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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 38/2009)

Parlamentarismus



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    Das Parlament ist das einzige Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird, und hat somit eine besondere Stellung im politischen System. Erst jüngst ist seine Bedeutung bestätigt worden: Mit dem Urteil zum "Lissabon-Vertrag" hat das Bundesverfassungsgericht bekräftigt, dass weitere Schritte zur vertieften Integration in die EU nicht ohne parlamentarische Billigung möglich sind. Auch in der jetzt endenden Legislaturperiode haben sich die Muster der parlamentarischen Willensbildung erstaunlich wenig verändert: Trotz großer Bundestagsmehrheit konnte die Große Koalition nicht einfach "durchregieren". Angesichts von fünf bzw. sechs Parteien, die bei der diesjährigen Bundestagswahl Chancen auf nennenswerte Stimmenanteile haben, sind für die Zukunft zahlreiche unterschiedliche Koalitionen denkbar.

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