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29.6.2006

Kulturdialoge in der politischen Anwendung

Einleitung

Die Frage nach der politischen Anwendbarkeit von Kulturdialogen ist allgegenwärtig - nicht nur innerhalb der breiten Bevölkerung, wo es den Anschein hat, als ob Kulturdialoge nur ein Gerede von "Gutmenschen" ohne politische Wirkung seien. Auch im Feuilleton schwingen sich manche Schreiber auf den Zug, der lauthals verkündet, Kulturdialog führe zu nichts und stehe "in einer langen Reihe von politischen Absichtserklärungen, deren einziges Ziel es ist, virtuelle Debatten zu erzeugen, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun haben, dafür aber politisches und kulturelles Engagement simulieren".[1]




Diese Vorwürfe machen deutlich, wie sehr ein Großteil der Öffentlichkeit in der Ausschließlichkeit der "Kampf-der-Kulturen-Debatte" gefangen ist. Die Kurzsichtigkeit und mangelnde Kenntnis über Funktion und Wirkung des Kulturdialoges wird vollends deutlich, wenn empört abgelehnt wird, dass dieser Dialog auf gleicher Augenhöhe und ohne Vorbedingungen erfolgen solle: "Würde jemand vorschlagen, Kannibalen und Vegetarier, Brandstifter und Feuerwehrleute, Drogendealer und Junkies sollten in einen Dialog miteinander eintreten, würde man ihm zur Ernüchterung kalte Fußbäder verordnen."[2]

Abfällige Bemerkungen wie "Dialog-Industrie", "Dialogitis", "Goethe-Institut-Debatten" und "Phrasen-Allmacht" zeigen, wie wenig der Begriff für die Öffentlichkeit mit seinem Anspruch, Veränderbarkeit im politischen Raum zu erzeugen, einhergeht. Das größte Hindernis für die Akzeptanz des Kulturdialoges ist jedoch Ungeduld. Kulturdialog ist ein Prozess: eine Abfolge sich wiederholender, miteinander verknüpfter Aktivitäten zur Erstellung von Produkten oder Leistungen. Zentral ist wie bei jedem Prozess, dass sich die Abfolge wiederholen muss, damit die Leistung oder das Produkt erstellt werden kann: mehr Sicherheit, Systemstabilität, Aufbau von Integrationsmechanismen, Konfliktregulierung und Abbau von Denkbarrieren im Kulturkampf-Dogma zwischen der Mehrheits- und der Minderheitsgesellschaft (auf nationaler Ebene) und zwischen verfeindeten Zivilisationen (auf internationaler Ebene).

Zusammenprall der Zivilisationen

Jede Zivilisation[3] hat ihren Bestand an Weltanschauungen und Wertvorstellungen. Diese können sich von einer anderen Zivilisation so sehr abgrenzen, dass es bei zwangsläufigen Kontakten zwischen den einzelnen Gruppen zu gewaltsamen Konflikten kommt. Besonders in Gesellschaften, die unter externem oder unter sozioökonomischem Druck stehen, werden Fragen der politisch-kulturellen Identität bedeutsam. Die Konfliktursachen werden mit zivilisatorischen Attributen untermauert: Man spricht von ethnischen Spannungen und von religiösen, kulturellen, nationalen oder historischen Ursachen, die auf Traditionen, Kollektiverfahrungen oder Missionsgedanken und anderen diffusen Kriterien aufbauen. Sie alle basieren zusätzlich zu der zivilisatorischen Außenrhetorik auf klassischen Konfliktparametern wie territorialen, geopolitischen, soziopolitischen, machtpolitischen oder sozioökonomischen Motiven und lösen die ein halbes Jahrhundert dominierenden ideologischen Konfliktmotive ab. Signifikant für diese Konflikte der neuen Weltordnung ist, dass die kulturellen oder zivilisatorischen Faktoren überbetont und als hauptsächliche Konfliktmotivation angegeben werden, was dem Konflikt eine antagonistische Werteausrichtung gibt - dies wiederum erinnert an die ideologischen Auseinandersetzungen der vergangenen 50 Jahre. Der Unterschied besteht darin, dass sich die antagonistischen Konflikte der bipolaren Weltordnung auf zwei Konfliktgegner - Kommunismus versus Kapitalismus - reduzierten, während die neuen Konflikte zahlreiche Ethnien, Kulturen, Religionen, Nationen, kurz: Zivilisationen mit scheinbar höchst diversen Konfliktmotivationen involvieren, was eine gewisse Unüberschaubarkeit mit sich bringt.

Solange ein Konflikt rationale Ursachen aufzuweisen hat wie den Zugang zu Wasser oder Rohstoffquellen, den Kampf um Territorien oder die berechtigte Forderung nach der Verteilung von Gütern und sozialen Leistungen oder nach Partizipation, könnte ein imaginäres Schiedsgericht die Lösung des Konfliktes nach Gerechtigkeitsaspekten beschließen. Ist der Konflikt jedoch völkisch, ethnisch, religiös oder gar zivilisatorisch begründet, so entstehen irrationale Kräfte, die Menschen aus dem eigenen, "gerechten" Sichtfeld in eine emotionale Position hineinkatapultieren, die politisiert und dadurch besonders konfliktlastig ist. Dies geschieht auf der internationalen Ebene, wo ein Zivilisationskonflikt zwischen "dem Westen" und "der islamischen Welt" diagnostiziert wird. Dies geschieht aber auch auf nationaler Ebene, wo eine immer stärkere Entfremdung zwischen muslimischen Migranten und der Mehrheitsgesellschaft spürbar wird, ausgedrückt durch Fremdenhass und Diskriminierung auf der einen und Abschottung, Aggression und "Parallelgesellschaften" auf der anderen Seite.

Bei Konflikten zwischen Zivilisationen lässt sich niemals eine einzelne Begründung als Krisenursache feststellen. Offensichtlich ist, dass jede der Zivilisationen sich selbst gegenüber der anderen als überlegen betrachtet. Diese Hierarchisierung ist Kernbestandteil des zivilisatorischen Zusammenpralls. In einem solchen politischen Moment befinden wir uns spätestens seit dem 11. September 2001. Die Forderung nach verstärkten Sicherheitsmaßnahmen auch militärischer Natur ist in Momenten der steigenden gesellschaftlichen Unsicherheit nachvollziehbar.[4] In der öffentlichen Meinung wurde die Rhetorik der US-Regierung der "präventiven Intervention" weithin akzeptiert. Auch in der Sicherheitspolitik der Europäischen Union ist nach dem 11. September eine erhöhte Akzeptanz für militärische Formen der Konfliktregulierung nachweisbar.[5] Die Antwort auf Terrorattacken von Islamisten wird in militärischen Gegenattacken gesucht. Der britische Diplomat und Mitarbeiter von Javier Solana, Robert Cooper, schreibt, der Westen lebe bereits im Postmodernismus, während der Großteil der restlichen Welt noch im Prämodernismus, in einer vormodernisierten Welt lebe, in einem Chaos ohne Regeln und Werte. Das erfordere andere Methoden der EU: "When we are operating in the jungle, we must also use the laws of the jungle."[6] Gleiches wird mit Gleichem vergolten, vermeintlich Stärke symbolisiert und der Kulturdialog verächtlich aus dem politischen Raum auf den Nebenschauplatz des kulturellen Austausches verdrängt.

Der klassische Vorteil militärischer Konfliktregulierung liegt in der möglichen, schnellen und vollständigen Unterwerfung des Konfliktgegners zur Durchsetzung der eigenen Interessen. Dies ist zumindest der Anspruch einer militärische Intervention. In der sicherheitspolitischen Debatte wird angeführt, dass im Kontinuum der Instrumentarien zur Friedensdurchsetzung die robustesten Mittel schneller und wirksamer seien. Erfahrungswerte, etwa in Afghanistan, im Irak oder in Somalia, beweisen jedoch das Gegenteil: Auch nach Beendigung der unmittelbaren militärischen Aktionen sind dort die Konflikte keineswegs beendet. Der islamistische Terrorismus ist ein Krieg um Werte, und dieser kann nicht militärisch ausgefochten werden. Es wird deutlich, dass interzivilisatorische Konflikte mit militärischen Konfliktlösungsformen nicht dauerhaft zu beheben sind, da der Konflikt sich, selbst nach einem augenscheinlich errungenen Sieg, auf eine latente Ebene zurückzuziehen droht und jederzeit als kollektives Trauma` wieder aktiviert werden kann.

Ähnliches gilt auch für die nationale Ebene: Die westlichen Industrienationen sind angreifbar und können sich gegen die internationalisierten Formen des Terrors nicht allein sicherheitspolitisch schützen, ohne dabei Grundprinzipien der liberalen Demokratie aufzugeben. Denn um einen sicherheitspolitischen Allroundschutz zu erringen, müsste ein Überwachungsstaat etabliert werden, was einer offenen demokratischen Gesellschaft, die es zu schützen gilt, zuwiderläuft. Demnach müssen die Möglichkeiten des Schutzes gegen Terrorismus in Alternativen zu einer verschärften Sicherheitspolitik gesucht werden. Auch für den Schutz der westlichen Gesellschaften wird der interzivilisatorischen Dialogführung eine aktivere Rolle als bisher zukommen müssen.

Kulturdialoge zur Konfliktregulierung

Kulturdialoge wirken deeskalierend, präventiv und langfristig. Sie werden auf nationaler und auf internationaler Ebene geführt. Ihr Ziel ist es, Gleichwertigkeit der Verhandlungspartner im Dialog herzustellen und der diagnostizierten Hierarchisierung von Zivilisationen entgegenzuwirken. Im jährlichen Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland, der von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration herausgegeben wird, ist zu lesen: "Der Kern ausgrenzender Haltungen und somit auch Basis für fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Einstellungen ist die Vorstellung von der Ungleichwertigkeit` verschiedener Menschengruppen."[7] Empfohlen wird, an der Behebung dieses Missstandes zu arbeiten und frühzeitig mit Demokratieerziehung und Toleranzförderung zu beginnen; dies gilt als Zielkriterium des Kulturdialoges.[8]

Es wird ein Dialog auf gleicher Augenhöhe gefordert - aber nicht ohne Forderungen. Vielmehr gehört die Formulierung von Forderungen zum fundamentalen Funktionskatalog von Kulturdialogen. Man spricht von Dialogen im Plural, da sie auf politischer, gesellschaftlich-kultureller und wirtschaftlicher Ebene geführt werden. Ziel der Dialoge ist ein Wertekonsens, der für beide Seiten einen verbindlichen Handlungsrahmen vorgibt, etwa das Primat der Verfassung oder die Religionsfreiheit. Es wird jedoch häufig unterstellt, dass es zwischen der westlichen und der islamischen Kultur einen solchen Wertekanon nicht geben könne. Dabei basieren Dialog und Argumentation auf dem Zielprinzip der konsensualen Einigung. Diese kann sich jedoch erst im Verlauf eines Streitgespräches, Diskurses, Dialoges entwickeln. Vorzugeben, welcher Konsens erreicht werden muss, damit der Dialog als erfolgreich gilt, hemmt die Konfliktparteien, sich in diesen Prozess hineinzubegeben. Dabei ist im Kulturdialog der Weg das Ziel.

Um den Kulturdialog in der Politik als konfliktregulierendes Modell zu etablieren und um Erwartungsstabilität und Planungssicherheit zu erlangen, müssen Möglichkeiten zu dessen Institutionalisierung geschaffen werden. Denn "Institutionen haben keine raum- und zeitspezifischen Bedingungen ihres Entstehens und Wirkens, und es ist ganz natürlich, dass sie sich nach dem Wegfall von Hemmnissen konsequent vertiefen und/oder erweitern. Je mehr die Institutionen Fuß fassen, desto mehr nehmen die Konflikte ab; Institutionen sind gleichbedeutend mit Fortschritt und politischer Kompetenz, Institutionen verkörpern erkenn- und nachahmbare Modelle guter politischer Ordnung."[9]

Der interzivilisatorische Kulturdialog kann präventiv zur Konfliktregulierung beitragen, wenn Dialogforen zwischen den Zivilisationen auf internationaler und auf nationaler Ebene institutionalisiert werden. Mit der institutionellen Verankerung unterschiedlicher Dialogebenen kann das Verhältnis zwischen ehemaligen Konfliktgegnern stabilisiert werden und einen Entwicklungsprozess bilden, der bereits im Vorfeld Systemstörungen wahrnehmen und darauf reagieren kann.

Institutionalisierung der Kulturdialoge

Eine Institutionalisierung von Kulturdialogen findet auf mehreren Parallelebenen statt - auf der obersten Staatsebene ebenso wie auf der Grassroots-Ebene. Um die Institutionalisierung weiter voranzutreiben, müssen neben der staatlichen Ebene weitere geschaffen bzw. vertieft werden. Jeder dieser Systemstufen kommen unterschiedliche Bedeutungen und Ziele für die Realisierung einer friedlichen Konfliktlösung zu: Vorrangig sollen sie dazu beitragen, den interzivilisatorischen Kulturdialog auf gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Ebene zu institutionalisieren.

Im Folgenden skizziere ich in Anlehnung an den Multi-Track-Ansatz[10] acht Ebenen zur Institutionalisierung von Kulturdialogen. Diese Ebenen sind keine starren Konstrukte und auch nicht konstitutiv. Sie können weiter differenziert werden und sind stark vereinfachend. Sie sollen jedoch einen Orientierungsrahmen für die Umsetzbarkeit von Kulturdialogen bieten und dem Vorurteil entgegenwirken, dass Kulturdialoge nur Randdebatten kultureller Foren seien. Es soll deutlich gemacht werden, dass Kulturdialoge, wenn sie konfliktregulierend und präventiv wirken sollen, zeitgleich auf unterschiedlichen Ebenen geführt und institutionalisiert werden müssen.

Der angestrebte Dialog kann jeweils auf einer Einzelebene geführt werden, die Systemstufen laufen jedoch auf eine Vernetzung hinaus. Es besteht keine Verpflichtung, auf allen Ebenen gleichzeitig zu kommunizieren. Somit entsteht für den interzivilisatorischen Kulturdialog der positive Effekt, dass selbst bei einem Kommunikationsabbruch auf einer Ebene nicht sämtliche Kommunikationskanäle verschlossen werden, was eine Normalisierung der Beziehungen erleichtert. Hierbei ist die Rolle von Führungspersönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft für die Transformation eines interzivilisatorischen Konfliktes ebenso wichtig wie die Rolle interner Akteure, die unmittelbar von den Konflikten betroffen sind. Diese "parteilichen Insider" müssen aus verschiedenen Sektoren der Zivilgesellschaft heraus für die aktive Konfliktverhütung mobilisiert werden.[11] Dies ist der Sinn des Multi-Track-Konzeptes, welches im Folgenden auch als Mehr-Ebenen-Konzept bezeichnet werden soll. Folgende Ebenen können unterschieden werden.

Der Staats- und Regierungsebene wird bei der internationalen Institutionalisierung von Kulturdialogen die Führungsfunktion zugestanden. Nur auf dieser Ebene können internationale Abkommen geschlossen werden. Involviert sind politische und militärische Führungspersonen als Repräsentanten der staatlichen Ebene der Konfliktparteien. Zu dieser Führungsgruppe zählen auch supranationale Institutionen wie die Vereinten Nationen, die EU oder die OSZE. Aber auch für den Kulturdialog auf nationaler Ebene ist die Staatsebene entscheidend, so z.B. bei der Formulierung von Gesetzen zur Integration von Migranten.

Professionelle Verhandlungsführung ergänzt die Regierungsebene und verläuft parallel zur offiziellen Diplomatie.[12] Der Anstoß eines inoffiziellen Dialoges, der zur Aufnahme neuer Konfliktverarbeitungskanäle führt, ermöglicht es den Teilnehmern, zu einem veränderten Verständnis des Konfliktes zu gelangen. Dies ist über den offiziellen Weg interstaatlicher Diplomatie kaum möglich. Das Problem und der Konflikt können neu konzeptionalisiert werden, was dazu beitragen kann, die öffentliche Meinung und die politischen Eliten der verfeindeten Konfliktparteien für einen Neuanfang zu gewinnen.[13] Insbesondere, wenn die Diplomatie auf staatlicher Ebene durch Konflikteskalation gestoppt ist, kommt dieser zweiten Ebene die Aufgabe zu, alternative Lösungskonzepte zu erarbeiten, in der Vergangenheit etwa bei den Osloer Friedensgesprächen. Diese Ebene ist für Kulturdialoge auf nationaler Ebene weniger bedeutend.

Auf der Wirtschaftsebene werden Unternehmen angesiedelt, die die Möglichkeit haben, Beiträge zu einer friedlichen Lösung eines interzivilisatorischen Konfliktes zu leisten. Wirtschaftliche Kooperation kann eine funktionale Sachlogik bei Konfliktparteien erzeugen, die den Weg für den Ausbau weiterer Beziehungen ebnen kann. Die internationale business community hat in den vergangenen Jahrzehnten weltweit an Gewicht gewonnen, etwa aufgrund der Rolle, die ihr beim Aufbau der Entwicklungsländer zukommt, denn durch die Anhebung des Wirtschaftsstandards eines Landes mittels Investitionen wird mancherorts bereits ein Beitrag zur Konfliktreduzierung geleistet. Wirtschaftsunternehmen können auch konflikthemmend wirken, indem sie androhen, bei aufkommenden Konflikten das Land zu verlassen: Nicht zuletzt ist es die Wirtschaftswelt, die über das Kapital verfügt, welches für eine künftige Konfliktvermeidung notwendig ist. Der Dialog findet in dem Habitus statt, der für die Wirtschaftswelt charakteristisch ist, also in Form von gemeinsamen Programmen für private Unternehmensstrategien, Entwicklungszusammenarbeit oder kooperativer Wirtschaftsberatung. Ein Großteil der Wirtschaft profitiert von Sicherheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit, was in Friedenszeiten eher gewährleistet wird.[14]

Natürlich gibt es auch sehr viele Wirtschaftszweige, die von Kriegen und Konflikten profitieren; darauf kann hier nicht weiter eingegangen werden.[15] Die Wirtschaft ist jene Ebene, auf der heute die meisten Kulturdialoge stattfinden, ohne dass diese so genannt werden: Da die Wirtschaft weniger an religiösen oder gesellschaftlichen Wertmaßstäben orientiert ist, sondern an einem Kosten-Nutzen Kalkül, gelingt ihr der verbindende Brückenschlag zwischen den Kulturen leichter. Außerdem ist innerhalb der Wirtschaft eine Hybridisierung (Vermischung) von zivilisatorischen Elementen zu beobachten, wenn dies dem Unternehmen dient, etwa der Verzicht auf Schweinefleisch bei Mc-Donald's-Filialen in der islamischen Welt. Auf nationaler Ebene ist eine kulturelle Annäherung auf der Wirtschaftsebene ebenfalls eher vollzogen als auf anderen Ebenen: Migranten als Döner-Laden-Besitzer oder als Kollegen bei den Ford-Werken sind eine akzeptierte Assoziationskette - allerdings weniger in gehobenen Positionen.

Auf der Ebene nicht-staatlicher Bürgerinitiativen/NGOs kann ein großer Teil der Bevölkerung in den Kulturdialog eingebunden werden. Hier sind aktive NGO-Gruppen und Stiftungen ebenso präsent wie bilateral arbeitende Berufs- oder Kulturgruppen. Die Rolle dieser vierten Ebene für den interzivilisatorischen Dialog ist vor allem deswegen von großer Bedeutung, da in ihr in großem Maße idealistisch geprägte Vorstellungen verfolgt werden. Dies ist in den ersten drei Ebenen weniger der Fall, wo Dialog und Konfliktresolution stets mit der Realisierung eigener Vorteile in Verbindung stehen (was im Falle eines positiven outcome nicht beklagt werden soll). Allerdings sieht sich diese vierte Ebene am häufigsten dem Vorwurf ausgesetzt, sie sei zu einer "Dialog-Industrie" geworden, die letztlich "heile Welt" spiele. Zu den Aktivitäten gehören Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern, die in staatlichen, wirtschaftlichen und nebenstaatlichen Aktionen das notwendige Engagement vermissen. Der dialogische Ansatz bezieht sich vorrangig auf die Herstellung von Kontakten zwischen Angehörigen der antagonistischen Gruppen. Ziel ist die Wiederherstellung einer Verständigung und die Herstellung einer funktionalen Kooperation. Dies geschieht z.B. durch kulturübergreifende Trainingsprogramme, die Ausbildung von Führungskräften, wissenschaftliche und studentische Austauschprogramme, Bürger-Austauschprogramme im kulturellen Bereich oder technische Zusammenarbeit auf internationaler Ebene.

Bereits institutionalisierte Dialogprojekte begleiten Kulturinstitute wie das Goethe-Institut Inter Nationes oder auch Stiftungen, die aktiv einen interzivilisatorischen Austausch fördern, wie das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa). Außerdem zählen berufliche Vereinigungen wie der Schriftstellerverband PEN, der sich weltweit für bedrohte Schriftsteller einsetzt und international und interzivilisatorisch organisiert ist, oder bilateral arbeitende Berufsgruppen wie die deutsch-iranische Rechtsanwaltsvereinigung zu jenen zivilgesellschaftlichen Gruppen, die für einen Dialog der Kulturen eintreten. Der Kulturdialog wird über die berufliche Verbundenheit institutionalisiert und macht deutlich, wie auf einer gemeinsamen Basis zivilisatorisch bedingte Unterschiede vermittelt und aufgebrochen werden können.

Der Bereich Forschung, Erziehung und Training wird als "Gehirn des Systems beschrieben und verfügt über das Potential, das System mit Ideen, Methoden und Konzepten zu bereichern".[16] Der weltweite wissenschaftliche und kulturelle Austausch kann zu einer geradezu "historischen" Form des interkulturellen Dialoges gezählt werden. Wissenschaftler unterschiedlichster Kulturen, Nationen und Zivilisationen haben an den Königshöfen in Europa und Asien zu allen Zeiten wissenschaftlichen Austausch betrieben. Wissenschaftlich gewonnene Erkenntnisse wie die Mathematik, Astrologie oder Medizin wurden losgelöst von zivilisatorischer Zugehörigkeit übernommen und zum Allgemeingut. Andere Wissenschaftszweige wie die Philosophie oder die Theologie blieben zivilisatorisch aufgrund ihrer Werteorientiertheit eingegrenzt, beeinflussten aber außerhalb der wissenschaftlichen Zirkel die Gesellschaften.

Dieser Ebene kommt vorrangig die Aufgabe zu, den für den Kulturdialog so wichtigen gemeinsamen Wertekanon zu skizzieren. Weitere Möglichkeiten, zur Institutionalisierung des Kulturdialoges beizutragen, sind die Veranstaltung multiethnischer Wissenschaftsforen und die Erarbeitung von Strategien für die Staatsebene. Auch die Entwicklung von Unterrichtsmaterialien in der politischen Bildung, die Aufklärung und Information über andere Zivilisationen vermitteln, oder die Fortbildung von Lehrkräften über bilinguale Bildungsangebote zu Konflikt- und Kulturpädagogik zählen zum Kulturdialog auf der fünften Ebene. Hier ist ein interzivilisatorischer Kulturdialog vergleichsweise leicht zu gestalten, denn es ist davon auszugehen, dass die Teilnehmer an einem solchen Diskurs bereits zu einer vergleichsweise gebildeten Elite zählen, die tendenziell die Bereitschaft zur Akzeptanz unterschiedlicher Ideen mit sich bringen. Vom Gedanken der Logik geleitet, besteht in der Wissenschaft der Vorrang der richtigen Lösung vor der eigenen Meinung. Aus diesem Grunde kommt dem Kulturdialog hier eine Vorreiterposition zu, die als intellektueller think-tank der internationalen und nationalen Entwicklung vorgreifen könnte.

Primäres Ziel von Aktivismus und öffentlichem Protest ist es, Institutionen, Gewohnheiten und Gesellschaften zu verändern. Die Teilnehmenden an öffentlichem Protest empfinden eine moralische Verpflichtung, ungerechte politische Verhältnisse und Unterdrückung öffentlich anzuprangern. Auf dieser Ebene gelingt es, breite Bevölkerungsgruppen auf Notstände, Bedürftigkeiten oder politische Missstände der eigenen Zivilisation aufmerksam zu machen und somit öffentlichwirksam empfundenes Unrecht zu thematisieren. Auch die öffentliche Formulierung der Interessen der Konfliktgegner und die Organisation von friedensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktgegnern gehört zu dieser Ebene, ebenso wie die aktive Beobachtung und Dokumentation eines Konfliktes, etwa die Zählung jedes Toten seit dem Irak-Krieg auf der Website von Iraq Body Count. Diese Aktionen haben einen stark öffentlichen und häufig kurzfristigen Charakter. Es entstehen Ad-hoc-Initiativen, die nach der Konfliktregulierung wieder abebben (z.B. die Kundgebungen vor der Leipziger Nikolaikirche für die beiden im Irak verschleppten deutschen Geiseln - bei denen auch immer wieder auf die katastrophalen Zustände im Irak für die dortige Zivilbevölkerung aufmerksam gemacht wurde). Eine Institutionalisierung von Kulturdialogen aufdieser Ebene ist schwierig. Dennoch können aus öffentlichen Protesten Strukturen hervorgehen, die sich nachhaltig auf der vierten Ebene der NGOs und Stiftungen ansiedeln lassen.

Die Religion gilt als die spirituelle Ebene des Kulturdialoges, denn die Religionen bilden ein konstitutives Element der Wertvorstellungen sich im Konflikt befindender Zivilisationen. Religionen wird ein konflikttreibender Charakter zugesprochen, der in Form von religiösem Extremismus oder Fundamentalismus für verhärtete Fronten sorgt. Die Expansion der Religionen, sowohl des Christentums als auch des Islams, war historisch mit Gewaltakten verbunden.[17] Auch heute wird von Seiten islamischer Fundamentalisten eine Rechtfertigung ihrer Terrorakte durch religiöse Argumentation zu erlangen versucht. Religion ist für viele Menschen identitätsstiftend. Daher fällt es in ihr Aufgabengebiet, die spirituellen Grundargumente für einen Kulturdialog zu liefern, der einen Weg für die Suche nach gemeinsamen Werten und Normen innerhalb der Weltreligionen ebnet und sie von dem Vorwurf befreit, stets die maßgebliche Ursache der Zivilisationskonflikte darzustellen.[18] Unterschiedlichste religiöse Gruppierungen sind auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene an der Institutionalisierung von Kulturdialogen beteiligt, in Form von religiösen Bildungsprogrammen oder auch religiöser Elitenschulung, durch weltweit organisierte Konferenzen zum interreligiösen Dialog und durch den öffentlichen Protest von Religionsführern gegenüber Aktionen, die interzivilisatorische Gräben vertiefen.

Die Medien haben einen beherrschenden Einfluss auf die öffentliche Meinung. Die Rolle der Medien bei der Schaffung und Lösung von Konflikten hat in den vergangenen Jahren so sehr an Bedeutung gewonnen, dass sie als eigenständiger Akteur im internationalen System agieren, neben den Nationalstaaten und dem internationalen Recht. Medien können massiv zur Verstärkung von Konflikten beitragen. Als erschreckendster Beleg dafür sei an das "Hate Radio" erinnert, welches das ethnische Abschlachten zwischen Hutu und Tutsi in Ruanda anstachelte. Islamische Fundamentalisten benutzen die Medien, um Hassparolen gegenüber dem Westen zu verbreiten oder Forderungen zu übermitteln (z.B. die Aussendung der Botschaften Osama Bin Ladens durch den Fernsehsender Aljazeera). Die spektakuläre Geiselnahme im Moskauer Theater durch eine Gruppe tschetschenischer Terroristen im Oktober 2002 oder das blutige Geiseldrama in Beslan wurde von massiver Medienpräsenz begleitet; die Aufmerksamkeit wurde auf die desolate Situation in Tschetschenien gelenkt. Auf nationaler Ebene wurden der "Ehrenmord" an der türkischen Migrantin Hatun Sürücü und die Vorfälle in der Rütli-Schule in Berlin stark medial begeleitet. National und international hat der Medienkonflikt über die Verbreitung der Mohammed-Karikaturen das Bild von verfeindeten Zivilisationen vertieft. Es hat den Anschein, als ob es Extremisten besser gelänge, die Medien für den Transport ihrer Botschaften zu benutzen. Diese Position muss ihnen von den Medien genommen werden, indem mediale Strukturen des Kulturdialoges aufgebaut werden. Die Rolle der Medien im Kulturdialog liegt in der Aufklärung der Massengesellschaft, im Abbau von Feindbildern sowie in der Sensibilisierung für soziales Elend.

Anwendbarkeit auf nationaler Ebene

In einem politischen Moment, der das Thema Integration als akutes Sicherheitsproblem definiert, könnte ein Sofortprogramm für dieInstitutionalisierung von Kulturdialogen unter Einbindung der acht skizzierten Ebenen und in Anlehnung an etablierte Modelle der Konfliktregulierung in vier Phasen erfolgen.[19]

Anamnese/Problemerkennung: Eine Klärung dessen, worum es tatsächlich in dem bestehenden Konflikt geht, ist zur Entmystifizierung des Zivilisationskonfliktes unverzichtbar. In diese Phase gehört das Aufbrechen der "political correctness": Es müssen sämtliche Vorwürfe, Stereotypen, Schuldzuweisungen, Angst-, Hass- und Rachegefühle formuliert und gesammelt werden. Diese Rolle kann von den Medien übernommen, aber auch von der Politik initiiert werden. Ebenso müssten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften beteiligen.

Diagnose: Die Analyse der Ursachen des Konfliktes kommt vor allem den Integrations- und Migrationsforschern zu. Studien, die den Fremdenhass in Ostdeutschland auf fast 60 Prozent taxieren, müssen den Studien des Zentrums für Türkeistudien gegenübergestellt werden, in denen festgestellt wird, dass die türkische Bevölkerung sich immer mehr von der deutschen Gesellschaft entfremdet und diese umso mehr ablehnt, je mehr sie soziale Zuflucht in die Moscheevereine sucht.[20] Die Forschungsergebnisse müssen über die Medien an die Öffentlichkeit gelangen. Das Amt der Integrationsbeauftragten kann das Parlament mit Informationen versorgen, welches in Ausschüssen über Gesetzesänderungsmöglichkeiten berät. NGOs und Institute bzw. die politischen Stiftungen müssen ihre Forschungsdaten stärker publik machen und aktiv an die politische Ebene herantreten, auch mit Hilfe von Aktivisten.

Lösungsmöglichkeiten: Hier erfolgt eine gemeinsame Entwicklung und Reflexion möglicher Konfliktregelungen. Zugrunde liegende Interessen und Rahmenbedingungen müssen ausführlich thematisiert werden. In dieser Phase werden Problemregelungsvarianten und -strategien entwickelt, die von beiden Seiten akzeptiert werden können. Dazu ist ein interkultureller Brückenschlag (cross-cultural-bridging) notwendig, der alternative Wertvorstellungen zwischen den konkurrierenden Wertesystemen als Basis erarbeiten soll. Hier ist eine Beteiligung der meisten Ebenen gefragt (Regierungsebene/Wirtschaft, NGOs, Institute, Wissenschaft, Religionsvertreter, Medien). Folgende Ideen könnten verfolgt werden.[21] Affirmative Aktionen führen zur stärkeren Einbindung von Menschen mit Migrationshintergrund in die Öffentlichkeit als positive Identifikationsfiguren (etwa als Nachrichtensprecher, Talkshow-Moderator, Politikerin, Konfliktpädagogen in Problemschulen). Mit der Einführung einer Quotenregelung könnte die strukturelle Diskriminierung überwunden werden. Zwar wird meist eingeräumt, dass viele Deutsche mit Migrationshintergrund mittlerweile qua Ausbildung zur Elite gehören. Eine tatsächliche Einbindung in angemessene Positionen erfolgt jedoch kaum, denn Migranten werden noch immer nur ungern als gleichberechtigte Konkurrenten im Berufsleben angesehen. Nach einer ersten Phase, in der eine Sammlung der Vorurteile stattgefunden hat und öffentlich gemacht wurde und nach einer zweiten, in der eine Analyse der Gründe erfolgte, könnte in einer dritten Phase Rassismus gesetzlich sanktioniert werden. Mit dem Antidiskriminierungsgesetz hat die Bundesregierung (auf Umsetzungsdruck einer entsprechenden EU-Richtlinie) bereits einen Anfang gemacht, leider jedoch, ohne gleichzeitig auf den ersten beiden Stufen zu arbeiten, weswegen in der Öffentlichkeit die Notwendigkeit dieses Gesetzes bisher kaum erkannt wird. Auch von Seiten der Migranten müssen affirmative Aktionen erfolgen: ein deutliches Bekenntnis zum Grundgesetz, öffentliche Distanzierung von extremistischen Handlungsmotiven, stärkere Einbindung in sicherheitspolitische Felder (Polizei, Armee) und in die gesellschaftspolitische Ebene (Kommunal- wie Bundespolitik). Möglicherweise ist auch die Bildung einer politischen Partei wünschenswert, die das Thema Integration und Abbau von Parallelgesellschaften im Kontext der veränderten sicherheitspolitischen Situation für sich besetzt. Eine solche Partei könnte die öffentliche Meinung für dieses Kernthema der Politik im 21. Jahrhundert sensibilisieren.

Therapie: Die Entscheidung für eine bestimmte Form der Konfliktregelung und die Vereinbarung von Maßnahmen zu ihrer Umsetzung müssen zwischen der Mehrheits- und der Minderheitsgesellschaft formuliert und fixiert werden. Der Vorwurf "Die reden immer nur über uns und nicht mit uns" muss entkräftet werden. Auch hier sind fast alle genannten Ebenen zur aktiven Umsetzung des Kulturdialoges gefragt. Es muss die Möglichkeit bestehen, an jeder dieser Phasen gleichzeitig zu arbeiten und nicht erst nach erfolgreichem Abschluss einer Phase in die nächste überzugehen. Charakteristisch ist vor allem der zirkuläre Charakter des Kulturdialogs, der dazu führt, dass die Konfliktlösung nicht als punktuell und abgeschlossen gilt, wenn ein Konflikt beseitigt worden ist oder seinem Ausbruch vorgebeugt werden konnte. Dies hebt den Prozesscharakter der Kulturdialoge hervor. Sie müssen als Kontinuum geführt werden, nicht als akutes Konfliktlösungszentrum, gleich einer Notrufzentrale, die aktiviert und in Alarmbereitschaft versetzt, danach aber deaktiviert wird.

Vergemeinschaftung statt Parallelgesellschaft

Der Weg, den Kulturdialoge weisen können, um konfliktpräventiv zu wirken, ist ein Prozess in Richtung politischer "Vergemeinschaftung".[22] Es geht um die Vereinbarkeit von Grundwerten, um die Erweiterung von grenzüberschreitenden Kommunikationsvorgängen, um responsiveness (die Aufgeschlossenheit stärkerer Partner für die Belange schwächerer), um die Erwartung von gemeinsamen Vorteilen durch akzentuiertes Wachstum, um die Steigerung von Problemlösungsfähigkeit durch Institutionalisierung der Verhältnisse, um die Definition von Kerngebieten mit Zugpferdfunktion, um die Akzeptanz von Rollenwechseln, um die Erweiterung gemeinsamer Eliten statt Abkapselung und Abgrenzung, um das Erkennen der Chancen eines neuen/alternativen Lebensstils durch Herausbildung von politischer Gemeinschaft aufgrund von Alltagserfahrungen sowie um die Voraussagbarkeit der Motive und des Verhaltens (Erwartungsstabilität und Planungssicherheit).

Es gilt, dem Zusammenprall der Zivilisationen und der Entfremdung entgegenzuwirken. In Zeiten, in denen die klassischen Muster der Sicherheitspolitik vor aller Augen versagen, in Zeiten von Terrorismus, islamischem Fundamentalismus, Fremdenhass und zerfallendem gesellschaftlichen Konsens sind Kulturdialoge und Vergemeinschaftung nicht mehr schöngeistige, idealistische Plaudereien von Intellektuellen, sondern aktive Sicherheitspolitik.

Fußnoten

1.
Henryk M. Broder, Dialog? Nein Danke!, in: www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,403133,00. html (20.5. 2006).
2.
Ebd. Für den Leser ist logisch, dass in der Assoziationskette die Kannibalen, die Brandstifter und die Drogendealer natürlich die Muslime sind.
3.
Zivilisation soll hier in Anlehnung an Norbert Elias als Oberbegriff für historische Abgrenzungs- sowie nationale Selbstfindungsprozesse verstanden werden. Diese Funktion übernehmen innerhalb einer Gesellschaft sowohl Ethnizität als auch Kultur, Religion und Nation. Eine Zivilisation bildet demzufolge eine Verwandtschaftsgruppe aus größeren kulturellen, ethnischen und nationalen Gruppierungen. Vgl. Norbert Elias, Zur Soziogenese der Begriffe Zivilisation und Kultur, in: ders., Über den Prozess der Zivilisation, Bd. 1, Frankfurt/M. 1997.
4.
Vgl. Bassam Tibi, Politisierung der Religion. Sicherheitspolitik im Zeichen des islamischen Fundamentalismus, in: Internationale Politik, (2000) 2.
5.
Vgl. Jürgen Wagner, Die Blaupause für Europas Kriege der Zukunft: Das European Defence Paper, in: IMI-Analyse 2004/038, Tübingen 2004, auf: www.imi-online.de/2004.php3?id=1074 (13.5. 2006).
6.
Robert Cooper, The European Answer to Robert Kagan, in: Transatlantic - Internationale Politik, (2003) 2, auf: www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Internationale%20Sicherheitspolitik/GASP (10.11. 2005).
7.
Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer, hrsg. von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Bonn 2005, S. 261.
8.
Vgl. zu den Zielen des Kulturdialoges Naika Foroutan, Kulturdialoge zwischen dem Westen und der islamischen Welt. Eine Strategie zur Regulierung von Zivilisationskonflikten, Wiesbaden 2004.
9.
Alexander Siedschlag, Politische Institutionalisierung und Konflikttransformation, Opladen 2000.
10.
Vgl. Louise Diamond/John McDonald, Multi-Track Diplomacy. A System Approach to Peace, Washington D.C. 1993. Die ursprünglich neun Ebenen werden von mir zu acht zusammengefasst.
11.
Vgl. Norbert Ropers, Die internen Akteure stärken! Krisenprävention und Konflikttransformation durch Friedensallianzen, in: Tilman Evers (Hrsg.), Ziviler Friedensdienst - Fachleute für den Frieden, Opladen 2000.
12.
Vgl. Joseph V. Montville, Transnationalism and the Role of Track-Two Diplomacy. Washington D.C. 1993.
13.
Vgl. Harold H. Saunders, When Citizen Talk: Nonofficial Dialogue in Relations Between Nations, Washington D.C. 1995, S. 103 - 111.
14.
Vgl. Michael E. Brown/Richard Rosecrance (Hrsg.), The Costs of Conflict: Prevention and Cure in the Global Arena. Carnegie Commission on Preventing Deadly Conflict, Lanham 1999.
15.
Zur negativen Rolle der Wirtschaft in der Weltpolitik vgl. Peter Lock, Ökonomien des Krieges, in: Joachim Betz/Stefan Brüne (Hrsg.), Neues Jahrbuch Dritte Welt: Entwicklungsfinanzierung, Opladen 2001.
16.
Olliver Wolleh, Die Teilung überwinden. Eine Fallstudie zur Friedensbildung in Zypern, Berghof Forschungszentrum, Berlin 2002, S. 24.
17.
Vgl. Bassam Tibi, Selig sind die Betrogenen, in: Die Zeit Nr. 23/2002, in: www.zeit.de/archiv/2002/23/200223_essay.tibi.xml (28.2. 2006).
18.
Vgl. Fred Kniss/Todd David Campbell, The Effect of religious Orientation on International Relief and Development Organization, in: Journal for the Scientific Study of Religion, 36 (1997) 1, S. 93ff.
19.
In Anlehnung an die Alternative Dispute Resolution (ADR) der Harvard School in den sechziger Jahren, vgl. dazu Joseph A. Scimecca, Conflict Resolution in the United States: The Emergence of a Profession?, in: Kevin Avruch/Peter W. Black/Joseph A. Scimecca (Hrsg.), Conflict Resolution. Cross Cultural Perspectives, London 1991, S. 19 - 39.
20.
Vgl. die Ergebnisse der Langzeituntersuchungen des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, auf www.uni-bielefeld.de/Universitaet/Einrichtungen/Zentrale%20Institute/IWT/FWG /Feindseligkeit/Einfuehrung.html (28.4. 2006), sowie Dirk Halm/Martina Sauer, Parallelgesellschaft und ethnische Schichtung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, (2006) 1 - 2.
21.
Als Impulsgeber und engagiertem Diskussionspartner danke ich Farhad Dilmaghani.
22.
Vergemeinschaftungskonzept übernommen von Dieter Senghaas, Frieden - ein mehrfaches Komplexprogramm, in: ders. (Hrsg.), Frieden machen, Frankfurt/M. 1997, S. 566ff.

Naika Foroutan

Zur Person

Naika Foroutan

Dr. rer. pol., geb. 1971; lehrt Internationale Beziehungen an der Universität Göttingen und der FU Berlin. Seminar für Politikwissenschaften, FU Berlin, Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients, Ihnestraße 22, 14195 Berlin.
E-Mail: foro@zedat.fu-berlin.de


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