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9.4.2020

Editorial

Island hat keins, Liechtenstein auch nicht, und Costa Rica verzichtet seit 1949 darauf: Die Anzahl der Staaten auf der Welt ohne eigenes Militär ist überschaubar, und vielen Kleinstaaten garantiert eine "Schutzmacht" die Landesverteidigung. Ansonsten gilt: Wo ein Staat ist, ist auch Militär. Dessen Rolle variiert von Land zu Land, insbesondere von Demokratien zu Autokratien, aber auch zwischen Staaten mit ähnlicher Herrschafts- und Gesellschaftsordnung. "Militarismus" wird meist mit undemokratischen Systemen in Verbindung gebracht oder in der Vergangenheit verortet; es gibt aber auch Stimmen, die eine besondere Form des Militarismus bei liberalen Demokratien identifizieren.

Für die europäische Geschichte war die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht von besonderer Bedeutung, beförderte sie doch Prozesse der Nationsbildung im 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts. Heute zieht nur noch eine Minderheit der Nato-Mitgliedsstaaten ihre Bürger zum Dienst an der Waffe ein; seit 2011 ist die Wehrpflicht auch in Deutschland ausgesetzt. Veränderungen der (inter)nationalen sicherheitspolitischen Lage und Anpassungen wie Erweiterungen des Aufgabenspektrums der Bundeswehr wurden stets begleitet von Diskussionen um die notorische Unterausstattung bei Finanzen, Personal und Material.

Auch aus historischen Gründen ist in Deutschland der Einsatz des Militärs im Innern nur begrenzt möglich. Über die Amtshilfe nach Artikel 35 Grundgesetz ist die Bundeswehr und insbesondere ihr Sanitätsdienst zurzeit in der "Corona-Krise" tätig. Die Hilfs- und Einsatzbereitschaft ist groß, auch unter den Reservisten. Neue Debatten um erweiterte Möglichkeiten des Einsatzes der Bundeswehr im Inland, die zuletzt mit Blick auf terroristische Bedrohungen geführt wurden, zeichnen sich ab.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Anne Seibring für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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Anne Seibring

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