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22.7.2016

Editorial

Die Bedeutung der Pressefreiheit ist kaum zu überschätzen: Ohne freie und unabhängige Berichterstattung kann eine demokratisch verfasste Gesellschaft nicht funktionieren; weder könnten sich die Bürgerinnen und Bürger umfassend informieren, noch würden die Mächtigen ausreichend kontrolliert. Wie in den meisten Ländern Europas gehört Pressefreiheit in Deutschland zu den Grundrechten; im Grundgesetz ist sie, wie auch die Meinungs- und Informationsfreiheit, in Artikel 5 festgeschrieben. Bis dahin war es ein langer Weg, und auch seitdem blieb sie nicht unangefochten: Das Bundesverfassungsgericht hat die Freiheit der Medien mehrfach mit richtungsweisenden Urteilen verteidigt und gefestigt.

Während die gesetzlichen Fundamente für eine "funktionierende" journalistische Berichterstattung weitgehend gesichert sind, scheint eine andere Grundbedingung zu erodieren: Seit einiger Zeit ist von einer tiefen Vertrauenskrise die Rede – die unseligen "Lügenpresse"-Rufe bei Pegida-Zusammenkünften sind nur der auffälligste Ausdruck. Der Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen geht offensichtlich mit wachsender Skepsis gegenüber den etablierten Medien einher, die sich und den Wert ihrer Arbeit heute ohnehin viel mehr als früher erklären müssen.

Im internationalen Vergleich können sich in Deutschland arbeitende Journalistinnen und Journalisten trotzdem glücklich schätzen. Unter anderem in Polen, Ungarn und der Türkei wurden in jüngerer Zeit die Möglichkeiten freier Berichterstattung bedenklich eingeschränkt. Die Pressefreiheit zu schützen, bleibt eine Daueraufgabe. Dazu gehört es auch, den Leserinnen, Zuschauern und Hörerinnen wiederholt ins Bewusstsein zu rufen, dass es um ein Recht geht, das nicht nur den Medien, sondern vor allem der Allgemeinheit dient.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Johannes Piepenbrink für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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Johannes Piepenbrink

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