintensiv wirtschafteten.

Völlig vernachlässigt wurden längere Zeit Reformen im Bereich der Landwirtschaft, in der noch immer fast 60 Prozent der indischen Arbeitskräfte beschäftigt sind. Das landwirtschaftliche Wachstum insgesamt war aber in den letzten Jahren recht schwach und hatte auch keine Auswirkungen auf die Produktivität, deren Wachstum in der letzten Dekade auf Null gesunken ist. Dies rührt daher, dass die bisher verfolgte landwirtschaftliche Entwicklungsstrategie (Nahrungsmittelselbstversorgung durch Preisstützung für die Bauern, Subventionen für Dünger, Strom und Wasser sowie strenge Regulierung der Märkte) und die frühere, massive Produktionssteigerung durch den Anbau von Hochertragssorten im Rahmen der so genannten Grünen Revolution zunehmend an Schwungkraft eingebüßt haben und an ihre ökologischen Grenzen stoßen. Folgen sind ein dramatisches Absinken des Grundwasserspiegels sowie Versalzung und Auslaugung der Böden. Produzentensubventionen verdrängen Ausgaben für die ländliche Infrastruktur, die landwirtschaftliche Beratung und Forschung sowie den Unterhalt der bisherigen Investitionen; auch haben sie eine regressive Verteilungswirkung - das Gros wird durch reiche Bauern und Unionsstaaten abgeschöpft. Die indische Regierung konnte sich wegen der starken Bauernlobby und ihres wahlentscheidenden Gewichts bisher nicht zu wesentlichen Reformen durchringen, verlangt international aber gleichzeitig den Abbau der Exportsubventionen. Immerhin hat die neue Regierung nach 2004 ehrgeizige Programme für die Ausdehnung der bewässerten Flächen, den ländlichen Wohnungs- und Straßenbau, die Elektrifizierung sowie die Revitalisierung des ländlichen Kreditwesens beschlossen. Angestrebt ist auch eine Diversifikation der Landwirtschaft in Richtung höherwertiger Produkte wie Obst und Gemüse und - weil der Staat die dafür notwendige Infrastruktur nicht allein erstellen kann - mehr Raum für Direktverbindungen zwischen Bauern und privaten Verarbeitungsunternehmen.

Günstig, dezentral, gut: Erneuerbare Energien

Bauern machen alles so wie immer, aber Lakshmi probiert auch mal Neues aus. "Kommen Sie mit?" Die stattliche Frau im leuchtend blauen Sari geht voraus durch ihr Dorf im indischen Bundesstaat Rajasthan, vorbei an Lehmhütten und Kühen, die träge wiederkäuen. Im Hof ihres Hauses präsentiert die Bäuerin dann ihre Biogasanlage: einen Kessel im Boden, darin vergären Kuhmist und Senfstroh, das sonst ungenutzt bliebe.
Auch eine deutliche Entbürokratisierung des Landes wird von vielen Experten als notwendig betrachtet. Indische Unternehmen werden nicht nur in Bezug auf Einstellungen und Entlassungen kontrolliert, sondern auch häufiger von Zoll-, Steuer- und Arbeitsinspektoren besucht. Dies ist natürlich auch in anderen Ländern üblich, aber indische Inspektoren haben einen höheren Ermessenspielraum und kosten die Kontrollierten mehr Zeit als anderswo. In Indien braucht man immer noch zehn Genehmigungen, um ein Unternehmen zu gründen, in China sechs. Der Zeitaufwand dafür beträgt 90, in China 30, in Deutschland 24 Tage. Ähnliches ließe sich in Bezug auf die Zollabfertigung und die Durchsetzung von Verträgen sagen. So erklärt sich, dass Indien in einschlägigen Rankings in puncto unternehmerische Freiheit bzw. Mühsal noch immer hintere Plätze belegt.

Die dargestellten Probleme sollen keineswegs in Abrede stellen, dass Indien weiterhin günstige Wachstumsaussichten hat. Die wirtschaftliche Dynamisierung konnte bisher nur nicht die gewünschte Breitenwirkung entfalten. Die Vernachlässigung der Landwirtschaft und der Klein- und Mittelbetriebe, Qualitätsdefizite öffentlicher Dienste im primären Bildungs- und Gesundheitsbereich sowie preisliche Verzerrungen zugunsten des Kapitaleinsatzes durch subventionierte Kredite und früher auch eine überbewertete Währung haben dazu geführt, dass das spektakuläre Wachstum der letzten Jahre die Armut weniger reduzierte, als möglich gewesen wäre. Die Beschäftigungseffekte blieben vergleichsweise schwach und konzentrierten sich auf den Dienstleistungssektor und damit die Mittelschichten; auch haben die regionalen Einkommensdifferenzen sowie jene zwischen gut und schlecht ausgebildeten Arbeitskräften sich deutlich erhöht. Dennoch wird Indien auch wegen seiner demokratischen, pluralistischen Verfasstheit eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt bleiben.

Joachim Betz

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