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20.5.2014

Zeiten der Politik und Zeiten der Medien - Essay

Das Verhältnis zwischen demokratischer Politik und den Menschen spielt sich in der Zeit ab.[1] Wir können zeitliche Bedingungen dafür formulieren, ob dieses Verhältnis gelingt oder nicht. Beide – demokratische Politik und Menschen – haben nämlich gewisse "Eigenzeiten", von deren Einhaltung sie jeweils abhängen. Es ist keineswegs sicher, dass die jeweiligen Eigenzeiten miteinander vereinbar sind, gar einander fördern und optimieren. Medien sind "Mittel" ("Vermittler") zu vielen Zwecken.[2] Im gegebenen Zusammenhang dienen sie dem Zweck, demokratischer Politik und den Menschen mit ihren jeweiligen Eigenzeiten gerecht zu werden, sogar diese zu fördern. Nicht zuletzt aufgrund der von ihnen eingesetzten Technologien haben aber auch Medien "Eigenzeiten", von deren Einhaltung ihr Gelingen abhängt. Die Vereinbarkeit all dieser Eigenzeiten miteinander ist alles andere als selbstverständlich. Davon handelt dieser Beitrag.

Dass wir in einem Zeitalter der Beschleunigung leben, ist unbestritten. Alltäglich wirken Informationstechnologien auf Arbeits- und Privatleben ein, "entgrenzen" ihr Verhältnis zueinander. Dazu kommen veränderte Lebensweisen, Lebensstile und Haushaltsformen, Individualisierung im konfliktreichen Wechselspiel mit Infrastrukturen, die auf diesen gesellschaftlichen Wandel nicht eingestellt sind und mehr Binnenlogiken als Nutzeranliegen folgen. Das weltweite Zusammenspiel, der Zusammenprall von Kräften und Interessen hat – wie die Finanzmarktkrise ab 2008 schlagend bewiesen hat – gleichfalls einen Beschleunigungsschub ausgelöst.

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte diagnostiziert in einer Rezension zu Edgar Wolfrums zeitgeschichtlicher Analyse "Rot-Grün an der Macht. Deutschland 1998–2005",[3] dass Wolfrums Bilanz "als ein Zeitdokument gelesen werden (müsse), in dem sich das Regieren dramatisch beschleunigt hat. Globale Risikoentscheidungen wurden alltäglich. (…) Wenn Risiko zum Regelfall bei politischen Entscheidungen wird, hat dies Konsequenzen für den Modus des demokratischen Entscheidens."[4] In der vergangenen Legislaturperiode stand die parlamentarische Arbeit unter noch zunehmendem Beschleunigungsdruck. Die Finanzkrise und "die Märkte" mit ihrer Eigendynamik erforderten, ja erpressten kurzfristige politische Rettungspakete, ausgehandelt durch Exekutivvertreter in Brüsseler Nacht- und Nebelaktionen, "alternativlos" und hilflos gegenüber der "Fünften Gewalt". Gerade in ihrer Zeitdimension wird Demokratie heute zunehmend wenn nicht verunmöglicht, so doch behindert.

In die Zentren, in denen politische Entscheidungen fallen, hat sich denn auch eine zunehmend kritische zeitpolitische "Denke" eingeschlichen. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, sieht eine "Rückkehr zur Langfristigkeit" als erforderlich an, um den "Primat der Politik durchzusetzen, das strategische Interesse eines geeinten Europas angesichts weltpolitischer und weltwirtschaftlicher Gewichte-Verschiebungen nicht aus dem Blick zu verlieren".[5] Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich ist ähnlicher Meinung: "Dieses Mehr an Zeit soll sicherstellen, dass die Politik bei wichtigen Zukunftsfragen den richtigen Kurs einschlägt und die Entscheidungen demokratisch legitimiert sind." Und der scheidende Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse äußerte: "Ich lobe auch die Langsamkeit der Demokratie. (…) Ich wünsche dem Deutschen Bundestag, dass er sich mehr und energischer, als es in den vergangenen Jahren verschiedentlich der Fall war, dem Beschleunigungsdruck von Märkten und Medien widersetzt." Offenbar werden die "Macher" sich des Problemdrucks bewusst, den das radikal veränderte Zeitregime unserer Tage auf die demokratische Entscheidungspraxis ausübt. Allerdings lässt sich keine dieser "Sonntagsreden" auf Konkretionen für den politischen Alltag ein. Vieles spricht dafür, dass Abgeordnete im alltäglichen Hamsterrad gefangen sind und konzeptionelle Überlegungen auf Ferien oder Fahrten verlegen.

Noch prekärer wird das Verhältnis der Politik zur Zeit in der Phase der Großen Koalition. Grundentscheidungen werden in abgeschirmten Verhandlungen vorgeformt – ist dafür das demokratische Votum von einer halben Million Parteimitglieder etwa eine Entschädigung? Entscheidungen werden zwischen den Koalitionspartnern auch schon mal im Talkshow-Raum, aber kaum mehr im politisch-öffentlichen, fast oppositionslosen parlamentarischen Raum ausgetragen. Das Absinken von Politik in die Arkanbereiche einer Großen Koalition und von grenzüberschreitenden Finanzeliten aktualisiert Grundfragen der Demokratie. Wo findet eigentlich heute (entscheidungsrelevante) öffentliche "Deliberation" über die Zukunft des Gemeinwesens statt? Welchen Einfluss hat das Parlament noch? Was wird aus der Bürgerbeteiligung? Öffentliche Deliberation braucht öffentliche Orte und Zeiten – beide Voraussetzungen sind heute bedroht. Zeit brauchen gerade Überlegungen, wie das parlamentarische System ausgestaltet und ergänzt werden müsste, um demokratischer Deliberation Zeit und Raum zu geben.

Ich gehe gleich auf Zeiten der Politik und Zeiten der Medien in kritisch-praktischer Absicht ein. Vorher nehme ich in dem vorgestellten Beziehungsdreieck Demokratie – Medien – Menschen eine normative Wertung und Gewichtung vor, die das Folgende strukturiert. Die drei abgehandelten Elemente sind nicht von gleicher Gewichtigkeit. Sie stehen in einem stufenweisen normativen Rangverhältnis zueinander. Menschen sind (dazu Artikel 1 und 79 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG)) Ziel und oberster Wert. Demokratische Politik (dazu Artikel 20 und 28 sowie 79 Absatz 3 GG) ist durch Menschen und für Menschen da. Medien wiederum sind zwar frei (dazu Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 und 18 GG). Sie sind aber für Menschen und für demokratische Politik da.

Mit einer solchen allgemeinen normativen Gewichtung scheint erst einmal nicht viel gewonnen. Gleichwohl bietet sie eine wichtige Ausgangswertung zu der Frage, wie mit den "Eigenzeiten" der drei Elemente im Konfliktfall umzugehen ist. Eigenzeiten weder der Politik noch der Medien sind legitimiert, solche der Menschen in Frage zu stellen. Im Gegenteil: Sie müssen diesen zu Geltung und Wirkung verhelfen.

Neuerlich wird ein "Recht auf Zeit" diskutiert, das erstmals 2010 in einem Dokument des Europarats erwähnt wurde.[6] Ein Recht auf eigene Zeit – wenn es denn normative Anerkennung gewönne – verliehe einerseits Individuen und Gruppen die Befugnis durchzusetzen, dass ihre zeitlichen Belange auch bei Machtungleichgewicht ernst genommen und zum Gegenstand von harmonisierenden Maßnahmen gemacht werden. Es verlangte andererseits geeignete gesellschaftliche Vorkehrungen zur Koordination von Zeiten und zeitlichen Belangen.

Zeiten der Politik

Gehen wir zunächst auf die Politik, ihre zeitbezogenen Bedingungen und ihre Eigenzeiten ein. Drei Bestandteile lassen sich identifizieren. Wir können die Zeitorganisation politischer Entscheidungsinstitutionen beschreiben, die um demokratisches Wirken bemüht sind ("Zeitlichkeit demokratischer Institutionen"). Davon können wir den Zeitbedarf politischer Prozesse – normativ – abheben, der erforderlich ist, dass diese demokratisch genannt werden können ("Zeitbedarf demokratischer Entscheidungsprozesse"). Wir können schließlich die Zeitbegrenzung der Resultate politischen Entscheidens thematisieren, die notwendig ist, damit diese mit demokratischen Anforderungen im Einklang stehen ("Zeitlichkeit demokratischer Produkte"). Der erste Aspekt gehört zur zeitbezogenen Politikanalytik,[7] die zwei letztgenannten zur demokratiebezogenen Zeitpolitik.

Unsere parlamentarische Demokratie unterliegt permanenter Beschleunigung, die zeitaufwendige parlamentarische und öffentliche Debatten als Form demokratisch legitimierter Beschlussfassung obsolet erscheinen lässt. Die Probleme werden immer komplexer und die Zeit, sich angemessen fachkundig damit auseinanderzusetzen, immer knapper. Angesichts von "Sachzwängen" und "alternativlosen" Entscheidungen zerrinnt der Glaube an die autonome Synchronisierungs- und damit Steuerungsfähigkeit des politischen Systems. Willensbildung verschiebt sich von Parlamenten auf transnational vernetzte Exekutivagenturen. Der eigentliche Souverän, das Volk, verliert an Stimme und Einfluss. Die Prozesssteuerung ist externalisiert und unterliegt einem anderen, teilweise maschinengesteuertem Zeitmodus (shorttermism). Was wird dabei aus der Eigenzeit der Demokratie?

Prozesse bürgerschaftlicher Partizipation und Deliberation dienen der demokratischen Legitimation beziehungsweise Loyalitätsbeschaffung sowie der Berücksichtigung möglichst vieler unterschiedlicher Interessen für den politischen Input. Diese Prozesse benötigen zwar in der Regel nicht unendlich viel, aber unbestimmt (nicht exakt vorherbestimmbar) viel Zeit. Außerdem setzen sie oft zu unbestimmbaren Zeitpunkten massiv ein (etwa Stuttgart 21). Bindende politische Entscheidungen und Regelungen müssen hingegen fristgebunden beziehungsweise oft kurzfristig getroffen werden. Sie folgen normalerweise einem geregelten Ablaufschema und laufen auf einen geregelten (gesetzesförmigen) Output mit längerfristigen Bindungs- und Folgewirkungen hinaus.

Innerparteiliche Verfahren ebenso wie parlamentarisch-repräsentative, aber auch gesetzlich geregelte direktdemokratische Verfahren, auch schon das Mehrheitsprinzip, dienen dazu, politische Kommunikationsprozesse zeitlich abzukürzen beziehungsweise ihnen bestimmte Fristen zu setzen. Prozesse der politischen Dauerreflexion und zeitlich unbestimmten Deliberation werden dadurch innerhalb bestimmter Fristen in abschließende Entscheidungsverfahren überführt.

Parteien und Fraktionen dienen dazu, politische Diskurse und Kontroversen innerhalb bestimmter Großgruppen zu bündeln und die politische Entscheidungsfindung inhaltlich vorzustrukturieren sowie zeitlich abzukürzen. Das gilt ebenso für die nachfolgende parlamentarische Entscheidung. Mehrheitsprinzip wie auch Fraktionszwang sind nicht nur inhaltliche, sondern auch zeitliche Regulierungsinstrumente.

Offensichtlich wird die zeitstrukturierende Funktion bei Legislatur- und Wahlperioden und Wahlterminen. Wahlkämpfe und Wahlen dienen gewissermaßen als Schleusen, um die breiten mäandernden Ströme politischer Dauerreflexion, bürgerschaftlicher Partizipation und öffentlicher Deliberation in die engeren Bahnen entscheidungsnaher und darum zeitlich rascher und überschaubarer ablaufender Prozesse zu kanalisieren.

Die parlamentarische Debatte mit nachfolgender Abstimmung mittels Mehrheitsregel dient dazu, zivilgesellschaftliche Partizipation und öffentliche politische Deliberation symbolisch und faktisch inhaltlich wie zeitlich ab- und fortan auszuschließen. Eigentlich soll danach politisch nichts mehr kommen – außer eventuell die verfassungs- oder verwaltungsgerichtliche Überprüfung.

Das alles funktioniert aber heute nicht mehr so. Vorherrschend ist heute eine Politik der Kurzatmigkeit, der hyperschnellen politischen Entscheidungen und Gesetzgebung und der Herrschaft schneller anonymer Märkte über das politische Entscheiden. Sie spitzt das Dilemma zu, dass demokratische Beteiligung im Prinzip unendlich, politische Entscheidungen aber endlich sein müssen, und dass begrenzte Zeit und Kompetenz für Beteiligung bestehen. So ist zwar Transparenz ein demokratisches Gebot, aber Widersacher von Märkten. Der an Boden gewinnende shorttermism führt zur Verlagerung der Entscheidungskompetenz auf die Exekutive, er ist die Stunde der Exekutive. Für diese Herausforderungen und Infragestellungen der Demokratie werden heute Lösungen – auch solche der Zeitpolitik – gesucht.

Die auch zeitliche Entmachtung der Legislative trifft die Demokratie in ihrem Kern. Politische Debatten, von der innerparteilichen Programmdebatte über öffentliche, Wahlen vorbereitende Debatten bis hin zur parlamentarischen Fragestunde, Sachverständigenanhörungen, Enquete-Kommissionen und großen Haushaltsdebatten: All diese Formen diskursiver Tätigkeit brauchen ihre Eigenzeit. "Energieeffizienz" muss für den Zeitverbrauch entwickelt werden.

Gesetze sind Ausdruck des jeweiligen Status der Gesellschaft. Deshalb brauchen sie kontinuierlichen Abgleich mit sich verändernden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Die Zeitlichkeit von Entscheidungen der Legislative ist also nicht nur nicht zu vermeiden, sondern folgt umgekehrt einem Gebot zeitgemäßen Handelns. Kontinuität und Stabilität einerseits, Veränderung und Modernisierung andererseits müssen austariert werden. Politische Steuerung braucht Zeitgestaltung zwischen Beschleunigung und Entschleunigung. Die Verfasstheit unseres politischen Systems hat also – was allmählich ins öffentliche Bewusstsein vordringt – immer auch eine zeitpolitische Dimension.


Demokratie braucht Zeit – zeitpolitische Anforderungen an die Politik

Ganz allgemein verlangt Zeitpolitik Zeit für demokratische Beteiligung und Meinungsbildung. Nötig sind Zeit für Einbeziehung, Zeit fürs Argumentieren, Zuhören und Abwägen, also für Diskurs, Zeit für Ruhe und Gelassenheit. Bereits diese allgemeinen Gebote verlangen, wenn man sie auf heutige postdemokratische Tendenzen bezieht, tief greifende und scharfe Konkretisierung. Man kann zeitpolitische Forderungen plakativ und allgemein in dreierlei Form ausformulieren:[8]
  1. An den Weggabelungen politischen Entscheidens – nicht bei Detailentscheidungen – sollten Volksvertreter dem Volk selbst Stimme und Zeit geben, um zu äußern, wohin die Reise gehen soll.
  2. Auch Volksvertreter, Regierende sollten Zeit erhalten, sich auf wirklich Wichtiges zu konzentrieren, dies sorgsam und entspannt behandeln zu können. In das prekäre Macht- und Hetzgeflecht der politischen Institutionen sollte "Luft zum Atmen", sollten "Inseln der Reflexivität" eingebaut werden. Entlastet werden sollten sie von Detailwut und deren kumulativer Beschleunigung.
  3. Ergebnisse demokratischen Entscheidens sollten aufhören, sich "wie eine ew’ge Krankheit fortzuerben" (Johann Wolfgang von Goethe). Zu finden ist ein Mittelweg zwischen supremacy of Parliament (der Herrschaft des Augenblicks) und "ew’ger Krankheit" (der endlosen Selbstbindung). Viele Entscheidungen gelten "auf Zeit", sie geben Raum (und Zeit) für Auswertung und erneute Reflexion. Demokratische Gestaltungskraft bleibt damit im Zeitverlauf lernfähig, ohne sich der Beliebigkeit zu überantworten.
Unvermeidlich erscheint, parlamentarische und bürgerschaftlich-partizipative politische Akteure, Verfahren und Institutionen von einem strukturell uneinlösbaren Anspruchs-, Handlungs- und Zeitdruck, der permanent zu systematischer Überforderung und Stress führt, zu entlasten. Zeitpolitische Entlastung kann im Feld der technisch-instrumentellen Operationen geschehen. Ein zeitpolitisch aufgeklärtes Politikmodell muss zugleich denen "Zeit" geben, die keine Zeit für Beteiligung haben.

Zeiten der Medien

Bei Analysebefunden wie normativen Postulaten zu einer auch zeitpolitischen Wiederbelebung der Politik spielen Medien eine nicht zu unterschätzende Rolle. Sie sind das Nadelöhr der Interaktion zwischen Politikakteuren und öffentlichem Publikum. Auch bei den Medien wenden wir uns den zeitlichen Rahmenbedingungen und Eigenzeiten zu: Inwieweit gibt ihre Zeitgestaltung den Eigenzeiten des politischen Prozesses und vor allem denjenigen der Menschen Raum und Gestaltungskraft?[9]

Im Spannungsfeld von Zeit und Medien erscheinen drei Aspekte bedeutsam. Der Medienbetrieb hat kontinuierliche Form angenommen. In ihm spielen gleichzeitig das Phänomen der "Verunaufmerksamung" und das der Aufmerksamkeitsökonomie eine Rolle. Er ist informations- oder faktenorientiert.

Rundfunk und Fernsehen sind zu einem vollkontinuierlichen Unternehmen geworden. "Pausenloses Programm (aber) ist allererst die Erfindung des Radios und später des Fernsehens."[10] Es tritt zum einen eine extensive Zeitverwendung in Kraft – Programme werden tendenziell rund um die Uhr ausgesendet. Zum anderen wird die Zeitverwendung intensiviert, beispielsweise werden Poptitel mithilfe einer Kreuzblende mit dem nächsten verschmolzen. Pausen werden zum Sündenfall des kommerziellen und nichtkommerziellen Serviceprogramms. Bereits 1960 hatte der Philosoph Günther Anders die "Pausenlosigkeit" des Umgangs mit dem Seh- und Hörpublikum gebrandmarkt.[11] Die Sender halten Notfallsysteme vor, die bei auftretender Stille automatisch starten, also die unfreiwillige Pause vertreiben.[12] Die Pause ist nun allerdings notwendiger Bestandteil von Denk- und Reflexionszyklen.[13] So wie Phasen von Anspannung mit solchen von Entspannung einhergehen müssen, so stellt Pausenlosigkeit sozusagen Atemlosigkeit dar.

"Unaufmerksamkeit ist das Paradigma der Neuzeit", schreibt der Medienpädagoge Thorsten Lorenz mit Blick auf die Massenmedien.[14] Der permanenten Reizüberflutung kann und soll mit voller Aufmerksamkeit gar nicht gefolgt werden. Der Philosoph Walter Benjamin diagnostizierte bereits für das Medium Film: "Der Film drängt den Kultwert nicht nur dadurch zurück, dass er das Publikum in eine begutachtende Rolle bringt, sondern auch dadurch, dass die begutachtende Haltung im Kino Aufmerksamkeit nicht einschließt. Das Publikum ist ein Examinator, doch ein zerstreuter."[15] Permanente Beschallung, Hintergrundtönung zielen nicht Aufmerksamkeit an. Sie beabsichtigen den Kurzschluss von unerkannter genau getönter Geräuscheinwirkung (Unaufmerksamkeit) und einer gewollten Wirkung (Kaufanreiz oder Sicherheitsgefühl). Das hat bereits mit Politik zu tun. Ohne Aufmerksamkeit ist deliberative Politik nicht vorstellbar. Systematische Verunaufmerksamung ist dem entgegengerichtet. Sie schwappt vermutlich auch in Bereiche über, die eigentlich mit Aufmerksamkeit verfolgt werden wollen.

Unter Bedingungen der Konkurrenz von Medien – privater untereinander, privater und öffentlicher, öffentlicher untereinander – entsteht das, was unter "Aufmerksamkeitsökonomie" diskutiert wird.[16] Der Kampf um Marktanteile wird als Kampf um Aufmerksamkeit geführt. Er bedient sich als Mittel der Effekte, Schnelligkeit etwa. Eine genauere Lesart diese Kampfes findet sich schon bei Benjamin: Der Kampf um Marktanteile sei ein Kampf um "Aufmerksamkeit nicht einschließende" Begutachtung durch den potenziellen Kunden. Er gilt als ausschlaggebender Instanz dem unbewussten Wahlverhalten potenzieller Kunden.

Scheinbar im Gegensatz zu Verunaufmerksamung stehen Medienbestandteile, die "Information" und "Fakten" gewidmet sind. Gewiss ist in unserer Medienlandschaft das Informations- und Faktenquantum, dessen Präsentation in Echtzeit, so groß wie nie zuvor. Aber Information und Bildung/Aufklärung/Erkenntnisfähigkeit sind nicht identisch. Informationsblöcke sind oft in ihrer Dichte und ihrem Kurz-kurz-Muster nicht nachvollziehbar. Ich möchte wissen, wie viel Prozent der Informationen der "Tagesschau" vom Konsumenten richtig verstanden und verarbeitet werden.

Interessant ist, dass der Politikteil beispielsweise der "Tagesschau" dem Kurz-kurz-Muster folgt, während gegen Ende die feuilletonistischen Kultur- oder Lebensstil-Spots alle Zeit der Welt zu haben scheinen. Ich vermute, dass ich mit meinem Bildungshintergrund vielleicht 50 Prozent der Nachrichten verstehe – in dem Sinn, dass ich weiß, welcher Angreifer aus welchen Motiven in dem gemeldeten Krieg handelt, warum der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (und nicht der Europäische Gerichtshof) über diese Angelegenheit entschieden hat, was die NASDAQ- und DAX-Werte genau ausdrücken und was nicht.

Der Echtzeitjournalismus mit seinem Kurz-kurz-Zeitmuster globaler Wort- und Bildpräsenz übermittelt Informationen, die emotional überhaupt nicht verarbeitet werden können. Diese werden vermutlich eher psychisch trivialisiert und abgedrängt. Wenn das so sein sollte, dann fördert auch dieser Informationsjournalismus ungewollte Formen der Verunaufmerksamung.

Vergessen wir nicht: Die Informationsblöcke stehen in einem Umfeld der permanenten Reizüberflutung und Verunaufmerksamung. Man kann kaum erwarten, dass Rezeptionsmodi den Sendungsmodi – Informationsintensität versus Informationsleere – folgen. Zu erwarten sind vielmehr spill-overs – vermutlich schwappen Unaufmerksamkeit beziehungsweise Zerstreuung des allgemeinen "Untermalungsbetriebs" in Blöcke der Informationsaufnahme über und lassen die Rezipienten gegenüber dem Informationsgehalt der Blöcke und dem Emotionsgehalt des Echtzeitjournalismus schlicht abstumpfen.


Menschliche Eigenzeiten beim Medienkonsum

Noch ein paar Worte zu den Eigenzeiten menschlicher Entwicklung und dem Einfluss von Medien auf sie.[17] Zu beobachten ist als Ausgangspunkt ein Gegenüber von Technozeit und Bewusstseinszeit. Die Kurz-kurz-Muster der Technozeit scheinen Ursache einer "gleichermaßen erlebnisreichen wie erlebnisarmen Gesellschaft"[18] in der Bewusstseinszeit zu sein. Von zeitpolitischer Bedeutung ist der Zusammenhang von "Information" und "Bildung" im Sinne von Distanzfähigkeit und Zeit für reflexive Distanz, auf den der Medienpädagoge Horst Niesyto hinweist: "Zu Bildungsprozessen gehör(t) unverzichtbar die reflexive lebensweltliche Integration dieser Informationen in die Selbst- und Welthaltung der Subjekte". Das erfordere neben geeigneten Anregungsmilieus schlichtweg Zeit: "Zeit für Kommunikation, für Reflexion, für Distanzerfahrungen, auch Zeit für den Aufbau und die Entwicklung von Beziehungen, um Aufgaben der Bildung und Erziehung aufnehmen zu können. (…) Gerade assoziativ-intuitive Suchbewegungen benötigen Gelegenheitsorte und Zeiträume, die sich reglementierten Vorgaben und Zeitdiktaten diverser Art entziehen."

Besonderheiten des Medienzeitalters sind zu berücksichtigen. Die Ereignisse kommen zu uns, nicht wir zu ihnen. Sie verlieren dabei an Körper- und Gegenständlichkeit: "Immateriell-mediale nehmen gegenüber körperlich-gegenständlichen Aneignungsformen zu. (…) Die Orts- und Zeitlosigkeit von Medien befördern beim Zuschauer Omnipräsenzgefühle und eine ‚Jetzt-Leidenschaft‘." Durch "sekundenschnelle Information" scheint die Herrschaft von Zeit und Raum gestürzt zu sein. Der Prozess beschleunigt sich unter Bedingungen von Privatisierung und Kommerzialisierung der Medien. Die Information wird zur Ware. Sie reiht sich ein in die "Ökonomie der Aufmerksamkeit", bei der Tausch von Information gegen Aufmerksamkeit stattfindet. Die Prozesse der Beschleunigung tendierten so zu einer Negation der Zeit, die gerade für kritische Distanzierung erforderlich ist. Die kommerziellen Medien führten zu einer Umwertung der Werte: "Nicht das kritisch-reflexive, sondern das situative, sich ständig flexibel anpassende Subjekt (wird) benötigt", resümiert Niesyto seinen Beitrag.[19]

Zeitpolitische Anfragen und Anforderungen an die Medien

Den Medien sollte bewusst sein beziehungsweise werden, dass sie bedeutsame zeitliche Beziehungen zu Menschen einerseits, zu demokratischer Politik andererseits haben. Sie sollten daher ihre Eigenzeiten in eine reziproke Beziehung zu den jeweiligen Eigenzeiten der Menschen und demokratischer Politik setzen und setzen können.[20] Gegebenenfalls müssten sie insoweit nachforschen und sich zur Umorientierung des eigenen Betriebs kompetent und bereit machen.

Wichtig wäre, im Beziehungsdreieck zwischen Medien, Politik und Menschen auch zeitliche Arrangements anzusteuern, die Menschen und deren Teilhabe an demokratischer Politik zur Entfaltung kommen lassen und denen gegenüber die Eigeninteressen und -zeiten der Medienbetriebe und -anstalten in eine fördernde oder sogar dienende Rolle treten.

Dieser Ausgangspunkt lässt sich konkretisieren. Medienanstalten müssten Eigenlogiken des Permanenzbetriebs und der Werbeakquise zugunsten dieser Nutzerlogiken zurückstellen. Sie müssten Zeitstrukturen und Formen eines Medienangebots herbeiführen, die Menschen zu Gesellschaftlichkeit befähigen und sie darin stärken. Das könnte dadurch geschehen, dass – mehr als bisher – Inseln der Reflexivität, Chancen der Interaktion und Koproduktion zwischen Medienproduzenten und -konsumenten sowie der Wechsel von Anspannung und Entspannung, der Pausen und Kreativität zulässt, geboten werden. Systematisch sollten Medien den Rezeptionsbedingungen der Resultate des eigenen Anstaltsbetriebs nachgehen und diese mit Blick auf demokratische Teilhabe auch zeitlich nachsteuern. Sinnvoll wäre, weitere Experimente zu proaktiver Verbindung von Medienproduktion und -nutzung zu unterstützen.

Die Zeitstrukturen und Formen des Medienangebots sollten demokratische Entscheidungsprozesse und -institutionen transparent machen und zu ihrer Legitimität beitragen. Grundlegendes zeitpolitisches Postulat wäre, dass Medien die Zeitstruktur der eigenen Intervention in politische Entscheidungsprozesse auf ihre Kompatibilität mit der demokratisch gebotenen Zeit des parlamentarischen und außerparlamentarischen Raums überprüfen und gegebenenfalls beschränken oder neu strukturieren.
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Fußnoten

1.
Siehe dazu die Beiträge zum Titelthema "Demokratie braucht Zeit", in: Zeitpolitisches Magazin (ZpM), 10 (2013) 22.
2.
Vgl. Gerhard Bukow et al. (Hrsg.), Raum, Zeit, Medienbildung. Untersuchungen zu medialen Veränderungen unseres Verhältnisses zu Raum und Zeit, Wiesbaden u.a. 2012, sowie die Beiträge in: Medien & Kommunikationswissenschaft, 61 (2013) 4.
3.
Edgar Wolfrum, Rot-Grün an der Macht. Deutschland 1998–2005, München 2013.
4.
Karl-Rudolf Korte, Risiko als Regelfall, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5.10.2013, S. L 31. Siehe auch ders., Beschleunigte Demokratie: Entscheidungsstress als Regelfall, in: APuZ, 62 (2012) 7, S. 21–26 (Anm. d. Red.)
5.
Dieses und die folgenden Zitate stammen aus dem Zeitpolitischen Magazin (Anm. 1).
6.
Vgl. The Congress of Local and Regional Authorities of the Council of Europe, Resolution und Empfehlung vom 26.10.2010, CPL(19)3 REC and RES; zum Recht auf Zeit vgl. meine frühere Abhandlung in Ulrich Mückenberger, Metronome des Alltags, Berlin 2004, Kap. 7.
7.
Vgl. dazu Gisela Riescher, Zeit und Politik. Zur institutionellen Bedeutung von Zeitstrukturen in parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen, Baden-Baden 1994; ferner ZpM (Anm. 1); zum Folgenden auch die Beiträge zum Schwerpunkt "Repräsentation in Theorie und Empirie: Zum Stand der Forschung", in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 44 (2013) 3.
8.
Vgl. zum Folgenden die Beiträge zur Jahrestagung 2013 der Deutschen Gesellschaft für Zeitpolitik, insbesondere Ulrich Mückenberger, Warum wird Demokratie ein Thema von Zeitpolitik?; Fritz Reheis, Demokratie braucht Zeit; Klaus Körber/Peter Beier/Ulrich Mückenberger, Der Große Ratschlag – nationale Ebene, http://www.zeitpolitik.de/veranstaltungen.html« (17.4.2014).
9.
Ich konzentriere mich auf die elektronische Massenmedien – soziale Netzwerke und ihre Medien (so wichtig sie heute sind) lasse ich ebenso unberücksichtigt wie trimediale Reformkonzepte und -schritte.
10.
Thorsten Lorenz, Das Zittern des Körpers. Medien als Zeitmaschine der Sinne, in: G. Bukow et al. (Anm. 2), S. 23–46, hier: S. 37.
11.
Günther Anders, Die Antiquitiertheit des Menschen, Bd. 2, München 1980, S. 250.
12.
Protest gegen den "Permanenzbetrieb" wurde vor allem in der Kunst laut, beispielsweise in John Cages Stück 4‘33", der Auftritt eines Solisten für vier Minuten und 33 Sekunden, ohne einen einzigen Ton zu spielen, oder in Eric Saties "Vexations", die 840 Mal zu spielen sind, und 18 Stunden und 40 Minuten dauern.
13.
Vgl. die Beiträge zum Titelthema "Mach mal Pause!", in: ZpM, 4 (2007) 11.
14.
T. Lorenz (Anm. 10).
15.
Walter Benjamin, Das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit, in: ders., Illuminationen. Ausgewählte Schriften, Frankfurt/M. 1977 (1936), S. 136–69.
16.
Vgl. Horst Niesyto, Bildungsprozesse unter Bedingungen medialer Beschleunigung, in: G. Bukow et al. (Anm. 2), S. 47–66; ferner die philosophisch-ökonomischen Überlegungen bei Georg Franck, Soziale Raumzeit, in: Dietrich Henckel/Matthias Eberling (Hrsg.), Raumzeitpolitik, Opladen 2002, S. 61–80, hier: S. 67ff.
17.
Vgl. Allem Manuel Zahn, Memento – Zur Zeitlichkeit des Films und seiner bildenden Erfahrung, in: G. Bukow et al. (Anm. 2), S. 67–100; H. Niesyto (Anm. 16), S. 47–66; ferner Hartmut Rosa, Beschleunigung. Die Veränderung der Zeitstrukturen in der Moderne, Frankfurt/M. 2005.
18.
Ebd., S. 470.
19.
H. Niesyto (Anm. 16), S. 48ff.
20.
Zur Reziprozitätskategorie im zeitpolitischen Zusammenhang vgl. Ulrich Mückenberger, Lebensqualität durch Zeitpolitik. Wie Zeitkonflikte gelöst werden können, Berlin 2012, S. 52ff.

Ulrich Mückenberger

Zur Person

Ulrich Mückenberger

Dr. jur., geb. 1944; Prof. em. Universität Hamburg; Forschungsprofessor am DFG-Sonderforschungsbereich "Staatlichkeit im Wandel", Zentrum für Europäische Rechtspolitik, Universität Bremen, Universitätsallee GW1, 28359 Bremen. ulrich.mueckenberger@zerp.uni-bremen.de


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