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12.12.2005

Editorial

Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 18. September 2005 war ein Patt zwischen und SPD. Es ließ nur eine Option zu: die große Koalition von Union und SPD.

Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 18. September 2005 war ein Patt: Weder die Union noch die SPD konnten mit ihren Wunschpartnern FDP und Bündnis90/Die Grünen eine mehrheitsfähige Regierung bilden. Beide "Lager" hatten ihr Wahlziel verfehlt. Wahlsieger waren die FDP und die Linkspartei - ein Bündnis aus PDS und WASG. Das Wahlergebnis machte ein Weiteres deutlich: Es gibt eine linke Mehrheit in der Bundesrepublik Deutschland.

Noch am Wahlabend hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder die Medien heftig angegriffen und ihnen aufgrund einseitiger Berichterstattung eine Mitschuld am schlechten Abschneiden seiner Regierung zugewiesen. Gemessen an den Meinungsumfragen, war das Wahlergebnis für die SPD ein großer Erfolg des Kanzlers. Enttäuschender war das Resultat für die Union. Sie startete von einem hohen Sockel von weit über 40 Prozent und fuhr ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1949 ein. Die nach dem Wahltag einsetzende Diskussion über eine Ampel-, Schwampel- oder Jamaikakoalition war so schnell zu Ende, wie sie begonnen hatte. Das Wahlergebnis ließ nur eine Option zu: die große Koalition von Union und SPD.

Erst nach der Bildung der neuen Regierung begann die Union Anfang Dezember mit der Aufarbeitung ihres Wahlergebnisses. Die Analyse zeigt deutlich die Schwachstellen in der Unionsstrategie: die ungeschickte Präsentation Paul Kirchhofs, mangelnde soziale Kompetenz und ein zu technokratischer Wahlkampf, der zu wenig die Ängste der Menschen vor weiteren Reformschritten berücksichtigt habe. Von dieser einseitigen Themensetzung der Union profitierte primär die SPD.

Watzal, Ludwig

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