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15.5.2020

Editorial

Trotz der Corona-Pandemie, von der sowohl die USA als auch Iran stark betroffen sind, gibt es keine Entspannung im Konflikt zwischen den beiden Ländern. Ein Hilfsangebot von US-Präsident Donald Trump Ende Februar 2020 lehnte Revolutionsführer Ali Khameini ab und verbreitete eine Verschwörungstheorie, der zufolge die US-Regierung das Virus in Umlauf gebracht habe. Zugleich weigern sich die USA, von ihrer Politik des "maximalen Drucks" abzuweichen und Sanktionen zu lockern. Iran forciert unterdessen sein Nuklear- wie sein Raketenprogramm und hat Ende April erstmals einen Militärsatelliten ins All befördert.

Die Bedrohung, die von Teherans nuklearen Ambitionen ausgeht, sollte mit der zwischen den UN-Vetomächten, Deutschland und Iran 2015 geschlossenen Atomvereinbarung eingehegt werden. Obwohl sich Iran den Berichten der Internationalen Atomenergie-Organisation zufolge an die Auflagen gehalten hatte, stiegen die USA im Mai 2018 aus dem Abkommen aus und stellten Bedingungen auf, die Iran erfüllen muss, um Sanktionen zu entgehen. Dazu gehören unter anderem ein dauerhafter Uran-Anreicherungsstopp und die Einstellung aller Aktivitäten, die die Sicherheit der USA und seiner Verbündeten, insbesondere Israels, Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate, gefährden.

Unmittelbar nach der Tötung des iranischen Generals Quasem Soleimani durch US-Militärs im Irak Anfang Januar 2020 verkündete die iranische Führung, dass sich das Land künftig an keinerlei Beschränkungen der Atomvereinbarung mehr halten werde, nachdem es bereits seit Mai 2019 schrittweise davon abgewichen war. Am 14. Januar lösten die sogenannten E3, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, den im Atomabkommen vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus aus. Derzeit ist nicht absehbar, ob und wie die Vereinbarung gerettet werden kann und ob Teheran darüber hinaus noch im Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verbleiben wird.
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Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Autor/-in: Anne Seibring für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de

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Anne Seibring

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