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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 01-02/2003)

EU-Erweiterungspolitik



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  • Mit der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsländern auf dem Erweiterungsgipfel von Kopenhagen im Dezember 2002 hat die Europäische Union Geschichte geschrieben. Damit ist endlich den weltpolitischen Veränderungen seit 1989 Rechnung getragen und die Spaltung des Kontinents weitgehend überwunden worden. 2007 sollen noch Bulgarien und Rumänien aufgenommen werden. Der Türkei wurde für Ende 2004 ein Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt.

    In einer ersten Bilanz des EU-Erweiterungsgipfels kommt Barbara Lippert zu dem Ergebnis, dass trotz des Erfolges der Erweiterung von 15 auf 25 Länder die EU eine "OSZE-isierung" in Zukunft verhindern müsse. Bei dieser Größe dränge sich unweigerlich die Frage nach dem inneren Zusammenhalt der Gemeinschaft auf. Der EU stünden harte Verteilungskämpfe über die Agenda 2007 bevor. Deshalb müsse sie sich darüber verständigen, was Solidarität und Lastenausgleich in einer von einem großen Wohlstandsgefälle geprägten Union heiße.

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