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26.5.2002

Zehn Jahre deutsche Einheit

Ein sehr persönlicher und vor allem ehrlicher Einblick von Jens Reich. An eine Wiedervereinigung, so der spätere Volkskammer-Abgeordnete, habe er noch im Herbst 1989 niemals geglaubt.

I. Abschnitt

Ich gehöre zu denen, die im Herbst 1989 in der DDR voller Hoffnung und Erwartungen bei der Reformbewegung mittaten und dabei keinen Moment lang ernsthaft an die Möglichkeit der deutschen Wiedervereinigung zu diesem Zeitpunkt glaubten.


Ich bin in Deutschland geboren (in Göttingen), bin in meinen ersten Lebensjahren in dieses Land, diese Sprache, in diese Kultur ,,hineinsozialisiert" worden, kam 1945 mit meinen Eltern in den Teil, der erst von den Amerikanern besetzt und später gemäß dem Jalta-Potsdam-Abkommen den sowjetischen Truppen übergeben wurde. Wir wurden ungefragt ,,Ostzone", dann ungefragt DDR, und ich wurde in meinen Jugendjahren ohne allzu ausdrückliche Belehrung dahin geprägt, dass die deutsche Spaltung nach dem Krieg und allen Verbrechen und Grausamkeiten unvermeidbare Strafe war und wir uns damit abzufinden hätten.

Wann immer sich Protest gegen die Einverleibung Mittel- und Osteuropas in das sowjetische System regte - am 17. Juni 1953, den ich bewusst miterlebte, im Budapester Oktober von 1956, im Prager Frühling von 1968, im blutigen Danziger Winter von 1970, im aufregenden polnischen Solidarnos-Jahr von 1981 -, stets wurden die verschiedenen Ansätze zu Reformen und zu einem Sozialismus mit menschlichem Antlitz niedergewalzt. Unsere größte Sorge im Herbst 1989 war daher - mit dem Pekinger Tienanmin-Massaker vom Juni jenes Jahres als unmittelbarem Anschauungsunterricht -, dass die Machthaber wiederum zuschlagen könnten und alles in Gewalt ersticken würden. Jeder Versuch, aus dem Warschauer Pakt auszubrechen, war bislang der Casus belli für die Sowjetarmee gewesen; es war unvorstellbar, dass die Sowjetunion nicht auf dem Status quo der weltpolitischen Vertragsordnung bestehen und dass der Westen sich dem nicht fügen würde. Bei allen Fast-Zusammenstößen zwischen NATO und Warschauer Pakt - am ausdrücklichsten beim Bau der Berliner Mauer 1961 und bei der Kubakrise von 1962 - hatten die Supermächte darauf geachtet, die gegenseitigen Einflusssphären nicht zu verletzen; angesichts des Vernichtungspotenzials war das ja auch rational begründete Politik.

Mit der deutschen Vereinigung, so glaubten wir, könne man vielleicht nach weiteren Jahrzehnten rechnen, wenn alles friedlich bliebe und die Reformbewegung im Ostblock vorsichtig und diplomatisch weiterentwickelt würde. Die politischen Kompromisse zwischen Herrschenden und Beherrschten, die bis 1989 in Polen und in Ungarn gefunden wurden, waren das Modell für diese Entwicklungsrichtung. Der vorsichtige, strikt gewaltfreie und sich jeder Provokation der ,,Machtfrage" enthaltende Kurs der Bürgerbewegung wurde mit erstaunlicher Disziplin vom demonstrierend auf seine Rechte pochenden Volk eingehalten. Wenn irgendwann in der Geschichte eine der Obrigkeit überdrüssige Bevölkerung sich strategisch geschickt und taktisch diplomatisch verhalten hat, dann in diesem merkwürdigen Herbst 1989. Und diese Aussage gilt für die DDR ebenso wie für die CSSR, Polen, Ungarn und sogar für die Sowjetunion - bei ihr bis zu den blutig bekämpften Unruhen im Baltikum und Transkaukasien, die das Ende der Gorbatschow-Zeit ankündigten und jedem klarmachten, dass das ,,Fenster der Gelegenheit" für fundamentale Veränderungen nur kurze Zeit offen war.

Mein Urteil über die Wiedervereinigung Deutschlands lautet: Sie war eine historische Notwendigkeit, aber 1989 kam sie ,,vorzeitig" - bei evolutionärem Verlauf wäre sie erst viel später, mit dem sozusagen ,,natürlichen" Ende des Sozialismus zustande gekommen. Wer eine Zeitschätzung für diesen hypothetischen ,,normalen" Verlauf vornehmen möchte, der sollte die Entwicklung in den verbliebenen sozialistischen Staaten China, Kuba, Nord-Korea beobachten. Dort stellte sich die besondere europäische Konstellation nicht ein, die das Fenster der Gelegenheit für kurze Zeit öffnete. Auch dort wird es mit dem sozialistischen System zu Ende gehen, aber wann? Das Beispiel Chinas zeigt, dass eine militärgestützte autoritäre Diktatur die Agonie des Sozialismus durchaus verlängern kann, und wenn es in der Sowjetunion dazu gekommen wäre, dann stünde vermutlich die Mauer immer noch. Der Westen hätte Reagans ,,Tear down the wall" als Forderung aufrechterhalten, auf Einführung von Menschen- und Bürgerrechten drängen sowie Wirtschaftsabkommen davon abhängig machen müssen, aber das hieße, geduldig dicke Bretter bohren - und wäre sicherlich kein schneller Triumph gewesen, wie er Helmut Kohl 1990 zufiel.

II. Abschnitt

Bei den weltgeschichtlichen Entwicklungen von 1989 und 1990 spielte die DDR-Bevölkerung eine herausragende Rolle - es war eigentlich ein überraschender Part, nachdem sie sich in den Jahrzehnten zuvor und im Vergleich etwa mit der aufsässigen polnischen Bevölkerung eher angepasst verhalten hatte. Die vorgeschobene ,Frontsituation' zusammen mit dem besseren wirtschaftlichen Status des Landes als quasi assoziiertem Mitglied der Europäischen Gemeinschaft, aber auch die Möglichkeit der Machthaber, allen Protestdruck durch ,,Export" der aktivsten Träger in den Westen abzuleiten, trugen zu diesem Verhalten bei. Damit ging es nun 1989 zu Ende. Die DDR-Bevölkerung erzeugte nach der Öffnung der Mauer am 9. November einen stetig zunehmenden politischen Druck. Wer immer von der ,,übergestülpten" Union, vom ,,überhasteten" Anschluss, von der ,,Kohlonisierung" der DDR, vom ,,friendly takeover" durch die Bundesrepublik spricht, wenn er den Prozess der deutschen Vereinigung charakterisiert, der kann Anspruch auf ausgewogene Darstellung nur erheben, wenn er die entsprechenden Tatsachen benennt, aber gleichzeitig den unwiderstehlichen politischen Druck einbezieht, den die DDR-Bevölkerung auf ihre Regierung und das von ihr gewählte Parlament ausübte.

Auch die bundesrepublikanische Politik stand unter Druck, wurde zur Eile angetrieben von der DDR-Bevölkerung mit der Drohung ,,Kommt die D-Mark nicht nach hier, dann gehen wir zu ihr". Die DDR ist somit die erste ,,Kolonie" der Geschichte, bei der die ,,Kolonisierten" unter Androhung von Gewalt den Einmarsch der ,,Kolonialherren" forderten. Der Vereinigungsprozess lief als Übergabe der Souveränität an den Bonner Staat ab. Ausdruck dafür ist der Beitritt nach Artikel 23 des Grundgesetzes. Der Einigungvertrag ist der mühselige Versuch gewesen, dem Vorgang eine einigermaßen geregelte Form zu verleihen. Die Einseitigkeit der Vertragsregeln ist der zahlenmäßigen, der politischen und der wirtschaftlichen Schwäche des kleineren östlichen Partners geschuldet. Die geschichtliche Bewegung verlief so, dass die Bevölkerung sich in einem friedlichen Aufstand (ob man ihn Revolution nennen soll, bleibe hier dahingestellt, eine spontane ,,Implosion" des Staates war es jedenfalls nicht) von der Diktatur befreite und ein parlamentarisch-demokratisches Staatswesen herstellte, danach die Souveränität in einer freien Wahl auf Volkskammer und Regierung übertrug und sie fast im gleichen historischen Augenblick wieder einzog und an die Bundesrepublik übergab.

Wer die Dynamik und rationale Strategie des Volkswillens im Herbst miterlebt hat, dem muss der Kontrast zu dem anschließend erfolgenden Mentalitätsbruch auffallen. Bis in die Gegenwart, zehn Jahre danach, leidet das ,,Ostvolk" daran, man könnte auch sagen: ,,schämt es sich dafür", dass es 1990 den einfachsten und seit Generationen geübten Weg wählte: den in die Passivität, in die Lethargie, in die politische Haltung des resignierenden ,,Die da oben machen ja doch, was sie wollen" und ,,Der kleine Mann ist immer der Dumme". Das erklärt mir vieles an der gegenwärtigen politischen Lage: die Enttäuschung über Helmut Kohl nach vorheriger überschwänglicher Anbetung, die Erfolge der CDU in den östlichen Bundesländern, Ergebnis einer Stimmungslage, die mit der der Adenauerzeit im Westen vergleichbar ist - aber auch das stetige Anwachsen der PDS als Protestpartei insbesondere der mental oder sozial zu kurz Gekommenen, schließlich auch, dass fast alle Aktivisten - die Namenlosen wie die Prominenten der Jahre 1989 und 1990 - die Politik verlassen und entweder resigniert oder sich mit neuem Schwung in einem anderen als dem politischen Beruf versucht haben und die Gestaltung des neuen Staatswesens anderen überließen. Es erklärt mir auch, warum im Osten die politische Führung der bundesdeutschen Parteiendemokratie - obwohl die Parteien immer wieder gewählt werden - so wenig Ansehen genießt, und warum die Jugend inaktiv bleibt und ihre Energie in private Tätigkeit, Love-Paraden und andere Jugendkulturen investiert.

Sinnbild dieser selbst auferlegten Entmündigung ist, dass wir heute, zum Jahrhundertwechsel, eine wohlerwogene, gut konstruierte und hoffentlich den zukünftigen Herausforderungen gewachsene Verfassung haben, zu der jedoch der östliche Teil der Bevölkerung nichts beigetragen hat, der er nie ausdrücklich zugestimmt hat und über deren Wert er folglich recht zurückhaltend urteilt. Die Verteidiger des pragmatischen Kurses in der Verfassungsfrage nach 1990 pflegen mir auf diese Argumentführung zu entgegnen, dass das Grundgesetz sich über Jahrzehnte bewährt habe und somit kein Anlass bestand, es in Frage zu stellen, dass ferner die reformierte DDR des Runden Tisches als Verfassungsvorschlag nur Unsinn und politische Lyrik beigetragen habe und dass dem Volk in seiner handfesten Art Verfassungsartikel ohnehin nicht so wichtig wären, als dass man sich eine endlose Diskussion darüber hätte erlauben können, die bei den gegebenen Kräften und Mehrheiten nur in eine Bestätigung der bestehenden Verfassung oder gar in eine Verschlechterung hätte münden können. Ich sehe durchaus die pragmatische Konsequenz solcher Gegenargumente. Allerdings darf man sich nicht wundern, wenn dann das Volk mit bei jeder Umfrage zunehmender Mehrheit trotzig erklärt, dass ihm die so auferlegte Demokratie eher wenig bedeute und dass diejenigen, die glaubten, alles besser zu wissen, es dann eben auch richten sollten, und wenn sie es nicht schafften, selber daran schuld seien. Es ist dies eine pubertäre Haltung, aber diese Diagnose hilft nicht weiter. Wie bei einem Familienkrach zwischen Vater und halberwachsener Tochter ist es vermutlich produktiver, nach einer souveräneren Lösung für den Konflikt zu suchen. Ich sehe übrigens nicht ein, dass die überhastet zusammengeschusterte innere Einheit unter einem ähnlichen Zeitdruck gestanden haben soll wie die völkerrechtliche Absicherung der staatlichen Vereinigung. Die Dringlichkeit der äußeren Vereinigung gebe ich ohne weiteres zu und damit auch, dass Helmut Kohl 1990 diese Aufgabe mit großem Geschick und vom Glück begünstigt gemeistert hat. Aber bei der inneren Einheit war dieser äußere Druck nicht mehr maßgebend, und wir hätten sowohl vorsichtiger als auch reform- und experimentierfreudiger vorgehen können.

III. Abschnitt

Die Bundesrepublik ist eine parlamentarische Demokratie mit überwiegend repräsentativer Entscheidungsstruktur, die durch die Dominanz von Parteien im öffentlich-politischen Raum gekennzeichnet ist. Die Hegemonie der Parteien ist so groß, dass sie die im Grundgesetz festgelegte Gewaltenteilung deutlich einschränkt. Legislative und Exekutive werden durch Wählerauftrag von den gleichen politischen Kräften ausgeübt, in der jeweils gleichen Machtkonstellation. Wie aber soll da eine effektive Kontrolle der Exekutive durch die Legislative möglich sein, wenn im Parlament die Opposition zwar kontrollieren möchte, aber nicht die Macht dazu hat, während die regierende Koalition, die die Macht hat, wegen der Personalunion der Führungselite von Partei, Parlament und Regierung daran kein politisches Interesse haben kann? Sogar die Judikative wird durch Koalitionsmehrheiten und den Parteienproporz bei den anderen Gewalten stark beeinflusst - man denke an das Verfahren bei der Wahl des Verfassungsgerichts. Schließlich wird auch über die Repräsentanz des Staates als Ganzem in der Person des Bundespräsidenten von Koalitionsmehrheiten entschieden, obwohl dessen politische Befugnisse gering sind und die parteipolitische Dominanz bei der Besetzung dieses Amtes machtpolitisch nicht zwingend ist. Wichtige Institutionen des gesellschaftlichen Lebens - man denke an die Medienkontrolle - stehen ebenfalls unter Parteienhegemonie. Dies alles ist aktuelle Verfassungsrealität, über Jahrzehnte gewachsen, und wird vom Volk nicht ernsthaft in Frage gestellt, denn trotz aller Parteien- und Politikverdrossenheit wählen diejenigen, die zur Wahl gehen, zumeist stets wieder diejenigen Parteien, die sie so heftig kritisieren.

Auch die ostdeutsche Bevölkerung hat sich diesem Verhalten angeschlossen, indem sie die politische Entscheidungsgewalt resigniert an Repräsentanten delegiert und mit kniffligen Entscheidungen und dem schwierigen Interessenausgleich in ihrem Alltagsleben nicht länger gestört werden möchte - um dann allerdings sowohl die ungelösten Konflikte wie die getroffenen Entscheidungen mit verdrossener Kritik zu ,,empfangen". Im Osten wird diese zwiespältige Haltung dadurch verstärkt, dass es auch Parteien waren - freilich nicht demokratisch strukturierte, nämlich die SED und die Blockparteien -, die für das Desaster des gescheiterten Sozialismus die volle Verantwortung tragen, infolgedessen 1989 als politische Instrumente total diskreditiert waren und sich dann doch, mit gewendeter Toga, an der Macht hielten: die SED als SED-PDS und später nur PDS, die Blockparteien durch die jeweiligen Beitritte zum bundesrepublikanischen Parteienadel. Eine Ausnahme bildet hier die Sozialdemokratische Partei, die sich als SDP im Herbst 1989 neu gegründet hat, die aber ihr ,,Recht der späten Geburt" für ein Linsengericht verkaufte. Ich meine damit den unter Einfluss der West-SPD zustande gekommenen Beschluss der Ost-SDP vom Jahreswechsel 1989/1990, das ursprünglich vereinbarte Aktionsbündnis mit den Bürgergruppen des Herbstes 1989 aufzukündigen und stattdessen als vereinigte SPD auf der Woge der nationalen Begeisterung dem sicher geglaubten Wahlsieg zuzustreben. Diese Entwicklung hatte u.a. den Niedergang der Bürgerbewegung zur Folge, mit dem am Ende des bürokratischen Sozialismus einzig möglichen Konzept einer Bürgergesellschaft mit partizipatorischer Politikgestaltung in kleineren politischen Einheiten, die sich als Gegenbewegung gegen die SED legitimiert hatte, aber im Einigungsprozess (nicht ohne eigenes Verschulden) ihrer politischen Grundlage beraubt wurde. Der Vergleich mit ähnlichen Entwicklungen in den Reformländern des Ostens lässt mich allerdings zweifeln, ob dieses Konzept auch bei pfleglicherer Behandlung durch die Parteien der Bundesrepublik eine Chance gehabt hätte.

Die Abwicklung des Civil Society-Konzepts hatte vielleicht historische Logik, sie ist aber gleichzeitig die Ursache dafür, dass von der Bewegung des Herbstes 1989 überhaupt kein gestaltender demokratischer Einfluss in der neuen Bundesrepublik wirksam werden konnte. Die Leerstellen werden von der PDS besetzt. Die politische Lethargie der Bevölkerung ist eine logische Konsequenz dieser Vorgänge. Aufgabe der Sozialdemokratie wäre es gewesen - da nun schon die Einheit überraschend mit dem Zerfall der SED-Herrschaft zusammenfiel -, den nicht belasteten Teil der Klientel der SED zu ,,schlucken", also eine wirklich gesamtdeutsche Sozialdemokratie herzustellen. Das hat nicht stattgefunden. Im Gegenteil: Die versprengten sozialdemokratisch orientierten Bruchstücke der DDR-Gesellschaft wurden regelrecht ,,ausgespuckt", was der damals verbreiteten Volksstimmung entsprach, aber nicht sehr weitsichtig war. Wie sich zeigte, zwang das die frustrierten Sympathisanten Willy Brandts in der ehemaligen Staatselite der DDR, sich bei der PDS zu versammeln.

Ich sehe mehrere Ursachen für die gescheiterte Strategie der SPD in den östlichen Bundesländern. Im Vordergrund stand ein falsches gesamtdeutsches Argument: Nehmen wir SED-Genossen auf, dann verlieren wir einige Millionen Stimmen im Westen. Ich kann nicht beurteilen, ob das eingetroffen wäre; jedenfalls bezeugt es die leider übliche Kurzsichtigkeit von Parteitaktik angesichts der nächsten Wahl, die ja bekanntlich immer bevorsteht. Ein anderes, mir einsichtigeres Motiv ist das historische Erbteil der Feindschaft zwischen SPD und KPD. ,,Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten" - so hieß es nach 1918, und später wurden sie als ,,Sozialfaschisten" bekämpft. Die Zwangsvereinigung nach 1945 war ein weiteres Trauma, dessen Diskussion auf beiden Seiten, bei SED- bzw. PDS- wie SPD-Sympathisanten, tiefe Narben hinterließ. Immer wieder konnte ich beobachten, dass nach einem Wahlkampf ein lokaler Sieg über den jeweiligen Konkurrenten, der - historisch gesehen - aus dem ,,gleichen Stall" stammt, größere Freude auslöst als einer über die CDU, deren Gegnerschaft weniger emotional besetzt ist. Die CDU hat es da leichter gehabt. Sie sammelte den ihr ,,zustehenden" Teil der Bevölkerung ein, der mit den Ergebnissen der ,,Wende" zufrieden war, und überstand im Osten auch den zeitweiligen Niedergang der ausgepumpten Kohl-Mannschaft ziemlich gut. Ihren politischen Repräsentanten gelang zweierlei: sich in die neue Ostmentalität einzuleben (Sinnbild dafür: Biedenkopfs väterliches Lob für seine prächtigen Sachsen) und sich in den Ereignisstrom der alten Bundesrepublik einzupassen (Beispiel hierfür: Umweltministerin Merkels Debattenausruf an die SPD-Fraktion: Das haben ,,wir", die Union, schon vor zwanzig Jahren besser gelöst als Sie! Vor zwanzig Jahren war sie, die eine der wenigen Personen aus Ostdeutschland mit politischer Statur geworden ist, noch DDR-Bürgerin in der Abwehrnische).

IV. Abschnitt

Das sozialökonomische Ergebnis nach zehn Jahren ist die Vereinigung eines wohlhabenden Westvolks von fleißigen Sparern, Kapitalbesitzern, Renten- und Pensionsberechtigten sowie Grundeigentümern mit einem Ostvolk von Habenichtsen ohne liquides Kapital, mit maroden Fabriken, verseuchter Luft und wackliger Rentenanwartschaft. Dieser Unterschied wirkt sich im Osten in geringerer Produktivität und Marktkompetenz aus und führt zu doppelt so hoher Arbeitslosigkeit und nachlassender Wirtschaftsentwicklung. Ich halte dies für eine logische Konsequenz des Zusammenbruchs der DDR sowie des Beitritts zur BRD und kann mir - unter der Vorgabe eines kapitalistischen Wirtschaftssystems, wie es von beiden Bevölkerungsteilen gefordert und in Wahlen bestätigt wird - keine prinzipiell andere Entwicklung vorstellen. Damit will ich nicht sagen, dass die bekannten Skandale beim Verkauf des Staatsvermögens und der Veruntreuung von EU-Finanzhilfen nicht zu vermeiden gewesen wären. Aber grosso modo halte ich die sozialökonomischen Unterschiede für längerfristig wirksam und unvermeidlich; sie stellen selbstverständlich eine politische Belastung Deutschlands dar.

Das mentale Ergebnis nach diesen zehn Jahren Einheit ist eine paradoxe Neu-Spaltung in den Köpfen. Sie ist am auffälligsten in der Medienlandschaft, vor allem in den Zeitungen und elektronischen Medien, aber auch in der Literatur, sowie beim Wahlverhalten in beiden Teilen Deutschlands. Nach meiner Erfahrung reicht die ,,Ostidentität" sehr viel weiter als die Wählerschaft der PDS. Ich erlebe es immer wieder, dass ganz beiläufig und von Personen, die völlig PDS-unverdächtig sind, die Nebenbemerkung fällt: Das war übrigens ein Westler. Das ist nicht unbedingt ein negatives Urteil, sondern leiglich eine distanzierende Klassifizierung. Bei der Beobachtung von mentalen und kulturellen Verhaltensunterschieden könnte man leicht auf ähnliche Brüche zwischen dem Norden und Süden in Italien oder zwischen England und Schottland in Großbritannien schließen: Mentalitätsunterschiede, die in diesen Ländern vielleicht nicht dramatisch sind, aber doch gravierend in die kulturelle Struktur eingreifen. Man wird wohl länger als ein Jahrzehnt warten müssen, bis sich klärt, ob der Mentalitätsgraben von Dauer sein wird oder nicht. Er ist jedenfalls nicht nur durch die aktuellen sozioökonomischen Unterschiede bedingt, sondern hat auch tiefer liegende historische Wurzeln in den über Jahrhunderte grundverschiedenen sozialen Strukturen im Deutschland östlich und westlich der Elbe.

Eine Bilanz des Zustands der deutschen Gesellschaft zehn Jahre nach der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten muss auch die Aktiva ausweisen, die positiven Faktoren, die sich besonders im Vergleich mit vergangenen Staats- und Gesellschaftsformationen dieses Landes zeigen. So ist es entgegen den Befürchtungen vieler Beobachter nicht zu einem ausgeprägten Nationalismus gekommen, der sich problematisch auf die Beziehungen zu unseren Nachbarn und die weitere europäische Umgebung ausgewirkt hätte. Ich halte das für eine positive Kehrseite der oben beklagten inneren Mentalitätsbrüche, die uns ein Jahrzehnt lang so intensiv beschäftigt haben. Unser Selbstverständnis besteht eben gerade nicht darin, dass wir eine monolithische Einheit sind, die hinter einer Fahne nach Außendarstellung drängt. Große Teile der Bevölkerung im Westen haben z. B. intensivere Kontakte zu Nachbarländern wie Frankreich, Italien oder der Schweiz als zum Osten des eigenen Landes. Das wird beklagt, ist aber auch ein Faktor von Weltläufigkeit, ganz zu schweigen von der selbstredenden Akzeptanz der angelsächsischen Welt, die über Jugendkultur, Internet und globale Wirtschaft in unsere Gesellschaft hineinwirkt. Die Gewinner der Modernität nehmen die globale Offenheit als Erfahrungswert an; allerdings haben es die nach Bildung und sozialer Situation weniger Privilegierten da schwerer, und zu ihnen gehören diejenigen Teile der jungen Generation, die aus mehreren Gründen nicht über den Ausbildungsstandard verfügen, den eine Teilnahme an der globalen Kultur voraussetzt. Selbstüberschätzung, Fremdenhass und Rechtsradikalismus haben hier einen Nährboden und dürfen als sozialpolitisches Phänomen nicht unterschätzt werden - sie sind aber nicht ausgeprägter als in anderen westlichen Demokratien. Die deutsche Bevölkerung steht zum ersten Mal in der Geschichte mehrheitlich hinter dem System der repräsentativen parlamentarischen Demokratie, das mit dem Grundgesetz eingeführt wurde. Alle Verdrossenheit hält sich in der Regel an diesen Rahmen, nur Minderheiten verlangen eine prinzipielle Abkehr davon. Die gesellschaftlichen Eliten stehen (anders als in der Weimarer Republik) mehrheitlich für und nicht gegen die Staatsform und das gesellschaftliche System. Die junge Generation ist überwiegend weltoffen und weltorientiert. Entgegen der aus demokratischer Wachsamkeit notwendigen Beachtung von gewalttätiger Fremdenfeindlichkeit gilt das auch für die Mehrheit der Jugendlichen in Ostdeutschland. Die Bevölkerung ist nicht isolationistisch auf die eigene nationale und staatliche Identität konzentriert, sondern hat ein Bewusstsein für die Notwendigkeit eines europäischen Gleichgewichts. Deutschland hat keine dringenden Probleme mit der Dritten Welt. Zu Israel ist trotz der dauernden Belastung durch die Vergangenheit und ihre in die Gegenwart reichenden Folgen ein erträgliches Verhältnis hergestellt.

Seit einiger Zeit nimmt in der Bevölkerung auch das Bewusstsein zu, dass das Land in eine gesellschaftspolitische Stagnation geraten ist und ein Ausweg durch Reformen gesucht werden muss. Generationenvertrag, Steuer- und Sozialsystem bedürfen einer Erneuerung, das wird kaum bestritten. Die Selbstgefälligkeit des erfolgreichen Rheinischen Modells wird abgelöst von der Wahrnehmung, dass dieses Land eine innovative Strategie für das nächste Jahrhundert braucht. Globale Wirtschaft, ökologische Probleme, demographische Veränderungen - alle wichtigen Koordinaten einer Gesellschaft verlangen diesen Richtungswechsel. Noch ist freilich nicht erreicht, dass die nachwachsende Generation verantwortlich und mit Einfluss in diesen Prozess einbezogen wird. Die Schlüsselreform dafür liegt im Bildungswesen. Schulsystem und Universitäten, Berufsausbildung und Einstiegswege in die akademische Welt werden diesen Anforderungen nicht mehr gerecht. Die Reform ist mühsam, weil sie nicht als gesamtgesellschaftliches Projekt von oben durchführbar ist, sondern spontaner Erneuerung den Weg offen halten muss. Zehn Jahre nach dem Mauerfall - mein Fazit als einer, der sein erwachsenes Leben überwiegend im Mauerkäfig verbrachte und seine Lebensenergien einsetzte, um sich dort zurechtzufinden: Das erste Jahrzehnt war sehr schwierig und hat mentale und psychische Narben hinterlassen. Die innere Einheit als homogene Mentalität wird eine Illusion bleiben, muss auch nicht realisiert werden. Jetzt stehen andere Herausforderungen auf der Tagesordnung, und die Ost-West-Befindlichkeiten treten in den Hintergrund.

Jens Reich

Zur Person

Jens Reich

Dr. med., geb. 1939. Universitätsprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie am Max-Delbrück-Centrum for Molekulare Medizin.

Veröffentlichungen u.a.: Rückkehr nach Europa, München-Wien 1991; Abschied von Lebenslügen, Berlin 1992; Spiel Raum Sprache, Göttingen 1998.


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