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Aus Politik und Zeitgeschichte (B49/2004)

Kunst- und Kulturpolitik



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    In dem Maße, in dem der das Selbstverständnis des Staates sich wandelt, verändert sich zugleich auch sein Verständnis von Kultur, ihren Trägern und ihrer Finanzierung. Die Situation der öffentlichen Haushalte führt auch in diesem Bereich zur Verringerung von Zuwendungen. Dabei liegt der Anteil der Kulturfinanzierung ohnehin nur bei einem bis zwei Prozent an den Gesamthaushalten. Für Alternativen zu einer Finanzierung durch die öffentlichen Hände fehlen nicht nur in Deutschland die Rahmenbedingungen. Vor diesem Hintergrund wird in dieser Ausgabe das System der Kulturförderung einer kritischen Analyse und einem internationalen Vergleich unterzogen.

    Kultur dürfe nicht nur in Zeiten gefördert werden, in denen es dem Land gut gehe, hatte der frühere Bundespräsident Johannes Rau vor knapp einem Jahr - im Mai 2004 - formuliert und gefordert, sie als Kernaufgabe auf allen staatlichen Ebenen zu verankern. Angesichts begrenzter materieller Ressourcen und einer begründeten Skepsis vor zu viel staatlicher Zuständigkeit geht die Kulturpolitik offenbar andere Wege. Es gibt einen Hang zur Refeudalisierung des Kulturlebens. Die einstige Anspruch, wonach Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik wesentlich zur gesellschaftlichen Demokratisierung beitragen sollte, wird damit ad absurdum geführt.

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